Quelle: Blätter 1959 Heft 12 (Dezember)


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       Oberbürgermeister i.R. Robert Scholl
       
       ABKEHR VOM KALTEN KRIEG
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       Seit der  Aussprache zwischen Eisenhower und Chrustschow bei des-
       sen Besuch  in Amerika ist einiges Eis im Kalten Krieg gebrochen,
       wenn auch  namhafte Kalte  Krieger durch  ihr Warnen und Zweifeln
       halsstarrig versuchen,  das entstandene mildere Weltklima zu stö-
       ren. Viel  mehr hat  nämlich das  Treffen der  Führer der  beiden
       stärksten Weltmächte nicht gezeitigt als eine Veränderung der po-
       litischen Atmosphäre  in der Welt. Der Chefredakteur der Süddeut-
       schen Zeitung  schrieb in  seinem Leitartikel über die Auswirkung
       der Begegnung  Eisenhower-Chrustschow ganz  treffend, seit diesem
       Ereignis dürfe  man unbesorgt  über Ko-Existenz sprechen, während
       man vorher  gefaßt sein mußte, mit derartigen Äußerungen die Auf-
       merksamkeit des Verfassungsschutzes auf sich zu ziehen.
       In der  heutigen Welt  herrscht ein früher unbekannter Konformis-
       mus. Für  das westliche  Lager ist in der Regel das tabu, was der
       führende Staat  jenseits des  Nordatlantik dafür  hält. Umgekehrt
       richten sich die Ostblockländer danach, was aus Moskau zu wichti-
       gen Fragen verlautet. Und da nun die beiden führenden Mächte sich
       heute freundlicher gegenüberstehen, schwenken auch ihre Schutzbe-
       fohlenen oder  Satelliten mehr  oder weniger  auf die  neue Linie
       ein. Von den beiden Großmächten USA und UdSSR hängt wegen des An-
       lehnungsbedürfnisses ihrer Trabanten und dem hieraus entspringen-
       den Konformismus  in der  Tat einstweilen  das Schicksal der Welt
       ab. Eine  solche Entwicklung  haben übrigens weitblickende Männer
       wie A.  Toqueville u.a. schon vor mehr als 100 Jahren vorausgese-
       hen. Nordamerika  und Rußland repräsentieren, oberflächlich gese-
       hen, die größten Gegensätze. Aber in ihrem öffentlichen Klima ha-
       ben sie vielerlei Verwandtes. Dies sagte schon Ende der zwanziger
       Jahre in  einem Vortrag  der Reisephilosoph  Graf Keyserling nach
       einem Studienaufenthalt  in den  USA. Aus  seinen Erfahrungen  in
       Amerika zog  er die Erkenntnis, es gebe in der Welt merkwürdiger-
       weise nichts  Gegensätzlicheres als  die Lebensart  der Engländer
       und der Amerikaner. In England strenge Beachtung der privaten Le-
       benssphäre und  Verabscheuung der  Prostituierung des privat-men-
       schlichen Bereichs  vor der  Öffentlichkeit. In  Amerika  dagegen
       keine private  Lebenssphäre, dort  alles für und durch die Allge-
       meinheit, jeder  sich dieser  Lebensauffassung zu unterwerfen ge-
       zwungen, der  sich nicht unmöglich machen wolle. Er, Graf Keyser-
       ling, könne  sich andererseits  nichts Ähnlicheres denken als den
       way of  life in  Amerika und in Rußland. Im neuen Rußland gebe es
       auch keinen  privaten Lebensbereich,  alles gehöre  zum öffentli-
       chen, staatsgesellschaftlichen  Bereich. Eine ähnliche Erkenntnis
       zog neuerdings  der indische Ministerpräsident Nehru. Er besuchte
       vor mehreren  Jahren die USA und später auch die UdSSR. Nach sei-
       ner Rückkehr  aus Moskau sagte er bei der darauffolgenden Presse-
       konferenz in New Delhi, er habe gefunden, daß Amerika und Rußland
       mancherlei Ähnlichkeit hätten.
       Die maßgebenden Staatsmänner und Politiker des Westens, insbeson-
       dere in England und Amerika, sind heute willens, die Welt aus ih-
       rer Agonie zu lösen und sich mit der Ko-Existenz mit dem kommuni-
       stischen Osten  abzufinden, nachdem  sie die  Ko-Existenz theore-
       tisch, das heißt mit Worten, schon seit Jahren für unausweichlich
       erklärt hatten.  Ko-Existenz bedeutet  aber auch  die Anerkennung
       des status  quo. Gegen  diese Tatsache  -  wohlgemerkt  Tatsache,
       nicht Politik  - widersetzt sich noch eine Minderheit der politi-
       schen Kräfte. Diese Minderheit hat ihre hartnäckigsten Verfechter
       in Bonn.  Solche Politiker  möchten nicht sich mit dem status quo
       abfinden, vielmehr  den status  quo ante,  den früheren  Zustand,
       wieder herstellen. Lieber würden sie den Kalten Krieg, die bishe-
       rige weltpolitische  Agonie vorziehen,  mit der  ständigen Gefahr
       des Ausbruchs  eines Weltbrandes,  auch um den Preis der Vernich-
       tung der  ganzen Schöpfungswelt,  als die nun einmal geschaffenen
       harten Tatsachen anerkennen.
       Was können  wir eigentlich noch hoffen? Weder kann der Osten for-
       dern und  erwarten, daß  der Westen  seine grundsätzlich  auf dem
       freiheitlichen Prinzip der Selbstverantwortlichkeit und Selbstbe-
       stimmung des Individuums gegründet Lebensauffassung preisgibt zu-
       gunsten einer  besseren Ko-Existenz  mit dem  totalitären  Osten.
       Aber ebensowenig  vermag der Westen den Osten zu bewegen oder gar
       zu zwingen,  sein gesellschaftliches System aufzugeben. Vorläufig
       müssen diese  beiden Lebensauffassungen  nebeneinander existieren
       und sich gegenseitig dulden. Damit soll jedoch nicht gesagt sein,
       daß die eine Welt für immer in zwei entgegengesetzte Lebensberei-
       che getrennt  bleiben muß.  Nichts ist  von ewigem Bestand. Alles
       ist in Fluß, wie schon Heraklid erkannt hat.
       Eine Einigung, ein Zusammenwachsen der zweigeteilten Welt in eine
       homogene Eine  Welt wird  kaum vom  Politischen her  zu  erwarten
       sein, es  geschähe der  ein Wunder.  Der geografische Bestand der
       sogenannten Volksdemokratien  basiert  im  wesentlichen  auf  dem
       Hitlerkrieg. Die  Grundlage zum  status quo wurde bereits auf der
       Konferenz von  Yalta geschaffen. Dies festzustellen erfordert die
       Pflicht zur  Wahrheit, weil  ohne sie  falsche Urteile und manche
       bei uns herrschende Tabus nicht aussterben. Dort vereinbarten die
       drei Alliierten,  jeder von ihnen solle in den von seinen Streit-
       kräften besetzten  Gebieten provisorische  Regierungen einsetzen,
       die ihm sympathisch gesinnt seien. Demgemäß haben dann nach ihrem
       gemeinsamen Siege alle gehandelt, die Amerikaner, die Briten (und
       Franzosen), wie  auch die  Sowjets. Auf  die Abmachungen in Jalta
       ist zurückzuführen,  daß in  den durch die Sowjets besetzten Län-
       dern Regierungen  unter kommunistischer  Führung ans Ruder kamen.
       Daß der  Regierungswechsel 1948 in Prag durch die sowjetische Be-
       satzungsmacht herbeigeführt  wurde, ist  eine unbewiesene Behaup-
       tung. Man  muß sich nur die während der ersten Nachkriegsjahre in
       allen ehemals durch Hitler besetzten Ländern herrschenden chaoti-
       schen und daher labilen Zustände vorstellen, um zu begreifen, wie
       leicht es damals dynamische Kräfte, etwa die Kommunisten, hatten,
       sich die  Führung zu  erobern, sofern sie von der Besatzungsmacht
       nicht daran  gehindert wurden.  Und gehindert wurden die Kommuni-
       sten in  Prag von den Sowjets verständlicherweise wohl nicht. Ein
       anderer Fall  ist der  ungarische Aufstand  im Herbst 1956. Gegen
       eine rein  sachliche Beurteilung jener Ereignisse besteht bei uns
       im Westen  heute noch  allgemein ein  Tabu. Unbestritten ist, daß
       die nach  dem Staatsvertrag  zwischen der  Sowjetunion und Ungarn
       rechtsmäßig im Lande befindlichen sowjetischen Schutztruppen sich
       zunächst gar nicht in den ausgebrochenen Bürgerkrieg einmischten.
       Der neue  Regierungschef Imre  Nagy und einige seiner Mitarbeiter
       waren ja  alte Kommunisten, die von ihren stalinistischen Vorgän-
       gern unter  Rakosi jahrelang  eingekerkert und  schwer mißhandelt
       worden waren.  Zu ihnen  zählte auch  Kadar, der während des Auf-
       standes die  Parteiführung und  Regierung übernahm  und sie  noch
       heute inne  hat. Ihre  Befreiung verdankten  die neuen Männer der
       durch Chrustschow  erst in  der Sowjetunion durchgesetzten Abkehr
       vom Stalinismus.  Nagy kündigte ultimativ den bestehenden Vertrag
       zwischen Ungarn  und der  Sowjetunion und  rief die Westmächte um
       militärische Hilfe  gegen die verbündeten Sowjettruppen an. Dabei
       war er  offenbar nervös und schwächlich, das Werkzeug zügelloser,
       von rechtsradikalen  Drahtziehern aufgepeitschten Volkshaufen von
       der Straße.  Wie anarchistisch  sich die Zustände entwickelt hat-
       ten, erhellt  daraus, daß die Funktionäre der stalinistischen Ära
       als Freiwild gehetzt, aufgehängt, ja gekreuzigt oder sonst gemor-
       det, ja  haufenweise in  unterirdische Gänge getrieben wurden, um
       dort erbarmungslos  erstickt der  ersäuft zu werden. Wenn gleich-
       zeitig die  bisher unbeteiligt  gebliebenen  sowjetischen  Besat-
       zungstruppen angegriffen,  ihre Panzer  umgestürzt  und  zerstört
       wurden, so  ist es  nicht verwunderlich, daß dann die sowjetische
       Schutzmacht eingriff und Ordnung schaffte. Man denke sich den um-
       gekehrten Fall  in Westdeutschland  und stelle sich vor, wie sich
       da die  westlichen Schutzmächte  verhalten würden, wenn die deut-
       sche Regierung nicht mehr Herr der Lage wäre.
       Hätte Ungarn  damals kluge  und beherzte Männer an der Spitze ge-
       habt, die  sich für ihr Tun und Lassen nur halbwegs das Vertrauen
       der Sowjets  zu erwerben verstanden hätten, dann würden die Dinge
       einen anderen  Verlauf genommen  haben - vielleicht! Ungarn hätte
       dann ein Regierungs- und Gesellschaftssystem mehr westlicher Prä-
       gung erlangen können ähnlich wie Finnland, das trotz sowjetischer
       Besetzung nicht bolschewistisch wurde, trotzdem es sogar bis 1918
       zum russischen Staatsgebiet gehörte. Hätte damals Finnland Männer
       in der  Führung gehabt  wie den früheren Ministerpräsidenten Tan-
       ner, der es als Sozialdemokrat 1941 fertig brachte, sein Land mit
       Hitler zu verbünden, dann hätten die Finnen vermutlich heute eben
       ein Rätesystem  und wären  wieder ein  Bestandteil Rußlands,  das
       heißt der  Sowjetunion. Aber  zu ihrem  Glück hatten  die  Finnen
       kluge Männer  in der  Regierung, wie etwa Paasikiwi, die es trotz
       ihrer politisch konservativen Einstellung verstanden, den Sowjets
       Zugeständnisse zu machen, die diese befriedigten und die sich da-
       durch deren Vertrauen verdienten.
       Der status quo ist heute fest verankert. Der Zeitpunkt, ihn durch
       Verhandlungen, auch  durch Konzessionen, wieder zu verändern, ist
       leider versäumt worden. Das Zuwarten so lange, bis der Westen vom
       Fundament der  Stärke aus  mit der  Sowjetunion verhandeln könne,
       hat sich  als großer Trugschluß des Westens erwiesen. Eine Verän-
       derung des  status quo wäre nur noch mit Gewalt denkbar. Aber ein
       Krieg bedeutet  beim heutigen Stand der Waffen nur das Ende aller
       Dinge. Deshalb  will niemand einen Krieg riskieren. Somit verdan-
       ken wir das Ausbleiben des Krieges zunächst dem Gleichgewicht des
       Schreckens. Ist dies aber ein befriedigender, auf die Dauer halt-
       barer Zustand für unsere Welt?
       Da man aus einem Kommunisten keinen westlichen Demokraten und aus
       einem westlichen  Demokraten keinen  Kommunisten machen  kann, da
       also auf  politisch-ideologischem Gebiet keine Übereinstimmung zu
       erreichen ist,  andererseits aber auch ein Weiterkommen mit krie-
       gerischen Mitteln  ausscheidet, müssen  wir darum alle Hoffnungen
       fahren lassen? Eine Hoffnung sehe ich vorläufig nur auf dem wirt-
       schaftlichen Wege. Wenn immer wieder gesagt wird, der Westen habe
       keine zugkräftige Idee, so geht eine solche Meinung an den Reali-
       täten vorbei. Den meisten Menschen liegt vor allem daran, ihr Le-
       ben möglichst  gut zu  fristen. Das  entspricht dem Urtrieb aller
       Kreatur. Aus  diesem Bedürfnis nähren sich auch die Revolutionen.
       Solche kommen in normaler, ruhiger Zeit nie zum Ausbruch, sondern
       nur, wenn  die Völker  durch Not in Unruhe gekommen und seelisch-
       geistig labil geworden sind. Auch Lenin und seinen Leuten wäre im
       Herbst 1917  die Revolution  in Rußland  nicht gelungen, wenn die
       russischen Völker  nicht bereits  durch unvorstellbare Blutopfer,
       Leiden und  Hungersnot mürbe  gewesen wären.  Den russischen Men-
       schen, überwiegend  landlose Bauern  und Tagelöhner, war es nicht
       um eine  von den Kommunisten verkündigte großartige Idee, sondern
       darum zu  tun, das  ihnen mit der Idee versprochene, bisher durch
       sie in  karger Fron  bebaute Land als ihr Eigentum zu bekommen. -
       Im Herbst  1918, nach  Ausbruch der  Revolution  in  Deutschland,
       konnte man  auch in süddeutschen Gegenden, wo es Fideikommißgüter
       gab, erkennen,  daß die Bauern, die früher konservativ und später
       deutschnational wählten,  ganz gerne vor die Schlösser der Fidei-
       kommißbesitzer gezogen  wären, um diese zur Abgabe ihrer Güter an
       die Bauern zu zwingen.
       Nicht mit  Unrecht heißt es: Wirtschaft ist Schicksal. Neuerdings
       denkt ein  Teil der  maßgebenden Männer  in Washington  über  den
       Krieg, für  oder gegen den bisher ungeheure Mittel vergeudet wur-
       den,  hinaus   an  die  kommende  Wirtschaftskonkurrenz  der  So-
       wjetunion, mit  der spätestens in 7 bis 10 Jahren gerechnet wird.
       Manche fürchten,  daß die Sowjets dann die unterentwickelten Län-
       der durch  massive Wirtschaftshilfen  für sich zu gewinnen versu-
       chen werden. Solche Pessimisten halten dies für noch gefährlicher
       als den  Kalten Krieg,  der auch  die Sowjets  zwinge, ihre  Ver-
       brauchsgüterproduktion für  einen höheren Lebensstandard zu dros-
       seln, zugunsten der Rüstungsproduktion, und glauben, dadurch ihre
       Wirtschaftskonkurrenz schwächen zu können.
       In Amerika  und zusehends auch in Westeuropa schreitet die Zusam-
       menballung  der   Wirtschaftsunternehmungen  in  Konzernen  rasch
       voran. Hand in Hand damit geht die Rationalisierung und Automati-
       sierung der Produktion. Durch die damit erreichte Massenfertigung
       und Kostendegression  für das einzelne Erzeugnis ist der Handwer-
       ker und  der größte  Teil des  sonstigen Mittelstandes nicht mehr
       konkurrenzfähig. Er  stirbt, wie  bereits in  Amerika, so auch in
       Europa allmählich  aus. Mehr  und mehr  kann auch  die  Industrie
       nicht mehr  vom Eigentümer persönlich geleitet werden oder es ist
       in Gestalt  der Aktionäre gar kein persönlicher Eigentümer im re-
       alen Sinn  mehr vorhanden. Welcher Unterschied besteht dann letz-
       ten Endes für den Arbeitnehmer, ob er unter der Leitung von Mana-
       gern des Privatkapitals oder, wie in den Rätestaaten, des Staats-
       kapitals arbeitet?
       In der  europäischen Landwirtschaft kann der Klein- und Mittelbe-
       trieb nicht  nur wegen  des Fehlens  von billigen Arbeitskräften,
       sondern mindestens  nicht weniger wegen des Zwanges zu kapitalin-
       tensiver Rationalisierung  gleichsam nicht mehr in der bisherigen
       Weise existieren.  Es ist bezeichnend, daß unlängst der Präsident
       des Deutschen  Bauernverbandes, Rehwinkel, und auch der Landwirt-
       schaftsminister den  Bauern in  Niedersachsen  empfehlen  mußten,
       zwecks Erhaltung ihrer Existenz mit einem menschenwürdigen Dasein
       sich genossenschaftlich zur Bewirtschaftung ihrer Betriebe zusam-
       menzuschließen. Dies  bedeutet mehr  oder weniger eine Nachahmung
       oder doch eine Annäherung an das russische Kolchosensystem. Übri-
       gens existiert in dem südwürttembergischen Bauerndorf Häusern bei
       Biberach/Riss seit  35 Jahren ein ermutigender Testfall. Nach dem
       I. Weltkrieg  unternahm es  Professor Münzinger von der landwirt-
       schaftlichen Hochschule  Hohenheim, in  jenem Dorf die Bauern zur
       genossenschaftlichen Bewirtschaftung  ihrer Gutsbetriebe zu bewe-
       gen. Dank  der dazu  gewährten staatlichen Finanzhilfe gelang ihm
       das in  überraschend kurzer Zeit. In einem späteren Bericht sagte
       Professor Münzinger,  nicht die Aufgabe der Bewirtschaftung ihrer
       eigenen Felder  und das Sicheinfügen in einen Gesamtplan habe die
       größte Schwierigkeit bereitet, sondern die Aufgabe der Pferdehal-
       tung, weil  letztere Maßnahme  den Bauernstolz  verletzte.  Heute
       möchten die  Bauern das  genossenschaftliche  Wirtschaften  nicht
       mehr aufgeben.
       Wir erleben, daß in der freien Wirtschaft des Westens die Leitung
       der Betriebe  mehr und  mehr aus der Hand der Privateigentümer in
       die Hand  von Funktionären,  Managern, gelegt  wird. Andererseits
       vollzieht sich seit einigen Jahren in der Sowjetunion ein Prozeß,
       in dem  die Staatsbürokratie  aus der Führung der Betriebe ausge-
       schaltet wird,  zugunsten einer  Betriebsführung durch Fachleute,
       Manager. Auch  die landwirtschaftlichen Genossenschaften (Kolcho-
       sen) erhielten  seit Auflösung der staatlichen Traktorenstationen
       immer  größere  Unabhängigkeit  und  Selbstverwaltungsbefugnisse,
       denn die kommunistischen Führer mußten einsehen, daß ohne den An-
       reiz des persönlichen Interesses, von dem ja die freie Wirtschaft
       ausgeht, auch im kommunistischen Staat nicht auszukommen ist.
       Mit der  Steigerung des  Lebensstandards und der Wohlhabenheit in
       den Ostblockländern  wird sich  das menschliche  Dasein dort mehr
       und mehr  dem des  Westens nähern.  Der Sowjetbürger wird Kapital
       (Sparkapital) ansammeln,  er wird  ein Haus mit Komfort, ein Auto
       und andere Dinge sich leisten, wie sie zu einem gehobenen Lebens-
       standard gehören,  was ja  in gleicher  Weise die  Sehnsucht  des
       westlichen Menschen ist. Er wird auch seinen Kindern eine bessere
       Bildung angedeihen  lassen, wird  das Bedürfnis  nach kulturellen
       Gütern befriedigen  und nicht zuletzt größere Selbstverantwortung
       und Freizügigkeit  verlangen. Dieses Verlangen wird sich auf mehr
       Bewegungsfreiheit nach  außen, auch  in das westliche Ausland er-
       strecken. Werden  durch die  Produktionssteigerung und den daraus
       entstehenden Aufschwung  des  Außenhandels  die  Devisenschranken
       letztlich auch  im Osten  überflüssig, so  sind schon  die ersten
       Hürden zwischen der jetzigen zweigeteilten Welt genommen. Dadurch
       wird von  selbst das Freund-Feindverhältnis abgeschliffen und das
       Minderwertigkeitsgefühl des Ostens beseitigt werden.
       Mögen die  Ewiggestrigen und  Furchtsamen das wirtschaftliche Er-
       starken der Sowjetunion und anderer östlicher Länder fürchten und
       deren stärkeres  Auftreten auf  dem Weltmarkt als Fortsetzung des
       Kalten Krieges  mit anderen  Mitteln bezeichnen.  Wem wirklich am
       Wohl der  Menschen, an ihrem gedeihlichen Neben- und Miteinander-
       leben und damit an der Erhaltung des Friedens in der Welt gelegen
       ist, der wird den gesunden Wettstreit mit wirtschaftlichen ebenso
       wie mit geistigen Gütern nicht fürchten, sondern begrüßen.
       

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