Quelle: Blätter 1959 Heft 10 (Oktober)


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       Dokumente zum Zeitgeschehen
       
       WARUM DER WESTEN NICHT ABRÜSTEN KANN?!
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       Für die  menschenreichen kommunistischen Mächte Asiens genügt es,
       um zu  siegen, wenn  es keine  Waffen mehr  gibt. Nehru hat schon
       recht: Man kann auch mit Keulen Krieg führen. Der Fuchs war immer
       für die  Abschaffung des Schießgewehrs. Dschingis-Khan errichtete
       ein Reich  von Peking  bis Breslau, Budapest und Teheran: nur mit
       Pferden, Pfeil  und Bogen...  Für die  Sowjets ist - man kann das
       Clausewitz-Wort umdrehen  - die  Weltpolitik eine Fortsetzung des
       Krieges mit  anderen Mitteln.  Die Bolschewisten  scheuen Gewehre
       und Bomben  nicht; aber diese müssen nicht sein. Nur der Sieg muß
       sein. Die  Sowjets sind  zur Erreichung dieses Ziels, das sie nie
       und nimmer  aus dem  Auge verlieren, bereit, alle Mittel anzuwen-
       den, selbst gute.
       FAZ vom 25.9.1959
       
       WILHELM ELFES: MIT HUMOR...
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       Mit einigem Humor nehme ich zur Kenntnis, welche Verlegenheit der
       Chrustschow'sche Abrüstungsvorschlag  hierzulande ausgelöst  hat,
       wo die Nutznießer der Aufrüstung als Fachleute für Abrüstung gel-
       ten.
       
       DIPLOMATISCHE BEZIEHUNGEN SIND SCHÄDLICH
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       Unter der  Überschrift   "D i p l o m a t i s c h e  B e z i e h-
       u n g e n  z u  P o l e n  s i n d  k e i n  w e s t p r e u ß i-
       s c h e s   D o r f   w e r t"   schreibt die    "D e u t s c h e
       S o l d a t e n - Z e i t u n g"  von Ende September 1959:
       "Polen hat  es nicht bei seinen Rechtsbrüchen zwischen den beiden
       Weltkriegen belassen,  sondern hat  dem die  ungeheuerlichste Tat
       der Geschichte angefügt: Es hat zwölf bis fünfzehn Millionen Men-
       schen aus  ihrer ostdeutschen Heimat ausgetrieben; wohl zwei Mil-
       lionen Deutsche sind dabei ermordet worden oder anderweit auf der
       Strecke geblieben...  Selbstvertrauen und Härte ist das Gebot der
       Stunde, nicht Kontakte. Diplomatische Beziehungen zu Warschau und
       Prag sind  im Hinblick  auf unsere  Rechtsansprüche schädlich und
       überdies gänzlich unnütz..."
       
       1. SEPTEMBER  1939 - 1. SEPTEMBER 1959
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       DEUTSCH-POLNISCHE BILANZ
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       D e u t s c h l a n d   beklagt 5 500 000  Tote - Davon 3 300 000
       gefallen -  500 000 durch  Bomben getötet  - 200 000  gemordet  -
       1 500 000 vermißt.   P o l e n   beklagt  6 000 000 Tote  - Davon
       600 000  gefallen   -  5 400 000   gemordet  -  sie  hinterließen
       5 000 000 Waisen.
       
       ULBRICHT: ABRÜSTUNGSGESPRÄCHE
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       "...Vor dem  SED-Zentralkomitee empfahl Ulbricht am Wochenende in
       Berlin, "daß  sich beide  deutsche Staaten  verständigen  sollten
       über die zahlenmäßige Stärke der Streitkräfte, über Stationierung
       und über Ausrüstung". Folgende Punkte sollten beraten werden:
       1. Einstellung aller  Experimente mit Kernwaffen. Die Bundesrepu-
       blik soll  darauf verzichten,  an französischen Kernwaffenexperi-
       menten in der Sahara teilzunehmen.
       2. Verzicht auf Atomrüstung. Bonn und Ostberlin sollen die Schaf-
       fung einer atomwaffenfreien Zone unterstützen.
       3. Sofortiger Rüstungsstop  und Nichtangriffspakt.  Über die Zah-
       len, Ausrüstung  und Standort der militärischen Streitkräfte soll
       verhandelt werden.
       4. Vertreter der  Bundesrepublik  und  Mitteldeutschlands  sollen
       sich gemeinsam  für den  schrittweisen  Abzug  der  ausländischen
       Streitkräfte und  die Beseitigung der ausländischen militärischen
       Stützpunkte einsetzen.
       5. Bildung eines  gesamtdeutschen paritätischen Ausschusses. Ver-
       treter der  Regierungen in  Bonn und in Ostberlin sollen sich mit
       der Erhaltung  des Friedens,  der Vorbereitung eines Friedensver-
       trages und der Schaffung der Voraussetzung für die Wiedervereini-
       gung Deutschlands  beschäftigen. "Zur  Wiedervereinigung",  sagte
       Ulbricht, "kann  man erst  kommen, wenn der Weg dazu frei gemacht
       wird. Dieser  Weg ist gegenwärtig durch den westdeutschen Milita-
       rismus verbarrikadiert"...
       Die Welt vom 21.9.1959
       
       SS DROHT ÖTV-FUNKTIONÄREN
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       Die Bezirksfachabteilung  Polizei der  Gewerkschaft ÖTV  in Nord-
       rhein-Westfalen hat  in der  neuesten Ausgabe  ihres Mitteilungs-
       blattes zu  der Unterwanderung  der Kriminalpolizei  im Lande NRW
       durch ehemalige SS-Führer Stellung genommen. Viele Tageszeitungen
       haben den Bericht veröffentlicht und auf die unmögliche Personal-
       politik hingewiesen.
       Mitglieder des  Bezirksfachabteilungsvorstandes  erhielten  jetzt
       anonyme telefonische  Anrufe, in  denen es hieß: "Wir wissen, daß
       Ihr Eure  schmutzigen Finger  auch nach uns ausstreckt. Aber seht
       Euch vor, es ist noch nicht aller Tage Abend, und die SS ist noch
       nicht tot.  Mit Eurem  lächerlichen Artikel in Eurem ÖTV-Schmutz-
       blättchen könnt Ihr keinem imponieren. Wir warnen Euch!"
       DGB-Nachrichtendienst vom 23.9.1959
       
       TIMES UND ODER-NEISSE-GRENZE
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       Seit der  Veröffentlichung des  Leitartikels der  "Times", in dem
       von der Bundesregierung die Anerkennung der Oder-Neiße als Grenze
       gefordert wurde,  hat das  Blatt eine  Reihe von  Zuschriften ge-
       bracht, die  mit Ausnahme eines deutschen Briefes alle zustimmend
       waren. Am Dienstag hat Lord Boothby, der frühere konservative Ab-
       geordnete, mit  einem Brief  in die  Diskussion eingegriffen.  Es
       heißt darin:  "Falls Deutschland  jemals wieder  vereinigt werden
       sollte, und dagegen läßt sich vieles sagen, dann muß es die Oder-
       Neiße-Grenze anerkennen  und darf  niemals danach  trachten, eine
       nukleare Macht zu werden. Das ist ein sehr kleiner Preis, den man
       von den  Deutschen verlangen  kann für  den Schaden,  den sie der
       westlichen Zivilisation im 20. Jahrhundert angetan haben."
       FAZ vom 16.9.1959
       
       EIGENES STAATSBEWUSSTSEIN
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       Innerhalb der  Zone vollziehen  sich Tatbestände,  die wir  nicht
       einfach mit  einer Handbewegung aus der Welt schaffen können. Den
       Menschen geht  es wirtschaftlich  besser als  noch vor  zwei oder
       drei Jahren.  Der jungen  Generation werden Bildungsmöglichkeiten
       und Aufstiegschancen geboten. Wer Gelegenheit hatte, sich für ei-
       nige Tage im Kreise von Bekannten in der Zone umzuhören, ist über
       die Entwicklung gerade in dieser Hinsicht überrascht und zugleich
       bestürzt. Allzulange  hat sich die westdeutsche Öffentlichkeit in
       der Hoffnung erschöpft, das sogenannte Wirtschaftswunder mit sei-
       nen verlockenden  Schaufenstern werde  seine Anziehungskraft  auf
       die Deutschen jenseits der Zonengrenze nicht verfehlen.
       Noch beängstigender  aber ist  die Tatsache,  daß sich in Mittel-
       deutschland immer stärker ein eigenes Staatsbewußtsein herausbil-
       det. Wir  mögen die Bezeichnung 'Deutsche Demokratische Republik'
       ignorieren, wir  mögen sie  lächerlich machen, im mitteldeutschen
       Sprachgebrauch ist sie bereits zu einem festen Bestandteil gewor-
       den.
       Die Freiheit, Mainz, SPD-nahestehend, vom 5.10.1959
       
       FÜNF PUNKTE
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       In einem Interview mit der Iswestija entwickelte der stellvertre-
       tende SPD-Vorsitzende Herbert Wehner ein Fünf-Punkte-Programm als
       möglichen Beitrag der Bundesrepublik zur internationalen Entspan-
       nung: Erstens  Verzicht der  Bundeswehr auf  atomare  Aufrüstung,
       zweitens Abschluß  eines Abkommens  im Geiste des Rapacki-Planes,
       das auch den Verzicht Polens, der Tschechoslowakei, der Deutschen
       Demokratischen  Republik  und  Ungarns  auf  Atomwaffen  vorsehen
       würde, sowie Errichtung eines Kontrollsystems und eines Abkommens
       über die stufenweise und gleichmäßige Zurückziehung ausländischer
       Truppen aus  diesen Ländern; drittens Verbesserung der diplomati-
       schen Beziehungen  mit der  Sowjetunion sowie  Intensivierung des
       Warenaustauschs; viertens Aufnahme diplomatischer Beziehungen vor
       allem mit  Polen und der Tschechoslowakei; fünftens Bereitschaft,
       das deutsche  Problem unter Berücksichtigung der im "Deutschland-
       Plan" der SPD enthaltenen Vorschläge zu erörtern.
       
       WIE SO VIELE DEUTSCHE FÜHRER VOR IHM
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       "...Mr. Macmillan  muß sich mit diesem gefährlichen Peter Pan vom
       Rhein in  dem Geiste befassen, den Monty hatte, als er 1945 jenen
       Fluß überschritt.  Konrad Adenauer wird ein paar Wochen vor Weih-
       nachten als  arroganter Sieger  seine Residenz in Belgrave Square
       21 in  London (der  deutschen  Botschaft)  aufschlagen.  Er  wird
       schließlich überzeugt sein, daß er geschafft hat, was seinem Vor-
       gänger Hitler  nicht gelang...  Der alte  Fuchs aus Bonn wird der
       Meister, nicht  der Unterlegene sein, denn er steht in Europa als
       zynische Schlüsselfigur,  die die  Lösung der  Weltprobleme bloc-
       kiert. Wie  so viele  deutsche Führer  vor ihm  weiß er,  daß der
       Frieden zu seinem Niedergang führen würde. Es ist manchmal schwer
       zu fassen,  warum wir diesen Deutschen erlauben, so fortzufahren.
       Anscheinend lehren uns unsere Geschichtsbücher nichts."
       Daily Sketch vom 20.10.1959
       
       BIS ZUR ISOLIERUNG
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       "Adenauers Irrtum  - wenn  wir es vorziehen, es eher einen Irrtum
       zu nennen als die Unfähigkeit, den Sinn der Änderung der Weltlage
       zu verstehen  - war  es, sich auf die Wirksamkeit der klassischen
       deutschen Verteidigung  zu verlassen, mit anderen Worten: Ansprü-
       che zu  stellen anstatt  Verhandlungen zu  führen... Die Wahrheit
       ist anders:  Die Bundesrepublik  strebt der  Isolierung zu, einer
       isolierten Stellung,  die durch die Politik Adenauers wahrschein-
       lich noch verstärkt werden wird."
       Il Giorno vom 20.10.1959
       
       DEUTSCHLAND IN DER UNO?
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       Die  dem   Außenministerium  der   DDR  nahestehende  Zeitschrift
       "Deutsche Außenpolitik"  befürwortete in  der August-Ausgabe  die
       Aufnahme der  Deutschen Demokratischen  Republik in die Vereinten
       Nationen. Für die DDR bestünden schon heute alle rechtlichen Vor-
       aussetzungen für  die Mitgliedschaft,  während die Bundesrepublik
       durch ihre militaristische und revanchistische Politik die Charta
       der Vereinten Nationen verletze. Wenn die Großmächte bei weiteren
       Verhandlungen über  Deutschland und  Berlin zu Vereinbarungen ge-
       langten, die  den westdeutschen  Militaristen Zügel anlegten, und
       wenn sich  in der  Bundesrepublik und  in Westberlin nach dem Ab-
       schluß eines  Friedensvertrages  die  Friedenskräfte  durchsetzen
       sollten, so  wäre allerdings  auch für die Bundesrepublik der An-
       spruch auf  Aufnahme in  die Vereinten  Nationen begründet.  Eine
       solchermaßen "gebändigte  Bundesrepublik" könne dann an der Seite
       der DDR in die Weltorganisation eintreten, womit eine zusätzliche
       Klammer für  die beiden friedliebenden deutschen Staaten und eine
       Voraussetzung für  ihre schrittweise  Angleichung aneinander  ge-
       schaffen sein würde.
       
       MIT DER UNTERSCHRIFT GLOBKES
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       Staatssekretär Dr.  Hans Globke,  Intimus des Bundeskanzlers, ge-
       hört nicht  nur zu  den Kommentatoren der schändlichen Nürnberger
       Rassengesetze, er  war auch dabei, - "juristisch" - als Hitler in
       der Tschechoslowakei  viele viele  Menschen aus  den ihnen  ange-
       stammten Heimatorten  vertreiben ließ.  Auf diese  Tatsache macht
       ein in  der "Welt" (26.9.59) veröffentlichter Leserbrief aufmerk-
       sam, in  dem der  Verfasser an den Vertrag erinnert, der zwischen
       der damaligen  deutschen Reichsregierung und der tschechoslowaki-
       schen Regierung  nach der  Einverleibung des  Sudetenlandes durch
       Hitler im  Herbst 1938  in Berlin  abgeschlossen  wurde,  um  die
       Staatsangehörigkeit und Optionsfrage zu regeln.
       Der § 2 dieses Vertrages hielt die Verpflichtung der tschechoslo-
       wakischen  Regierung   fest,  Personen   aufzunehmen,   die   die
       tschechoslowakische Staatsangehörigkeit  besaßen, in den abgetre-
       tenen Gebieten  wohnten und von der deutschen Regierung als uner-
       wünscht ausgewiesen  wurden. Im  § 12  hieß es, daß die Personen,
       die das  Gebiet des  Deutschen Reiches verlassen müssen, zwar ihr
       bewegliches Gut  mitnehmen dürfen,  aber kein  bares Geld,  keine
       Wertpapiere und  Sammlungen (Kunstgegenstände  und  dergleichen).
       Dieser Vertrag  trug für  das "Dritte Reich" die Unterschrift von
       Dr. Friedrich  Gaus, Dr.  Hans Globke;  als tschechischer Partner
       zeichnete ein Dr. Antonin Koukal.
       Einige hunderttausend Tschechen mußten damals ihre Heimat verlas-
       sen und  Zuflucht im Inneren der Tschechoslowakei suchen. Sie wa-
       ren die  Unglücksboten und  Vorläufer jener  gewaltigen  Vertrei-
       bungswelle, die sich nach dem Zusammenbruch des Hitlerregimes aus
       den Ostgebieten und aus der Tschechoslowakei nach Deutschland er-
       goß -  nur waren  es diesmal  Deutsche. Mehr  als zehn  Millionen
       Deutsche mußten  dafür büßen,  was ihnen mit den Tschechen einige
       Jahre vorher  demonstriert worden war. Ein Mitwirkender an dieser
       gewaltigen Tragödie  sitzt heute  wieder in  Amt und  Würden, Dr.
       Hans Globke. Seine Tätigkeit im "Dritten Reich" hat Bundeskanzler
       Dr. Adenauer  nicht daran  gehindert, diesem Mann besondere Gunst
       zu erweisen.
       SPD-Pressedienst vom 30.9.1959
       
       AMERIKANISCHE TRUPPEN NUR SOLANGE WIE NÖTIG
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       Der Bundeskanzler  hat am  Donnerstag den früheren amerikanischen
       Außenminister Acheson  empfangen... Auf Fragen, ob Amerika bereit
       sein könne,  seine Truppen  aus Berlin  abzuziehen, wenn  an ihre
       Stelle Truppen  der Vereinten  Nationen treten, betonte der Sena-
       tor, die amerikanischen Truppen würden in Berlin bleiben, solange
       sie nötig  seien, aber nicht länger. Er machte darauf aufmerksam,
       daß er  als Senator  und nicht  als Regierung  spreche.  Aber  er
       glaube, im  Gespräch mit  dem Kanzler nichts gesagt zu haben, was
       die amerikanische Regierung nicht unterstützen könne...
       "Die Ost-West-Spannung"... FAZ 2.10.1959
       

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