Quelle: Blätter 1959 Heft 09 (September)


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       Dokumente zum Zeitgeschehen
       
       AUSFÜHRUNGEN DES POLNISCHEN AUSSENMINISTERS A. RAPACKI
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       AUF DER 48. KONFERENZ DER INTERPARLAMENTARISCHEN UNION
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       In seiner Begrüßungsansprache vor den Parlamentariern aus 56 Län-
       dern aller Kontinente, die in diesem September zu achttägigen Be-
       ratungen nach  Warschau gekommen waren, trug der polnische Außen-
       minister die  nachfolgenden Grundgedanken zur Politik seines Lan-
       des vor.
       Die bedeutsame Konferenz legte die Ergebnisse ihrer Arbeit in ei-
       ner Reihe  von Entschließungen  nieder, u.a. zu den Problemen der
       allgemeinen und  regionalen Maßnahmen,  die zur  Lösung des Abrü-
       stungsproblems beitragen  können, zu  Problemen der  Neutralität,
       des internationalen  Handels, der  Erziehung und Unterrichtung im
       Geiste des  Friedens und zur Rolle der Parlamente beim Schutz der
       Rechte des Individuums.
       In einer  von der  polnischen Delegation  im Einvernehmen mit den
       Delegationen Frankreichs,  der USA,  Großbritanniens und  der  SU
       eingebrachten und  einmütig angenommenen Entschließung bezeichnet
       das internationale Gremium der Parlamentarier "Treffen von Regie-
       rungschefs mit dem Ziel des Gedankenaustausches und des gegensei-
       tigen Verstehens der von ihnen vertretenen Völker" als "wichtigen
       Faktor zur Minderung der internationalen Spannungen, zur Einstel-
       lung des  kalten Krieges,  zum Abschluß einer wirksamen Vereinba-
       rung auf  dem Gebiet der Abrüstung sowie zur Erhaltung eines dau-
       erhaften Weltfriedens"  und "wertet  solche Begegnungen als einen
       weiteren Schritt auf dem Wege zur Vorbereitung einer Gipfelkonfe-
       renz der Großmächte". D. Red.
       
       Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren!
       Es ist  mir eine  Freude, mich der von allen bisher aufgetretenen
       Repräsentanten des  polnischen Volkes zum Ausdruck gebrachten Be-
       friedigung anschließen  zu können,  daß wir  Sie in Polen zu Gast
       haben dürfen  und zugleich danke ich Ihnen, daß Sie es mir ermög-
       licht haben, das Wort zu ergreifen.
       Ich beabsichtige nicht, in meinen Ausführungen strittige Dinge zu
       umgehen. Gewiß  erwarten Sie  von mir  eine aufrichtige Stellung-
       nahme. Aufrichtigkeit ist unumgänglich, will man sich gegenseitig
       verstehen, will man sich verständigen.
       Ich glaube, daß es nicht schwerfallen dürfte, das polnische Volk,
       seine Denkart  und die  Politik seines Staates zu verstehen, wenn
       man zumindest  die  wichtigsten  Tatsachen  seiner  Vergangenheit
       kennt. Der  ökonomische und gesellschaftliche Entwicklungsweg un-
       seres Landes,  der ganze Verlauf seiner Geschichte, haben unserem
       Volk bitterste  Erfahrungen nicht  erspart. Ihr Gipfelpunkt waren
       die Hitler-Invasion vor zwanzig Jahren, Krieg und Okkupation.
       Weder Ziffern  noch Worte vermögen eine Vorstellung davon zu ver-
       mitteln, was das tägliche Leben, die tägliche Qual und der tägli-
       che Tod der Menschen dieses Landes in den langen Jahren des zwei-
       ten Weltkrieges waren. Und wohl nirgends hat man den Sinn der Be-
       griffe "Krieg" und "Gewalt" so tiefgehend, bis auf den Grund ken-
       nenlernen können wie hier in Polen, wie in diesem Teil Europas.
       Das polnische Volk hat aus seinen geschichtlichen Erfahrungen ge-
       lernt.
       Eben als  sozialistisches Land  und als  Mitglied der sozialisti-
       schen Ländergemeinschaft  vermag Polen nach Maßgabe seiner Kräfte
       in der  Sache einer  Entspannung in den internationalen Beziehun-
       gen, in der Sache der konstruktiven Koexistenz und der Gewährlei-
       stung eines dauerhaften Friedens eine positive Rolle zu spielen.
       Die maßgebende Rolle fällt hier den Großmächten zu, doch auch die
       kleineren Staaten  können nicht  wenig tun, indem sie ihre histo-
       risch entstandenen  wirtschaftlichen und  kulturellen Beziehungen
       zu anderen Ländern zugunsten einer internationalen Zusammenarbeit
       nutzbar machen.
       Wie vieles  könnte man  für die Wohlfahrt der gesamten Menschheit
       tun und  vor allem  für einen  Aufschwung der  Länder, die  nicht
       durch eigenes  Verschulden  in  ihrem  Entwicklungsstand  zurück-
       geblieben sind, verwendete man dafür die Mittel, die in den vier-
       zehn Nachkriegsjahren  von allen Staaten für den Rüstungswettlauf
       bestimmt wurden.  Für uns  Polen, für  die Zukunft  in Polen, für
       einen erfolgreichen  Ausgang all dessen, was wir seit der Befrei-
       ung und  in den  letzten Jahren unternommen haben ist das Problem
       der Entspannung  in den  internationalen Beziehungen, das Problem
       der friedlichen  Koexistenz und  das Problem  der Beseitigung der
       Kriegsgefahr, das Hauptanliegen.
       In dieser Beziehung fallen die lebenswichtigsten Interessen unse-
       rer Nation  mit den  lebenswichtigsten Interessen  aller Nationen
       zusammen. Dies, meine Damen und Herren, ist der Ausgangspunkt der
       polnischen Außenpolitik.
       Es gibt in der Welt viele umstrittene internationale Probleme. Es
       gibt die  Probleme, die  in der  Zeit des kalten Krieges herange-
       wachsen sind  und es gibt die noch nicht geregelten Probleme, die
       eine Folge des zweiten Weltkrieges sind. Es gibt die Überbleibsel
       der Epoche  des  Kolonialismus,  die  überwunden  werden  müssen.
       Schließlich gibt es die grundsätzlichen ideologischen und gesell-
       schaftlichen Gegensätze.
       Der Gegensatz  zwischen den  beiden Gesellschaftssystemen ist aus
       der Geschichte und ihren Gesetzmäßigkeiten erwachsen und kann nur
       durch die  Geschichte und  ihre Gesetzmäßigkeiten  gelöst werden.
       Siegen wird am Ende das System, welches in der friedlichen Praxis
       den Beweis antreten wird, daß es den sozialen Fortschritt stärker
       vorantreibt, daß  es die  produktiven und schöpferischen Möglich-
       keiten der Gesellschaft schneller und höher zu entwickeln und daß
       es dem Menschen eine immer vollständigere Befriedigung seiner ma-
       teriellen und  geistigen Bedürfnisse  sicherzustellen vermag. Ein
       Wettbewerb beider  bestehenden  Gesellschaftssysteme  ist  unaus-
       bleiblich. Er ist unausbleiblich und gleichsam fortschrittlich.
       Es geht  darum, daß dieser Wettbewerb auf dem Wege einer friedli-
       chen Rivalität  entschieden werden  muß  und  nicht  durch  einen
       Kriegskataklysmus. Daß  sich die Teilung in gegeneinander gerich-
       tete militärische  Blockbildungen nicht versteift, nicht vertieft
       und nicht  ausdehnt, sondern  im Gegenteil,  daß es möglich wird,
       sie zumindest  schrittweise durch  ein System der kollektiven Si-
       cherheit abzulösen.
       Das ist gegenwärtig das Grundproblem.
       Die zentrale  Frage der internationalen Diskussion lautet derzei-
       tig nicht,  welches System das bessere ist oder auch, welches Sy-
       stem das  schlechtere ist,  vielmehr, wie  man trotz  der  unter-
       schiedlichen Gesellschaftssysteme in Frieden leben kann.
       Aus einem Atom- und Raketenkrieg könnte niemand in der Welt einen
       Vorteil herausschlagen. Die friedliche Koexistenz drängt sich mit
       immer unnachgiebigerer Kraft auf. Friedliche Koexistenz - das be-
       deutet friedlicher Wettbewerb und friedliche Zusammenarbeit.
       Ungeachtet aller Differenzen sind die Völker des Erdballs aufein-
       ander angewiesen.  Wenn wir  alle sich  in der  Zeit  des  kalten
       Krieges aufgetürmten  Hindernisse vom  Wege  zum  internationalen
       Austausch wegräumen,  wenn wir diesen Austausch auf den Boden der
       Prinzipien der Gleichheit und des gegenseitigen Vorteils stellen,
       dann machen  wir aus  ihm eines  der ergiebigsten Instrumente zur
       Errichtung eines dauerhaften Friedens.
       Polen verfolgt  konsequent eine  Politik der  friedlichen  Koexi-
       stenz.
       Gestatten Sie,  etliche Worte einigen konkreten Problemen zu wid-
       men, die  meiner Meinung nach gelöst werden müssen bzw. deren Lö-
       sung man  zumindest in  Angriff nehmen muß, wenn wir auf dem Wege
       vom kalten  Kriege zur friedlichen Koexistenz vorankommen wollen,
       auf dem  Wege zu  einer Entspannung in den internationalen Bezie-
       hungen. Von  diesen Problemen  ist für Polen, und ich glaube auch
       für die anderen Länder Europas, ja für den Frieden überhaupt, das
       Deutschland-Problem von grundsätzlicher Bedeutung.
       Man muß  endlich zur Lösung des deutschen Problems schreiten, und
       zwar in  der einzigen Weise, in der dies zu lösen ist - im Geiste
       einer Entspannung und Normalisierung und nicht im Geiste des kal-
       ten Krieges.  Bekanntlich legt Polen deshalb auf den Abschluß ei-
       nes Friedensvertrages mit Deutschland und auf eine friedliche Re-
       gelung des Westberlin-Problems so großen Wert.
       Wenn wir in Polen, sobald wir von der Deutschland-Frage sprechen,
       so oft auf die jüngste tragische Vergangenheit zurückkommen, dann
       gewiß nicht  in der  Absicht, die  kaum vernarbten Wunden unseres
       und der  anderer Völker zu reizen, sondern deshalb, um aus diesen
       bittersten Erfahrungen Lehren für die Zukunft zu ziehen.
       Und wir  ziehen aus  ihnen diese  grundlegende Lehre: Wir wollen,
       daß sich  das Verhältnis Polens zum ganzen deutschen Volk endlich
       nach den  Prinzipien der  Sicherheit und der gutnachbarlichen Zu-
       sammenarbeit gestaltet.
       Die gleiche  Lehre aus  den Erfahrungen der Vergangenheit hat die
       Deutsche Demokratische  Republik gezogen, mit der sich sowohl auf
       dieser als auch auf einer noch breiteren Ebene unsere Beziehungen
       der Freundschaft  und der Zusammenarbeit entfaltet haben. Wir be-
       trachten sie  als einen außerordentlich wichtigen Schritt auf dem
       Wege zu  einem grundlegenden Wandel im Verhältnis Polens zum gan-
       zen deutschen Volk.
       Wir wissen,  daß es  auch in  der Deutschen Bundesrepublik Kreise
       gibt, die infolge der so bitteren Erfahrungen, die auch das deut-
       sche Volk  gemacht hat,  wahrhaft friedliche Beziehungen zu Polen
       und zu  den anderen  Nachbarn Deutschlands wünschen. Wir erkennen
       diese Bestrebungen und wissen sie zu würdigen.
       Leider denken  durchaus nicht  alle so  und nicht diejenigen, die
       sich des  größten Einflusses erfreuen. Die Politiker, die die Ge-
       fahr der  revanchistischen und  revisionistischen Kräfte in West-
       deutschland nicht  zu sehen schienen, die diese bagatellisierten,
       hatten Gelegenheit,  zumindest in  letzter Zeit,  allein bei  den
       vorgestrigen revisionistischen  Manifestationen  in  den  Straßen
       Bonns sich davon zu überzeugen, wie sehr sie sich geirrt haben.
       Ich möchte dieses Thema von dieser Tribüne auch nicht weiter ent-
       wickeln. Wenn ich es berührt habe, so deshalb, weil es nicht bloß
       für unser  Volk allein  ein so  wesentliches  Anliegen  ist.  Die
       Grenze an  der Oder und Neiße ist eine unabwendbare Tatsache. Und
       sie ist auch genügend gesichert. Die Kräfte aber in der Deutschen
       Bundesrepublik, die  gegenwärtig gegen diese Grenze eine so groß-
       angelegte Kampagne  entfalten, stellen  eine Behinderung  auf dem
       Wege zur  internationalen Entspannung dar. Vor diesem Hintergrund
       ist die  Bedrohung durch  die Ausrüstung  der westdeutschen Armee
       mit atomaren Waffen um so unheilvoller. Darum erheben wir so ent-
       schlossen unsere Warnstimme vor diesen Kräften und diesen Schrit-
       ten, die  nicht nur  für uns allein eine Gefahr bedeuten, sondern
       für den  Frieden, für  alle Völker  Europas und  für das deutsche
       Volk selbst.
       Echte friedliche  Koexistenz  der  Völker  ohne  Einstellung  des
       Wettrüstens, ohne Abrüstung, ist schwer vorstellbar.
       Wir sind  uns darüber völlig im klaren, daß der Weg zur allgemei-
       nen Abrüstung  schwierig und  hindernisgespickt ist. Deshalb ver-
       treten wir die Auffassung, daß man unabhängig von den Anstrengun-
       gen, die eine allgemeine Abrüstung zum Ziel haben, schon jetzt an
       partielle Lösungen herangehen kann, an die Erledigung von Proble-
       men, die lösungsreif sind.
       Gegenwärtig geht  es vor  allem um eine Einstellung der nuklearen
       Versuche, die die Gesundheit und das Leben der heutigen und künf-
       tigen Generationen  gefährden. Wir sind überzeugt, daß eine Rege-
       lung dieser  Frage den  Weg zum  völligen Kernwaffenverbot und in
       der Folge zur Beseitigung der Vorräte an diesen Waffen freimachen
       und zugleich eine Reduzierung der konventionellen Waffen erleich-
       tern wird.
       Von den partiellen Abrüstungsmaßnahmen scheinen uns regionale Lö-
       sungen besonders real zu sein. Wir werten den Gedanken eines Aus-
       einanderrückens und einer Verdünnung der Streitkräfte in den ent-
       zündbarsten Gebieten,  die am Berührungspunkt der beiden wichtig-
       sten Militärgruppierungen  liegen, als  richtig. Wir  sehen  eine
       Möglichkeit und Zweckmäßigkeit von regionalen Abrüstungsmaßnahmen
       in den  verschiedenen Teilen Europas und der Welt. Bei der Unter-
       breitung des Vorschlages für die Schaffung einer atomwaffenfreien
       Zone in  Mitteleuropa, die Polen, die Tschechoslowakei, die Deut-
       sche Demokratische  Republik und die Deutsche Bundesrepublik ein-
       schließen würde, ging die polnische Regierung davon aus, daß die-
       ses Gebiet vom politischen und militärischen Standpunkt besonders
       wichtig ist,  daß eine Stapelung von Kernwaffen auf diesem Terri-
       torium und Ausrüstung der Armeen mit Kernwaffen, die diese Waffen
       noch nicht besitzen, eine der größten Gefahren darstellt.
       Wir sind  weiterhin bereit,  diesen Vorschlag  zu diskutieren und
       alle sachlichen Hinweise zu erörtern, so wie wir sie nach der er-
       sten Phase  der umfassenden  Debatte in der Weltpresse und in der
       Öffentlichkeit berücksichtigt  haben, indem  wir einen neuen Vor-
       schlag für  die Durchführung  unseres Planes  in zwei Etappen und
       unter Beachtung  einer Reduzierung  der konventionellen Rüstungen
       in dieser  Zone eingebracht  hatten. Wir  wollen und wollten, daß
       unsere Vorschläge geeignet sind, allen interessierten Völkern das
       Gefühl einer  erhöhten Sicherheit zu bringen. Nur dann werden sie
       realisiert sein,  nur dann  werden sie  ihre Aufgabe erfüllen als
       Vorschläge, die  auf echte Entspannung hinzielen, als Vorschläge,
       die nicht  nur zur  Bewahrung Mitteleuropas  vor den Folgen eines
       Kernwaffen- und  Raketenkrieges, sondern auch zur Bewahrung aller
       Länder vor  der Möglichkeit  des Einsatzes  jeglicher Waffenarten
       beizusteuern vermögen.
       Ich glaube,  anhand dessen,  was ich bisher gesagt habe, kann man
       sich ein  Bild über die Auffassungen der polnischen Regierung be-
       züglich der  Methode zur  Lösung der  schwierigen internationalen
       Probleme machen.
       Als die einzig richtige und mögliche erachten wir die Methode der
       konstruktiven Diskussion,  der geduldigen Gespräche und des zähen
       Suchens nach  Lösungen, und  seien es  nur partielle  und stufen-
       weise. Wir  glauben, daß man den diplomatischen Verhandlungen den
       ihnen gebührenden  Rang und die ihnen gebührende Rolle wiederher-
       stellen muß.  Wir meinen,  daß es  möglichst vieler direkter Kon-
       takte zwischen den Politikern der verschiedenen Länder bedarf.
       Es gibt  aber auch  andere Auffassungen über die Methoden zur Lö-
       sung strittiger Probleme. So vertritt beispielsweise ein Teil der
       Politiker einiger  Staaten die  Auffassung, die umstrittenen Pro-
       bleme sollten bis zum Siedepunkt gebracht werden, um sie dann von
       der Position  der Stärke zu lösen. Solcherart Auffassungen müssen
       naturgemäß zu  einer unaufhörlichen  Forcierung des  Rüstens, zur
       Verschärfung der Spannungen, zum Spiel mit dem Feuer führen.
       Ein wesentliches  Merkmal der  internationalen Lageentwicklung in
       der letzten,  wenige Jahre  umfassenden Periode ist die sich ver-
       tiefende Krise  der Konzeption der Politik der Stärke. Diese Kon-
       zeption hat  ihre Stütze  in Gestalt  realer Fakten eingebüßt und
       hat sich in Mißkredit gebracht.
       Die Idee  der Lösung strittiger Probleme auf dem Wege konstrukti-
       ver Gespräche,  eine Idee, die Polen wie auch allen anderen Frie-
       denskräften voranleuchtete, macht sichtbare Fortschritte.
       Der angekündigte  Besuchsaustausch zwischen  den  Regierungschefs
       der Sowjetunion  und der  Vereinigten Staaten, der beiden größten
       Weltmächte, deren gegenseitige Beziehungen entscheidende Rückwir-
       kungen auf  das Schicksal  des Friedens  haben, wird auf dem Wege
       vom kalten Krieg zur friedlichen Koexistenz zweifellos ein Ereig-
       nis großen Ausmaßes sein.
       Es wächst  die Bedeutung jedes Forums, auf dem Vertreter der ver-
       schiedenen Völker  zusammentreffen. Das  gilt vornehmlich für die
       Organisation der  Vereinten Nationen,  das gilt für die ihr ange-
       schlossenen Kommissionen  und Organisationen.  Aber auch  für die
       verschiedenen internationalen Organisationen und Vereinigungen.
       Das gilt  auch für  die Interparlamentarische Union, die schon so
       viele Jahre Politiker vereinigt, die bedeutenden Einfluß auf ihre
       Regierungen und  auf die  öffentliche Meinung ihrer Länder haben,
       und die  sich die Aufgabe gestellt hat, zur Annäherung der Völker
       und zur Festigung des Friedens beizutragen.
       Mit desto größerer Überzeugung wünsche ich der Warschauer Session
       der Interparlamentarischen Union erfolgreiche und fruchtbringende
       Beratungen.
       Die Stadt  und das Land, in dem Sie zusammentreffen, bringt Ihnen
       eine Atmosphäre  des Glaubens  an das  Leben, des Glaubens an den
       Frieden, an die Freiheit und Völkerfreundschaft entgegen.
       

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