Quelle: Blätter 1975 Heft 08 (August)


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       Ansprachen zu den Ergebnissen der KSZE in Helsinki
       
       FRANCISCO DA COSTA E GOMES, PRÄSIDENT
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       DER PORTUGIESISCHEN REPUBLIK
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       (Zusammenfassung)
       
       Einleitend verwies  Präsident Gomes darauf, daß bis zum 25. April
       1974 Portugals  Teilnahme an den Aufgaben der europäischen Zusam-
       menarbeit und  Sicherheit infolge  der politischen Isolierung, in
       der sich das Land damals befunden habe, zwiespältig gewesen sei.
       "Der neue Weg", erklärte der Präsident, "den Portugal eingeschla-
       gen hat,  hat es uns ermöglicht, uns dem Geist der Zusammenarbeit
       voll anzuschließen.  Die entschlossene  Durchführung des Entkolo-
       nialisierungsprozesses, soweit  er die  Erfüllung des Rechtes der
       Völker auf  Unabhängigkeit betrifft, und die Demokratisierung des
       Landes bilden  für uns  die Grundlagen  einer Politik  der Zusam-
       menarbeit.
       
       Auf dieser  Grundlage haben wir eine Außenpolitik proklamiert und
       betreiben sie  ohne Einschränkung,  die sowohl auf der Respektie-
       rung unserer  früheren internationalen  Verpflichtungen als  auch
       auf einer  totalen Öffnung  gegenüber den Völkern der ganzen Welt
       beruht, bei  voller Achtung der Prinzipien der souveränen Gleich-
       heit der  Rechte, der  Nichteinmischung in die inneren Angelegen-
       heiten anderer und der Anerkennung des Rechtes aller Völker, frei
       über sich selber zu bestimmen."
       Er habe  die Tribüne  dieser Konferenz  für Sicherheit und Zusam-
       menarbeit in  Europa "mit  Zuversicht und Hoffnung betreten", er-
       klärte der  Präsident Portugals,  "mit Zuversicht,  weil sie  ein
       einmaliges Ereignis darstellt; denn es ist das erste Mal, daß eu-
       ropäische Staaten sowie Kanada und die USA zusammengekommen sind,
       geleitet von  dem gemeinsamen  Wunsch, die  Sicherheit zu stärken
       und die Zusammenarbeit zu entwickeln.
       Die Konferenz  hat den Wortlaut von zehn Grundprinzipien erarbei-
       tet, die in den Beziehungen zwischen den Teilnehmerländern zu be-
       achten und  anzuwenden sind. Zweifellos wird ihre Anwendung Frie-
       den und Sicherheit in Europa stärken, und das wird zu Frieden und
       Sicherheit in der Welt beitragen."
       Was die militärischen Aspekte der Sicherheit anbelange, so ergebe
       sich ihre  Bedeutung "vor allem aus der Tatsache, daß die gegebe-
       nen Empfehlungen einen wichtigen Ausgangspunkt bilden, um die po-
       litischen Spannungen durch die Schaffung eines allgemeinen Klimas
       des Vertrauens zwischen den Staaten zu reduzieren".
       Portugal nehme  "mit Befriedigung die Bedeutung zur Kenntnis, die
       die Konferenz  den Beziehungen zwischen den Teilnehmerstaaten und
       den Nichtteilnehmerstaaten  aus den  Mittelmeergebieten  beimißt.
       Unser Land  ist eng  mit dem  Mittelmeer verbunden  und unterhält
       traditionelle Verbindungen  der Freundschaft mit den Völkern die-
       ser Region. Aus diesem Grund hat unser Land mit besonderem Inter-
       esse die  bedeutsamen und  konstruktiven Beiträge  einiger Nicht-
       teilnehmerstaaten des Mittelmeergebietes begrüßt. Wir hoffen, daß
       im Ergebnis  dieser Konferenz  die bestehende  Zusammenarbeit als
       ein bedeutender  Schritt zur  Festigung der  Sicherheit in diesem
       Gebiet wachsen wird".
       Der Vertreter  Portugals bemerkte  dann, daß  die Ergebnisse  der
       Konferenz für  sich allein genommen nicht ausreichen werden, "all
       die vielfältigen und komplexen Probleme unseres Kontinents zu lö-
       sen. Wir  müssen uns  das bestehende Klima zunutze machen, um die
       bereits begonnenen Anstrengungen fortzusetzen. In Übereinstimmung
       damit erscheint  das, was  der Konferenz  folgen wird,  besonders
       wichtig." Es  müßte die Garantie geschaffen werden, "einer Unter-
       brechung der begonnenen Anstrengungen vorzubeugen und die notwen-
       digen Maßnahmen  durchzuführen, um  die Kontakte in dem Bestreben
       fortzusetzen, die  gegenseitigen Beziehungen auch künftig zu ver-
       bessern".
       Abschließend gab Präsident Gomes seiner persönlichen Hoffnung wie
       der Hoffnung  des ganzen portugiesischen Volkes auf ein künftiges
       Europa Ausdruck, "das, frei von Konflikten und Spaltungen, in der
       Lage sein  wird, die  allen Völkern  Europas gemeinsamen Werte zu
       pflegen und  ihnen eine  bessere Zukunft  in einer Atmosphäre des
       Friedens und der Gerechtigkeit zu sichern."
       

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