Quelle: Blätter 1971 Heft 09 (September)


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       Dokumente zum Zeitgeschehen
       
       REDE RICHARD M. NIXONS ÜBER WIRTSCHAFTS- UND WÄHRUNGSPOLITISCHE
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       MASSNAHMEN DER USA VOM 15. AUGUST 1971
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       (Wortlaut)
       
       Ich habe  während der  letzten zwei Jahre oft zur Nation über die
       Probleme der Beendigung eines Krieges gesprochen. Wegen des Fort-
       schritts, den wir in Richtung auf dieses Ziel erreicht haben, ist
       heute abend  der angemessene  Zeitpunkt gekommen, unsere Aufmerk-
       samkeit auf die Aufgaben des Friedens zu richten.
       Amerika hat  die beste  Chance in diesem Jahrhundert, zwei seiner
       höchsten Ideale  zu verwirklichen  - eine  volle  Generation  des
       Friedens hervorzubringen  und eine neue Prosperität ohne Krieg zu
       schaffen.
       Dazu bedarf es nicht nur einer kühnen Führung - bereit zum kühnen
       Handeln - es erfordert auch die Größe eines großen Volkes.
       Prosperität ohne Krieg erfordert ein Handeln an drei Punkten: Wir
       müssen mehr  und bessere  Arbeitsplätze schaffen;  wir müssen dem
       Ansteigen der  Lebenshaltungskosten Einhalt  gebieten; wir müssen
       den Dollar  vor den Angriffen internationaler Währungsspekulanten
       schützen.
       Wir werden  diese Maßnahmen  treffen - nicht zaghaft, nicht halb-
       herzig und nicht hier und da. Wir werden zu der neuen Prosperität
       ohne Krieg  voranschreiten, wie  es sich  für ein großes Volk ge-
       ziemt - alle geschlossen und auf breiter Front.
       Jetzt ist die Zeit für eine neue Wirtschaftspolitik der Vereinig-
       ten Staaten  gekommen: Sie  richtet sich  gegen Arbeitslosigkeit,
       Inflation und  internationale Spekulation.  Und so werden wir die
       Dinge anpacken:
       Erstens, Arbeitsplätze:
       Wir alle  wissen, warum  wir das Problem der Arbeitslosigkeit ha-
       ben: zwei  Millionen Arbeitskräfte sind aus den Streitkräften und
       der Verteidigungsindustrie  freigesetzt worden,  weil es  uns ge-
       lang, den  Krieg in  Vietnam herunterzuschrauben.  Diese Menschen
       wieder in  den zivilen  Arbeitsprozeß einzugliedern, ist eine der
       Aufgaben des  Friedens, und wir haben begonnen, hier Fortschritte
       zu erzielen. Unsere Arbeitslosenrate liegt heute unter dem Durch-
       schnitt der vier Friedensjahre in den sechziger Jahren.
       Aber wir können und müssen Besseres leisten.
       Für die amerikanische Industrie, die mehr Arbeitsplätze bei höhe-
       ren Reallöhnen  bereitgestellt hat  als irgendeine  andere  Indu-
       striegesellschaft in  der Geschichte, ist nunmehr die Zeit gekom-
       men, ein kühnes Programm neuer Investitionen für die Friedenspro-
       duktion zu beginnen.
       Um dieser Industriegesellschaft einen nachhaltigen neuen Auftrieb
       zu geben,  werde ich  den Kongreß,  sobald er nach seiner Sommer-
       pause wieder  zusammentritt, ersuchen,  mit Vorrang  das Arbeits-
       platzbeschaffungsgesetz (Job  development act) von 1971 zu verab-
       schieden.
       Ich schlage  vor, den  stärksten kurzfristigen  Anreiz in der Ge-
       schichte unseres  Landes für Investitionen in neuen Maschinen und
       Ausrüstungen zu  geben, der  neue  Arbeitsplätze  für  Amerikaner
       schaffen wird:  nämlich mit Wirkung von heute auf die Dauer eines
       Jahres einen  zehnprozentigen Arbeitsplatzbeschaffungskredit  und
       nach dem  15. August  1972 einen  fünfprozentigen Kredit.  Dieser
       Steuerkredit für  Investitionen in  neue Ausrüstungen  wird nicht
       nur neue  Arbeitsplätze schaffen, sondern wird auch die Produkti-
       vität steigern  und unsere  Erzeugnisse in  den kommenden  Jahren
       wettbewerbsfähiger machen.  Ich schlage die Aufhebung der sieben-
       prozentigen Verkaufssteuer  auf Automobile  mit dem heutigen Tage
       vor. Dies  wird eine  Preissenkung von  etwa 200 Dollar pro Wagen
       bedeuten. Ich werde darauf bestehen daß die amerikanische Automo-
       bilindustrie diese Steuersenkung an ihre fast acht Millionen Kun-
       den weitergibt,  die dieses  Jahr Kraftfahrzeuge  kaufen  werden.
       Niedrigere Preise  bedeuten, daß  mehr Menschen  sich neue  Wagen
       leisten können, und ein Mehr von je 100 000 verkauften Kraftwagen
       bedeutet 25 000 neue Arbeitsplätze.
       Ich schlage  die Vorverlegung der für den 1. Januar 1973 vorgese-
       henen Einkommensteuervergünstigungen  auf den 1. Januar 1972 vor,
       so daß  der Steuerzahler  bereits ein  Jahr früher als vorgesehen
       zusätzlich 50  Dollar pro Freibetrag absetzen kann. Diese Steige-
       rung der  Verbraucherkaufkraft wird der Wirtschaft im allgemeinen
       und dem Arbeitsmarkt im besonderen einen starken Auftrieb geben.
       Die von mir empfohlenen Steuersenkungen werden - zusammen mit dem
       in der  ersten Hälfte  dieses Jahres  stattgefundenen allgemeinen
       Wirtschaftsaufschwung - uns dem Ziel wesentlich näherbringen, das
       Amerika seit 1956 nicht mehr erreicht hat - Prosperität mit Voll-
       beschäftigung in Friedenszeiten.
       Mit dem  Blick auf  die Zukunft habe ich den Finanzminister ange-
       wiesen, dem Kongreß im Januar neue Steuervorschläge zur Förderung
       der Forschung  und Entwicklung  neuer Industrien und Technologien
       zu empfehlen,  um zur  Bereitstellung der  20 Millionen neuen Ar-
       beitsplätze beizutragen,  die Amerika  für  die  jungen  Menschen
       benötigt, die  in den nächsten zehn Jahren neu in das Berufsleben
       eintreten werden.
       Um den  durch diese die Bereitstellung neuer Arbeitsplätze direkt
       fördernden  Steuersenkungen  entstehenden  Einnahmenausfall  aus-
       zugleichen, habe  ich eine  Kürzung der Regierungsausgaben um 4,7
       Milliarden Dollar angeordnet.
       Steuersenkungen zur Erhöhung des Beschäftigtenstandes müssen ent-
       sprechende Ausgabenkürzungen  zur Eindämmung der Inflation gegen-
       überstehen. Um  den steigenden Regierungskosten Einhalt zu gebie-
       ten, habe ich einen Aufschub der Gehaltserhöhungen und eine fünf-
       prozentige Kürzung der Zahl der im Regierungsdienst Beschäftigten
       angeordnet.
       Ich habe  eine zehnprozentige  Kürzung der  wirtschaftlichen Aus-
       landshilfe verfügt.
       Darüber hinaus  werde ich, da der Kongreß bereits die Verabschie-
       dung von  zweien der größeren Vorlagen dieser Administration ver-
       tagt hat,  diesen ersuchen,  meine Vorschläge  dahingehend zu än-
       dern, daß  die Verwirklichung  der Pläne über den Finanzausgleich
       um drei  Monate und  die Sozialreform um ein Jahr hinausgeschoben
       werden.
       Auf diese  Weise setze  ich eine neue Dringlichkeitsskala für die
       Haushaltsausgaben fest, um den Schwerpunkt auf die Erreichung der
       Vollbeschäftigung zu verlagern.
       Das zweite  unerläßliche Element  der neuen  Prosperität  besteht
       darin, dem Anstieg der Lebenshaltungskosten Einhalt zu gebieten.
       Die Inflation  gehört zu  dem grausamen Erbe der künstlichen Pro-
       sperität, die  der Krieg  hergebracht hat.  Die Inflation beraubt
       jeden einzelnen Amerikaner, und sie trifft vor allem jene 20 Mil-
       lionen, die  Altersrente beziehen  und von einem festen Einkommen
       leben müssen.  Den Familien fällt es heute schwerer als je zuvor,
       mit dem  Geld auszukommen, und 80 Millionen Lohnempfänger sind in
       eine Tretmühle  eingespannt: in den vier Jahren zwischen 1965 und
       1969 wurden  die ihnen  gewährten Lohnerhöhungen  vollständig von
       Preiserhöhungen aufgezehrt.  Ihre Lohnstreifen  wiesen  steigende
       Beträge aus, aber es ging ihnen nicht besser.
       Wir haben  in unseren Bemühungen, den Lebenshaltungskostenanstieg
       zu bremsen,  Erfolge erzielt:  von jährlich sechs Prozent im Jahr
       1969 wurde  der Anstieg der Verbraucherpreise auf vier Prozent in
       der ersten Jahreshälfte 1971 vermindert. Doch hier wie in unserem
       Kampf gegen  die Arbeitslosigkeit  können und müssen wir Besseres
       leisten.
       Die Zeit  für entscheidende Maßnahmen ist gekommen, um den Circu-
       lus vitiosus der Preis-Kosten-Spirale zu durchbrechen.
       Ich ordne  heute eine  Einfrierung aller  Preise und Löhne im ge-
       samten Gebiet  der Vereinigten  Staaten für einen Zeitraum von 90
       Tagen an.  Darüber hinaus fordere ich die Unternehmen auf, diesen
       Lohn-Preis-Stopp auf alle Dividenden auszudehnen.
       Ich habe  heute innerhalb  der Regierung  einen Lebenshaltungsko-
       stenrat ernannt,  ich habe  diesen Rat  angewiesen, mit führenden
       Vertretern der  Gewerkschaften und der Unternehmerseite zusammen-
       zuarbeiten, um  einen Mechanismus  zu schaffen, der geeignet ist,
       den Fortbestand  der Preis-  und Lohnstabilität  in der Zeit nach
       Ablauf der 90-Tage-Periode zu gewährleisten.
       Lassen Sie  mich zwei  Wesensmerkmale dieses  Vorgehens besonders
       hervorheben: es ist befristet. Die starke und lebensfähige ameri-
       kanische Wirtschaft  auf die Dauer in eine Zwangsjacke stecken zu
       wollen, hieße  die Unbilligkeit zementieren und die Expansion un-
       seres Systems  des freien  Wettbewerbs unterbinden. Zweitens wird
       der Lohn-Preis-Stopp, hinter dem nötigenfalls staatliche Sanktio-
       nen stehen  werden, nicht  von  der  Schaffung  einer  gewaltigen
       Preiskontroll-Bürokratie begleitet  sein. Ich  vertraue  auf  die
       freiwillige Mitarbeit  aller Amerikaner  - Arbeiter,  Arbeitgeber
       und Verbraucher  -, die  dafür sorgen  werden, daß  dieser  Stopp
       funktioniert.
       Wir werden  in enger  Zusammenarbeit der  Inflation das  Rückgrat
       brechen, und  wir werden  dies ohne  die zwangsweisen  Lohn-  und
       Preiskontrollen erreichen,  die die  wirtschaftliche und die per-
       sönliche Freiheit zunichte machen.
       Das dritte  unerläßliche Element  in der Erzielung der neuen Pro-
       sperität steht  in engem Zusammenhang mit der Schaffung neuer Ar-
       beitsplätze und  der Abbremsung der Inflation. Wir müssen die Po-
       sition des  US-Dollar als den Stützpfeiler der Währungsstabilität
       überall in der Welt schützen.
       In den  letzten sieben  Jahren kam es durchschnittlich jedes Jahr
       zu einer  internationalen Währungskrise.  Wer profitiert von sol-
       chen Krisen?  Nicht der Arbeiter, nicht der Kapitalanleger, nicht
       der tatsächliche Produzent von Vermögenswerten. Die Gewinner sind
       die internationalen  Geldspekulanten. Weil  sie von Krisen leben,
       helfen sie mit, Krisen zu schaffen.
       In den letzten Wochen haben die Spekulanten einen Krieg mit allen
       Mitteln gegen  den US-Dollar entfacht. Die Stärke der Währung ei-
       ner Nation beruht auf der Stärke ihrer Wirtschaft- und die ameri-
       kanische Wirtschaft  ist die bei weitem stärkste der ganzen Welt.
       Dementsprechend habe  ich den  Finanzminister beauftragt, die zur
       Verteidigung des Dollar gegen die Spekulanten erforderlichen Maß-
       nahmen zu ergreifen.
       Ich habe  Finanzminister Connally angewiesen, die Konvertibilität
       des Dollar in Gold oder andere Reservemittel zeitweilig auszuset-
       zen, ausgenommen  in Beträgen  und unter Bedingungen, wo dies als
       im Interesse  der Währungsstabilität  und als im besten Interesse
       der Vereinigten Staaten liegend angesehen wird.
       Lassen Sie mich das Schreckgespenst der Abwertung bannen. Was be-
       deutet ein solches Vorgehen für Sie alle?
       Wenn jemand  ein ausländisches  Auto kaufen will oder ins Ausland
       reisen möchte,  dann mag  es sein, daß er auf Grund der Marktlage
       mit seinem  Dollar etwas  weniger kaufen  kann. Wenn Sie aber zur
       überwältigenden Mehrheit  derjenigen gehören, die in Amerika pro-
       duzierte Waren in Amerika kaufen, dann wird Ihr Dollar morgen ge-
       nau so viel wert sein wie heute.
       Dieser Schritt wird zur Stabilisierung des Dollar führen.
       Diese Maßnahme  wird uns  keine Freunde unter den internationalen
       Geldhändlern einbringen,  aber unsere  Sorge gilt in erster Linie
       den amerikanischen Arbeitern und der Aufrechterhaltung eines fai-
       ren Wettbewerbs überall auf der Welt.
       Unseren Freunden  im Ausland, darunter den zahlreichen verantwor-
       tungsbewußten Mitgliedern  der internationalen Bankwelt, die sich
       der Stabilität  und dem Fluß des Handels verschrieben haben, ver-
       sichere ich:  Die Vereinigten  Staaten werden  weiterhin, wie sie
       dies bisher  stets waren,  ein in die Zukunft blickendes Land und
       ein vertrauenswürdiger  Handelspartner bleiben.  In enger  Zusam-
       menarbeit mit  dem Internationalen  Währungsfonds und  denen, die
       mit uns  Handel treiben, werden wir auf die erforderlichen Refor-
       men drängen,  um ein  dringend benötigtes  neues  internationales
       Währungssystem zu  schaffen. Stabilität  und  gleiche  Behandlung
       liegen im besten Interesse eines jeden. Ich bin entschlossen, da-
       für zu sorgen, daß der amerikanische Dollar nie wieder ein Spiel-
       ball in den Händen der internationalen Spekulanten sein wird.
       Ich ergreife  einen weiteren  Schritt zum  Schutz des US-Dollars,
       zur Verbesserung  unserer Zahlungsbilanz  und zur  Vermehrung der
       Arbeitsplätze in  den USA. Als befristete Maßnahme habe ich heute
       eine zusätzliche  zehnprozentige Steuer  auf in  die  Vereinigten
       Staaten eingeführte  Güter verfügt.  Dies ist  für den Welthandel
       eine bessere Lösung als direkte, mengenmäßige Importkontrollen.
       Diese Importsteuer  ist eine befristete Maßnahme, die nicht gegen
       irgendein anderes  Land gerichtet,  sondern vielmehr  ein Schritt
       ist, der  sicherstellen soll, daß amerikanische Erzeugnisse nicht
       auf Grund  unfairer Wechselkurse benachteiligt werden. Sobald die
       unfaire Behandlung  aufhört, wird die Importsteuer ebenfalls weg-
       fallen.
       Als Folge  dieser Maßnahmen werden die Erzeugnisse der amerikani-
       schen Arbeiter  wettbewerbsfähiger sein, und der unfaire Vorteil,
       den einige  andere Länder wettbewerbsmäßig hatten, wird beseitigt
       sein. Dies  ist einer  der Hauptgründe gewesen, warum unsere Han-
       delsbilanz im Laufe der letzten 15 Jahre ausgehöhlt wurde.
       Zu Ende  des Zweiten  Weltkrieges waren die Volkswirtschaften der
       großen Industriestaaten in Europa und Asien zerschlagen. Um ihnen
       wieder auf die Beine zu helfen und ihre Freiheit zu schützen, ha-
       ben die  Vereinigten Staaten  143 Milliarden  Dollar an Auslands-
       hilfe gewährt. Das war das Richtige, was wir tun konnten.
       Heute haben  sie, weitgehend  mit unserer Hilfe, ihre Lebenskraft
       wieder zurückgewannen  und sind starke Konkurrenten geworden. Wir
       begrüßen ihren  Erfolg. Aber  da die  anderen Länder jetzt wieder
       wirtschaftlich stark  sind, ist  der Zeitpunkt  gekommen, daß sie
       ihren fairen  Anteil an  den Lasten der Verteidigung der Freiheit
       überall auf  der Welt  übernehmen. Es  ist an  der Zeit,  daß die
       Wechselkurse bereinigt werden und daß die großen Länder den Wett-
       bewerb untereinander auf gleicher Basis führen Es besteht keiner-
       lei Notwendigkeit  mehr, daß  die Vereinigten Staaten den Wettbe-
       werb mit einer auf den Rücken gefesselten Hand antreten.
       Die Vielzahl  der Maßnahmen,  die ich  heute abend  ergriffen und
       vorgeschlagen habe - auf dem Arbeitsmarkt, an der Inflationsfront
       und auf  dem Währungssektor -, stellt die umfassendste neue Wirt-
       schaftspolitik dar,  die von  den Vereinigten  Staaten seit  vier
       Jahrzehnten unternommen worden ist.
       Wir haben das Glück, in einem Land mit einem Wirtschaftssystem zu
       leben, das seiner Bevölkerung den höchsten Lebensstandard auf der
       Welt geben kann; das flexibel genug ist, seinen Kurs auf dramati-
       sche Weise  zu ändern, wenn die Umstände eine Änderung erfordern;
       und das - was am wichtigsten ist - über ausreichende Hilfsquellen
       verfügt, um Wohlstand in Freiheit und Chancengleichheit zu schaf-
       fen, wie  dies in  der Geschichte  der Völker  noch nie dagewesen
       ist.
       Zweck der  von mir heute abend bekanntgegebenen Regierungsmabnah-
       men ist es, die Grundlage für ein erneutes Vertrauen zu schaffen,
       es uns zu ermöglichen, in fairer Weise den Wettbewerb mit der üb-
       rigen Welt  aufzunehmen, und die Tür für eine neue Prosperität zu
       öffnen.
       Aber eine  Regierung mit all ihren Machtbefugnissen besitzt nicht
       den Schlüssel  für den  Erfolg eines  Volkes.  Dieser  Schlüssel,
       meine amerikanischen Mitbürger, liegt in Ihren Händen.
       Ein Volk muß wie ein Mensch einen gewissen inneren Antrieb besit-
       zen, um Erfolg zu haben.
       In der  Wirtschaft nennt  man diesen inneren Antrieb Wettbewerbs-
       denken.
       Jede der von mir heute abend ergriffenen Maßnahmen ist darauf ab-
       gestellt, ein solches Wettbewerbsdenken zu nähren und zu fördern,
       uns dabei  zu helfen,  aus jenen Zweifeln an uns selbst und jenem
       Selbstmitleid herauszukommen, die nur unsere Kräfte verzehren und
       unser Vertrauen in uns selbst untergraben.
       Ob die Vereinigten Staaten in der Weltwirtschaft weiterhin an er-
       ster Stelle  bleiben oder  von sich  aus auf den zweiten, dritten
       oder vierten  Platz zurücktreten; ob wir die Stärke bewahren, die
       Frieden und  Freiheit auf  dieser Welt ermöglicht, oder die Zügel
       aus der  Hand verlieren - all das hängt von Ihrem Wettbewerbsden-
       ken ab,  von Ihrem  Selbstvertrauen, von Ihrem Stolz auf Ihr Land
       und auf sich selbst.
       Eines können  wir sicher  sein:  Je  geringer  die  Gefahr  eines
       Krieges wird,  um so größer wird die Herausforderung, vor die der
       friedliche Wettbewerb uns stellt.
       Wir begrüßen  diesen Wettbewerb,  weil Amerika  am stärksten ist,
       wenn es  den Wettbewerb  mit anderen  bestehen muß. Und kein Land
       hat etwas  durch den  Wettbewerb mit  uns zu befürchten, weil wir
       die anderen,  im Wettbewerb  mit uns Stehenden zu neuen Höhen für
       ihre eigenen Völker führen.
       Wie stets  in unserer Geschichte gibt es Stimmen, die uns auffor-
       dern, vor  dieser Herausforderung  zurückzuweichen, einen Schutz-
       wall um  uns herum zu errichten, uns abzukapseln, während die üb-
       rige Welt weiter voranschreitet.
       Vor 200 Jahren schrieb ein Mann in sein Tagebuch: "Viele denkende
       Menschen glauben,  Amerika habe seine besten Zeiten hinter sich."
       Das war  im Jahre 1775 unmittelbar vor der amerikanischen Revolu-
       tion, als die erregendste Epoche in der Geschichte der Menschheit
       anbrach. Heute  hören wir  das Echo  dieser Stimmen, die von Fin-
       sternis und Niedergang predigen und das gleiche sagen: "Wir haben
       unsere besten Zeiten hinter uns."
       Wir Amerikaner  wollen darauf  antworten: "Unsere  besten  Zeiten
       liegen noch vor uns."
       Wenn wir  jetzt in  eine Generation  des Friedens eintreten, wenn
       wir den Weg in Richtung auf eine neue Prosperität beschreiten, so
       möchte ich  jedem Amerikaner  zurufen: "Wir  wollen alle alles in
       unseren Kräften  Stehende beitragen  zu diesem  großen und  guten
       Land, das soviel zum Fortschritt der Menschheit beiträgt."
       Wir wollen  in die Zukunft unseres Landes investieren; wir wollen
       den Glauben  an uns  selbst neu beleben, der in der Vergangenheit
       ein großes  Land geschaffen hat und der die künftige Welt gestal-
       ten wird.
       

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