Quelle: Blätter 1976 Heft 03 (März)


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       Dokumente zum Zeitgeschehen
       
       REDE DES AUSSENMINISTERS DER USA, HENRY A. KISSINGER, ÜBER DAS
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       VERHÄLTNIS USA-UDSSR UND ÜBER DIE WELTPOLITISCHE ENTWICKLUNG
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       IN SAN FRANCISCO AM 3. FEBRUAR 1976
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       (Wortlaut)
       
       Der Außenminister  der USA,  Dr. Henry  A. Kissinger, hielt am 3.
       Februar 1976 vor dem Commonwealth Club in San Francisco einen in-
       ternational beachteten  Vortrag zu aktuellen weltpolitischen Fra-
       gen, besonders aber zum Verhältnis USA-UdSSR, den wir nachstehend
       im Wortlaut abdrucken. D. Red.
       
       Amerika tritt in sein drittes Jahrhundert und in seine 48. Präsi-
       dentenwahlen ein  mit unvergleichlicher  physischer Stärke, einem
       gesunden außenpolitischen Konzept und doch von Selbstzweifeln ge-
       zeichnet. In den letzten anderthalb Jahrzehnten haben wir erlebt,
       daß ein  Präsident ermordet,  ein weiterer aus dem Amte getrieben
       wurde und  ein dritter  zurückgetreten ist.  Wir haben die Agonie
       von Vietnam  und Watergate  durchlebt.  Wir  kämpfen  immer  noch
       darum, die  Bitterkeit und  Spaltung in ihrem Gefolge zu überwin-
       den. Es  gibt keine  dringlichere Aufgabe für uns, als unsere na-
       tionale Einheit  und unsere nationale Entschlossenheit wiederher-
       zustellen.
       Wir können  uns als  die stärkste  freie Nation den Luxus einfach
       nicht leisten, uns zurückzuziehen und unsere Wunden zu lecken. Es
       hängt zu  viel von  uns ab - Frieden oder Krieg, Prosperität oder
       Depression, Freiheit oder Tyrannei. Für Amerika steht zu viel auf
       dem Spiel,  als daß  es sich  selbst lähmen und die Vergangenheit
       zerreißen, sensationelle  Schlagzeilen in  der  Gegenwart  suchen
       oder Wunderheilmittel  für  die  Zukunft  anbieten  könnte.  Denn
       schließlich wird  unser eigenes  Wohlergehen -  werden amerikani-
       sches Leben und amerikanische Arbeitsplätze - davon berührt, wenn
       wir es  zulassen, daß  Uneinigkeit und  Durcheinander im  eigenen
       Lande uns  gegenüber unseren  internationalen Verpflichtungen  in
       die Knie zwingen.
       Und daher  ist es ein dringendes Gebot, daß die nationale Debatte
       in diesem Wahljahr - der größten Demonstration, wie frei ein Volk
       sich selbst  regieren kann - unser Selbstvertrauen und unsere Fä-
       higkeit zur  Durchführung einer wirkungsvollen nationalen Politik
       stärkt und  nicht untergräbt.  Es ist von wesentlicher Bedeutung,
       daß wir  unsere nationale Einheit und unser Gefühl dafür, daß wir
       an einer  gemeinsamen Sache beteiligt sind, rasch wieder herstel-
       len.
       In diesem  Geiste möchte  ich heute  die Beziehungen Amerikas zur
       Sowjetunion, jener  anderen Supermacht  auf der  Welt,  erörtern.
       Diese Beziehung  hat - durchaus zu Recht - in den vergangenen Mo-
       naten einen  wichtigen Platz in unserer nationalen Debatte einge-
       nommen. Ich  möchte hier die Ansichten dieser Administration über
       die Bedingungen darlegen, die zu jener als "Entspannung" bezeich-
       neten Politik  führten, über  die Ziele,  die wir  verfolgen, und
       über das  Verhältnis, in  dem unsere  Politik gegenüber  der  So-
       wjetunion zu  dem Gesamtkonzept unserer amerikanischen Diplomatie
       steht.
       Die Vereinigten  Staaten sehen  sich heute  einer Herausforderung
       gegenüber, wie  es sie  in ihrer Geschichte noch nie gegeben hat,
       und einer  weiteren Herausforderung,  wie man  sie in der Weltge-
       schichte bisher  nicht gekannt hat. Amerika findet sich jetzt zum
       erstenmal dauernd  und unwiderruflich  in das  weltpolitische Ge-
       schehen verstrickt.  Zur gleichen  Zeit aber  stehen wir aufgrund
       der katastrophalen  Natur eines  Nuklearkriegs unter  dem  unaus-
       weichlichen Zwang - der alle traditionellen Vorstellungen und Be-
       griffe der  Diplomatie und des Kräftegleichgewichts übersteigt -,
       eine Weltordnung zu schaffen, die ihre Stabilität aus der Zurück-
       haltung und Selbstbeschränkung und schließlich der Zusammenarbeit
       gewinnt.
       Während der  ersten 150 Jahre unserer Geschichte sorgten die bei-
       den Ozeane,  der  Schutzschild  der  britischen  Flotte  und  das
       Gleichgewicht unter  den europäischen Mächten für unseren Frieden
       und unsere  Sicherheit. Der  Erfolg unserer Demokratie im eigenen
       Lande und das Fehlen jeder direkten Bedrohung von außen erweckten
       in uns  das Gefühl  der Einmaligkeit und Besonderheit und nährten
       die Illusion,  daß es  Sache Amerikas sei, zu entscheiden, ob und
       wann wir  uns an weltpolitischen Angelegenheiten beteiligen woll-
       ten.
       Seit Tocqueville  ist es zu einem Klischee geworden, daß die Ame-
       rikaner -  als Volk  - nur  langsam in Erregung zu bringen seien,
       daß sie  aber -  sobald einmal  aufgerüttelt - eine ungeheure und
       nicht zu bezwingende Macht darstellten. Als wir uns dann schließ-
       lich auf  außenpolitischem Gebiet  weiter hervorwagten, identifi-
       zierten wir  dieses unser Vorgehen immer noch als eine vorüberge-
       hende Störung und Unterbrechung unserer Ruhe.
       Unsere Geschichte  blieb mit  Ausnahme des  Bürgerkriegs frei von
       jenen Tragödien  und dem Gefühl für die praktisch gesetzten äuße-
       ren Grenzen, die die Erfahrungen beinahe aller anderen Völker be-
       stimmt haben. Unsere Erfahrungen schienen uns zu lehren, daß sich
       jedes Problem  durch entschlossene Willensanstrengung lösen lasse
       - und zwar einfür allemal. Wir sahen den Frieden als etwas Natür-
       liches, Stabilität  als normal  und ein Engagement im Ausland nur
       solange als  angemessen an,  als es  notwendig war,  um eine tem-
       poräre Bedrohung oder Unordnung zu beseitigen.
       Wir traten  in den  Ersten Weltkrieg ein, um "dem Krieg und allen
       Kriegen ein  Ende zu setzen" und "die Welt für die Demokratie si-
       cherer zu  machen". Wir  kämpften im  Zweiten Weltkrieg  bis  zur
       "bedingungslosen Kapitulation"  der anderen Seite. Selbst noch in
       den ersten 25 Jahren nach Ende des Zweiten Weltkriegs - einer Ära
       großer schöpferischer Leistung und eines noch nie dagewesenen au-
       ßenpolitischen Engagements  Amerikas -  agierten wir,  als ob die
       Sicherheit und die wirtschaftliche Entwicklung der Welt ein - für
       allemal durch  den Einsatz  amerikanischer Hilfsquellen sowie un-
       seres Know-hows und unserer Willensanstrengung gewährleistet wer-
       den könnten.  Zu einem  solchen Handeln  wurden wir  ermutigt, ja
       fast gezwungen,  durch unsere  einmalige Vorrangstellung in einer
       durch den  Krieg und  den Zusammenbruch der großen Kolonialreiche
       zerrütteten Welt.  Wir glaubten,  daß die  Stationierung  unserer
       Truppen in Europa und anderen Teilen der Welt nur vorübergehender
       Natur sein würde. Wir meinten, daß die Politik der Eindämmung die
       Sowjetunion umformen würde und daß aus einer gewandelten sowjeti-
       schen  Gesellschaftsform   zwangsläufig  ein   verträgliches  und
       brauchbares Mitglied einer harmonischen internationalen Völkerge-
       meinschaft hervorgehen würde.
       Auf der  anderen Seite  hat die  zentrale  Bedeutung  moralischer
       Werte im  Leben Amerikas  uns immer eine akute Empfindsamkeit für
       die Reinheit  der Mittel gegeben - und als wir über eine überwäl-
       tigende Macht  verfügten, besaßen wir auch den Luxus einer großen
       Auswahlmöglichkeit. Unsere moralische Strenge machte uns den Kom-
       promiß schwer, und unser Übergewicht ließ einen solchen oft unnö-
       tig erscheinen.
       Heute verfügen  wir zwar noch immer über massive Stärke, aber wir
       erfreuen uns  keiner echten  nuklearen  Vorherrschaft  mehr.  Wir
       bleiben weiterhin  das Land  mit der  produktivsten und  erfinde-
       rischsten Wirtschaft,  aber wir  müssen heute  diese Führung  mit
       Westeuropa, Kanada  und Japan  teilen. Wir haben es heute mit den
       neuen reichen und sich entwickelnden Ländern zu tun, und wir müs-
       sen hinsichtlich unserer wirtschaftlichen Beziehungen zu den kom-
       munistischen Ländern  neue  Wege  suchen.  Unsere  demokratischen
       Prinzipien werden  von den Millionen Menschen der Welt immer noch
       weit höher  geschätzt, als  wir glauben. Aber wir müssen auch mit
       neuen Ideologien  konkurrieren, die  progressive Ziele proklamie-
       ren, aber sie mit Methoden der Unterdrückung verfolgen.
       Heute stehen  wir zum  erstenmal in  unserer Geschichte  vor  der
       nackten Tatsache,  daß die  Herausforderung  zeitlich  unbegrenzt
       ist, daß es keine leichte und sicherlich keine endgültige Antwort
       gibt; daß  es keine  automatischen Lösungen gibt. Wir müssen ler-
       nen, Außenpolitik zu betreiben, wie andere Länder dies schon seit
       Jahrhunderten tun  mußten - ohne Ausflucht und ohne Atempause, in
       dem Wissen,  daß das  Erreichbare immer  hinter dem Ideal zurück-
       bleibt, in  dem Bewußtsein  der Notwendigkeiten  der Selbsterhal-
       tung, in  der Erkenntnis,  daß die  Reichweite unserer nationalen
       Zielsetzung ihre  Grenzen hat.  Das ist  für Amerikaner eine neue
       Erfahrung. Sie  löst Heimweh nach einer einfacheren Vergangenheit
       aus. Wie  schon früher in unserer Geschichte, führte diese Erfah-
       rung zu  der Suche  nach Prügelknaben, wobei man glaubt, eine be-
       stimmte Politik  für objektive Verhältnisse verantwortlich machen
       zu können.
       Aber gerade weil wir nicht mehr über eine Vorherrschaft verfügen,
       sondern einen  Kurs auf  lange Sicht  einschlagen müssen, ist das
       heute ein  Vorteil für  unsere Beständigkeit und Zielstrebigkeit.
       Wir können  es uns nicht leisten, bedenkenlos zwischen Konfronta-
       tion und  Verzicht hin und her zu schwanken. Und ebensowenig kön-
       nen wir  mit nostalgischen  Hoffnungen harte  Realitäten  wegwün-
       schen. Wir  können nicht länger so handeln, als ob wir uns in au-
       ßenpolitischen Angelegenheiten  nur nach  eigener Wahl einmischen
       könnten oder  nur um irgendwelche spezifischen Probleme zu lösen,
       um dann  unsere Prioritäten  wieder zurück  auf unsere natürliche
       Beschäftigung mit  uns selbst  zu verlegen. Die Wirklichkeit ist,
       daß es  ohne unsere  Wachsamkeit keine  Sicherheit geben kann und
       ohne unseren Einsatz keinen Fortschritt.
       Das ist  der Zusammenhang,  in dem  die amerikanisch-sowjetischen
       Beziehungen gesehen werden müssen.
       
       Die derzeitige Herausforderung der
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       amerikanisch-sowjetischen Beziehungen
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       Die Frage,  wie man sich zur Sowjetunion stellen sollte, ist drei
       Jahrzehnte lang ein zentrales Anliegen der amerikanischen Politik
       gewesen. Was  heute neu ist, ist die Kulmination von dreißig Jah-
       ren Nachkriegswachstum der industriellen, technologischen und mi-
       litärischen Macht der Sowjets. Das ist keine Folge einer amerika-
       nischen Politik, und das hätte auch durch keine amerikanische Po-
       litik verhindert  werden können.  Aber amerikanische Politik kann
       dafür sorgen,  daß diese  Macht nicht eingesetzt wird, um den so-
       wjetischen Einfluß  zu unserem Nachteil auszuweiten. Wir besitzen
       die Fähigkeit Verbündete und Freunde in die Lage zu versetzen, in
       einem Gefühl der Sicherheit zu leben; wir besitzen die Mittel, um
       den Prozeß  des Aufbaus  einer internationalen Ordnung der Zusam-
       menarbeit und des Fortschritts voranzutreiben.
       Wir müssen  dies jedoch  unter bisher nie dagewesenen Bedingungen
       schaffen. In früheren Zeiten hat die Rivalität zwischen Großmäch-
       ten fast immer zum Krieg geführt. In unserer Zeit, in der thermo-
       nukleare Waffen Verluste von Hunderten von Millionen Menschen an-
       drohen, ist eine solche Folge undenkbar. Wir müssen ein fundamen-
       tales Aufeinanderprallen von Ideologien im Griff behalten und die
       Rivalität der  nuklearen Supermächte  zunächst in  die Koexistenz
       zwingen und  dann die  Koexistenz in eine positivere und koopera-
       tive Zukunft  umformen. Denn, wie Präsident Kennedy einmal gesagt
       hat, "in der letzten Erkenntnis ist unsere grundlegendste gemein-
       same Bindung,  daß wir alle diesen kleinen Planeten bewohnen, daß
       wir alle  die gleiche Luft atmen, daß wir uns alle um die Zukunft
       unserer Kinder sorgen und daß wir alle sterblich sind."
       In der  Zeit nach  dem Zweiten  Weltkrieg war das Schreckgespenst
       für uns, daß die Sowjetunion nach der Konsolidierung ihrer Beset-
       zung Osteuropas  versuchen könnte  ihre Kontrolle über anliegende
       Gebiete in Europa und Asien auszudehnen. Unsere Politik war daher
       darauf eingerichtet,  Bündnisse und  Positionen der militärischen
       Stärke aufzubauen,  von denen  aus wir  die Sowjetunion eindämmen
       und isolieren  konnten. Auf  diese Weise  glaubte  man,  die  So-
       wjetunion schließlich  zum Frieden  zwingen zu  können. Innerhalb
       der sowjetischen  Gesellschaft könnten dann Veränderungen eintre-
       ten, die expansionistischen Tendenzen Einhalt gebieten würden und
       die UdSSR  im Laufe  der Zeit  zu einem kooperativen Mitglied des
       internationalen Systems machen könnten.
       Diese Politik  hat uns und unsern Verbündeten genützt. Der sowje-
       tischen Expansion  wurde Einhalt  geboten. Hinter  unserm Sicher-
       heitsschild und mit unsrer Unterstützung richteten unsere Freunde
       und Verbündeten  in Westeuropa  ihre Volkswirtschaften wieder auf
       und schufen  ihre demokratischen  Institutionen neu. Die Hoffnung
       jedoch, daß  diese Politik eine permanente Stabilität, eine posi-
       tive Entwicklung  des sowjetischen Systems und eine stärkere Nor-
       malität herbeiführen  würde, erfüllte  sich nur teilweise. In der
       unmittelbaren Nachkriegsperiode  verhüllte die  Aggressivität der
       sowjetischen Ideologie  der Stalin-Ära  einige der  tatsächlichen
       Schwächen des  sowjetischen Staates.  Dagegen erfreuten  sich die
       Vereinigten Staaten noch im Jahre 1962 während der Kuba-Krise ei-
       ner Überlegenheit  in strategischen Raketen von 5:1, in strategi-
       schen Bombern von 3:1 einer totalen Überlegenheit an Kriegsschif-
       fen und einer in etwa gleichen Stärke an Landstreitkräften in Eu-
       ropa.
       Mit dem  Erwerb nuklearer  Technologie und  den Veränderungen des
       internationalen Systems  durch die Entkolonialisierung begann die
       Sowjetunion Schritt  für Schritt  als eine  erstklassige Militär-
       macht hervorzutreten.  Was die  strategische militärische  Stärke
       anlangt, so hat die UdSSR eine generelle Gleichwertigkeit mit den
       Vereinigten Staaten  erreicht. Das  mußte bei  einem großen Land,
       dessen Herrscher  bereit waren, ihrer Bevölkerung große Opfer ab-
       zuverlangen und  der militärischen  Stärke die absolute Priorität
       bei der  Zuteilung der  Mittel zu geben, praktisch unausweichlich
       so kommen.  Obwohl das  Bruttosozialprodukt der  Sowjetunion  nur
       halb so groß ist wie das unsrige, sind die militärischen Ausgaben
       der Sowjets höher als die der Vereinigten Staaten.
       Zum erstenmal in der Geschichte kann die Sowjetunion fernliegende
       Orte jenseits der eurasischen Landmasse bedrohen - einschließlich
       der Vereinigten  Staaten. Nachdem  kein Teil der Welt mehr außer-
       halb der  Reichweite ihrer  Streitkräfte liegt, hat die UdSSR be-
       gonnen, ihre  Interessen und Ziele in globalen Begriffen zu defi-
       nieren. Die  sowjetische Diplomatie ist im Nahen Osten, in Afrika
       und Asien  vorgedrungen. Diese  Entwicklung ist  heute in  echter
       Macht verwurzelt  und keineswegs  nur in der rhetorischen Manife-
       station einer  Universaldoktrin, die,  nebenbei bemerkt, nur sehr
       wenig Gewicht oder Anziehungskraft hat.
       Unser zentrales  Sicherheitsproblem in  den  letzten  Jahren  hat
       darin bestanden, mit den Auswirkungen dieser aufstrebenden Super-
       macht fertigzuwerden.  Diese Aufgabe  wird nie  verschwinden, und
       sie wird wahrscheinlich niemals "gelöst" werden. Jede Administra-
       tion in  absehbarer Zukunft wird sich dieser Aufgabe stellen müs-
       sen. Unsere  Politik muß  sich mit  den Folgen befassen. Der Auf-
       stieg ehrgeiziger neuer Mächte in ein bestehendes internationales
       System ist  ein immer wiederkehrendes Phänomen. In der Geschichte
       war die  Anpassung einer bestehenden Ordnung an das Auftreten ei-
       nes oder  mehrerer neuer Akteure fast immer von Krieg begleitet -
       um den  Aufstieg zu  verhindern, um einige der bisher etablierten
       Akteure zu  beseitigen oder  ihre  Zahl  zu  verringern,  um  das
       Gleichgewicht der  Kräfte in  einem revidierten  System  auf  die
       Probe zu stellen. Im Nuklearzeitalter jedoch, in dem die Verluste
       in einem  allgemeinen Nuklearkrieg  in wenigen  Tagen in die Hun-
       derte von  Millionen gehen würden, bedeutet die Anwendung von Ge-
       walt nur  die Katastrophe. Es ist unsere Aufgabe, die Sowjetmacht
       ohne globalen  Krieg einzudämmen  - sowohl den Verzicht, als auch
       die unnötige Konfrontation zu vermeiden.
       Das ist zu schaffen, aber es erfordert eine delikate und komplexe
       Politik. Wir  müssen nach  einem Gleichgewicht der Macht streben,
       aber wir  müssen darüber  hinausgehen, um gegenseitige Zurückhal-
       tung, Koexistenz  und letztlich  Zusammenarbeit zur guten Gewohn-
       heit zu  machen. Wir  müssen eine  neue internationale Ordnung in
       einer außerordentlich gefährlichen Umwelt stabilisieren, aber un-
       ser Endziel  muß es sein, den ideologischen Konflikt in eine kon-
       struktive Beteiligung  am Aufbau  einer besseren  Welt zu verwan-
       deln. Das  ist das,  was wir  unter  dem  Prozeß  verstehen,  der
       "Detente" genannt  wird -  nicht der  Hunger nach einem Abbau der
       Spannungen, nicht  das Streben nach Übereinkommen um jeden Preis,
       nicht das gedankenlose Suchen nach einer freundlichen Atmosphäre,
       wie es  von einigen Kritikern als naive und gefährliche Karikatur
       gezeigt wird.
       Die von  dieser Administration verfolgte Politik ist immer darauf
       ausgerichtet gewesen,  eine sowjetische  Expansion zu verhindern,
       aber auch  ein System  von Beziehungen aufzubauen, in dem die So-
       wjetunion bei  Aggression immer  mit Strafen  rechnen muß und das
       ebenso zunehmende  Anreize für  eine Zurückhaltung  bietet. Diese
       Ziele liegen durchaus innerhalb unserer Reichweite.
       Die sowjetische Macht entwickelt sich ziemlich uneinheitlich. Die
       sowjetische Gesellschaft  ist heute  nicht mehr  gänzlich von den
       Kontakten mit  oder den  Einflüssen der  Welt um  sie herum abge-
       schlossen, auch  hat die  Sowjetunion selbst ihren eigenen Bedarf
       an Beziehungen  nach außen.  Schließlich sind es die großen demo-
       kratischen Industrienationen,  nicht die Sowjetunion, die der Mo-
       tor der  Weltwirtschaft und  die vielversprechendsten Partner für
       die ärmeren Länder sind.
       Die demokratischen  Industrienationen besitzen,  wenn  sie  ihren
       Herausforderungen mit  Zuversicht begegnen  - wenn sie sich nicht
       selbst in  die Illusion einfacher Lösungen hypnotisieren - gewal-
       tige Stärke,  um die  Sowjetmacht einzudämmen  und diese Macht in
       konstruktive Richtungen zu lenken. Unsere wesentliche Aufgabe be-
       steht in der Erkenntnis der Notwendigkeit einer zweigleisigen Po-
       litik, die gleichzeitig und mit gleichem Nachdruck expansionisti-
       schen Vorstößen widersteht und eine konstruktive Beziehung zu ge-
       stalten sucht.  Wir müssen  verhindern, daß  die Sowjetunion ihre
       wachsende Stärke  in globale oder regionale Vorherrschaft verwan-
       delt. Aber  wir müssen  das tun,  ohne jede Krise in eine massive
       Konfrontation zu eskalieren. In den letzten Jahren haben die Ver-
       einigten Staaten  nachdrücklich den Versuchen der Sowjetunion wi-
       derstanden einen  Flottenstützpunkt in Kuba zu errichten, die Zu-
       gangswege nach  Berlin zu  behindern, die  explosive Situation im
       Nahen Osten  auszuschlachten. Jüngst haben wir versucht einer of-
       fenen Intervention  in Angola Einhalt zu gebieten - bis wir durch
       den Kongreß daran gehindert wurden.
       Zur gleichen  Zeit aber  besteht für uns der Menschheit gegenüber
       die historische  Pflicht, uns mit der Sowjetunion um Vereinbarun-
       gen zur  Lösung konkreter  Probleme zu  bemühen und  die düsteren
       Wolken einer  nuklearen Katastrophe zu vertreiben. Zumindest aber
       müssen wir  unserer Bevölkerung gegenüber zeigen, daß ihre Regie-
       rung keine Chance ungenutzt ließ, um zu konstruktiven Lösungen zu
       gelangen, und  daß die  auftretenden Krisen  unvermeidbar  waren.
       Denn wie  immer man  es auch  wenden mag,  die Amerikaner  werden
       keine Konfrontation unterstützen, die sie als absichtlich herbei-
       geführt ansehen. Das ist der Grund, warum die Vereinigten Staaten
       Grundsätze für  verantwortungsbewußte Beziehungen im Nuklearzeit-
       alter aufgestellt haben: Achtung der Interessen aller, Zurückhal-
       tung bei der Anwendung und dem Einsatz von Macht und Verzicht auf
       alle Versuche, eine instabile Lage oder lokale Konflikte zum ein-
       seitigen Vorteil  auszubeuten. Die Vereinigten Staaten haben ver-
       sucht, diese  Prinzipien bei  wichtigen  Verhandlungen  über  Rü-
       stungskontrolle, der  Verhinderung eines  ungewollten Krieges und
       bei der  Lösung politischer Streitfragen - wie Berlin - mit Leben
       zu erfüllen.
       Und wir haben damit begonnen, ein System kooperativer Abkommen in
       mehreren wichtigen  Bereichen zu  schaffen - in den Bereichen der
       Wirtschaft, der Wissenschaft, der Medizin, des Umweltschutzes und
       vieler anderer  -, die  einen konkreten  Nutzen verheißen, sofern
       die politischen Bedingungen ihre volle Verwirklichung und weitere
       Entwicklung gestatten.  Wir waren der Überzeugung, daß sich - mit
       Geduld -  ein gewisses  Grundschema der Zurückhaltung und ein Sy-
       stem wohlfundierter  Interessen entwickeln  lasse, das der Koexi-
       stenz eine  hoffnungsvollere Dimension geben wird und beiden Sei-
       ten zum  Bewußtsein bringt, was sie zu verlieren hätten, wenn sie
       wieder auf  die Politik  des Drucks,  der Konfrontation  und  der
       Krise zurückgriffen.
       Diese Politik  spiegelt die  tiefsten Hoffnungen  und Wünsche des
       amerikanischen Volkes  wider. Anfang der 70er Jahre, als die der-
       zeitigen amerikanisch-sowjetischen  Beziehungen gestaltet wurden,
       hatte unsere  Nation bereits  eine Reihe traumatischer Ereignisse
       hinter sich  und befand  sich in einem quälenden und bedrückenden
       Krieg. Es  kam zu  wilden Demonstrationen und Protestaktionen auf
       den Straßen und an den Universitäten, bei denen man einen raschen
       Fortschritt hin  zum Frieden  forderte. Jedes neue Verteidigungs-
       programm wurde  kritisiert und  in Frage gestellt - darunter auch
       das ABM-Raketenabwehrsystem,  das nur  mit einer  Stimme Mehrheit
       gebilligt  wurde,   die  Entwicklung  von  Mehrfachgefechtsköpfen
       (MIRV), das  Trident-Unterseeboot und der B-1-Bomber. Ein Kongreß
       nach dem anderen verabschiedete Resolutionen, in denen die Regie-
       rung dringend  ersucht wurde, in einer Neufestsetzung unserer na-
       tionalen Prioritäten von dem Komplex der Verteidigung abzurücken.
       Wir wurden ständig angegriffen, weil wir bei den SALT-Verhandlun-
       gen keine Konzessionen machten. Der Kongreß und viele Interessen-
       gruppen drängten  unausgesetzt auf eine Öffnung des Ost-West-Han-
       dels und  agitierten gegen den von der Administration eingeschla-
       genen Weg,  den Fortschritt  in den  wirtschaftlichen Beziehungen
       mit einem  zuvor erzielten  Fortschritt in den politischen Bezie-
       hungen zu koppeln. Im Verlauf des Jahres 1970 und des Jahres 1971
       wurden wir  in eine  Reihe von Krisen mit der Sowjetunion verwic-
       kelt und  dabei oft  einer provozierenden oder militanten Haltung
       beschuldigt.
       So wirkte noch vor wenigen Jahren der ganze Druck in diesem Lande
       und von  seiten unserer Verbündeten in überwältigender Weise dar-
       auf hin, rasch zu besseren Beziehungen zu Moskau zu gelangen. Wir
       widerstanden diesem  Drängen damals  genauso, wie  wir uns  heute
       weigern, uns  in die  entgegengesetzte Richtung  hineintreiben zu
       lassen. Nach  Ansicht der  Administration braucht unser Land eine
       ausgewogene Politik,  in der  sich Festigkeit mit Entgegenkommen,
       starke Verteidigung  mit Rüstungskontrolle  politische Grundsätze
       und wirtschaftliche Anreize vereinen. Und es muß eine Politik auf
       lange Sicht  sein, die  das amerikanische  Volk tragen und unter-
       stützen kann  und die Aussicht auf eine konstruktive Zukunft bie-
       tet.
       Es ist  daher schon  etwas wie  Ironie, daß sich unsere nationale
       Debatte in vieler Hinsicht heute einmal um sich selbst gedreht zu
       haben scheint.  Die Umstände,  aus denen die Idee der Entspannung
       entsprang, sind  weitgehend vergessen.  Diejenigen, die einst auf
       Konzessionen und  einseitige Zurückhaltung in den Forderungen ge-
       genüber Moskau  drängten, beschuldigen  heute die  Regierung, sie
       sei zu konziliant. Jene aber, die darüber klagen, daß wir auf die
       Schritte der Sowjets nicht mit genügend Kraft und Energie reagie-
       ren, sind  oft genau  dieselben, die  unablässig bemüht sind, die
       Ansatzmöglichkeiten die  unser Land hat, um Einfluß auszuüben und
       Aktionen zu  treffen, zu  beseitigen - sei es durch Restriktionen
       bei Handel  und Kredit,  sei es  durch Schwächung  unserer  Nach-
       richtendienste oder  dadurch, daß sie die Hilfe gegenüber unseren
       Freunden verhindern, die der sowjetischen Aggression zu widerste-
       hen versuchen.
       Die Handels-  und Kreditrestriktionen  sind dafür  ein  typisches
       Beispiel. Die Frage der Menschenrechte ist ein tiefgreifendes und
       legitimes Anliegen für alle Amerikaner. Aber der Versuch des Kon-
       gresses, dieses  ganz offen mit Wirtschaftsbeziehungen zu koppeln
       - ohne Feingefühl oder Verständnis für die sowjetische Politik -,
       hat uns  der wirtschaftlichen Hebel beraubt und zugleich die Zahl
       der Emigranten  aus der  Sowjetunion einschneidend reduziert. An-
       dere Industrieländer  sind erschienen, um Kredite und Technologie
       zur Verfügung  zu stellen  - weniger  besorgt um  die  Ziele  der
       Schaffung eines  Klimas politischer  Zurückhaltung, die wir ange-
       strebt hatten.
       Wir müssen  daher Verständnis gewinnen für Umfang und Grenzen ei-
       ner realistischen Politik:
       - Wir können  das Anwachsen  der sowjetischen Macht nicht verhin-
       dern, aber  wir können verhindern, daß sie zu einseitigem Vorteil
       und politischer Expansion verwandt wird.
       - Wir können  den Aufbau  sowjetischer Streitkräfte nicht verhin-
       dern, aber  zusammen mit unseren Verbündeten besitzen wir die Fä-
       higkeit, ein  Gleichgewicht aufrechtzuerhalten.  Wir können diese
       Aufgaben nicht  vernachlässigen  und  dann  der  Sowjetunion  die
       Schuld geben, wenn sich das militärische Gleichgewicht zu unseren
       Ungunsten verschiebt.
       - Wir besitzen  die diplomatische,  wirtschaftliche und militäri-
       sche Fähigkeit,  dem Expansionismus  Widerstand zu  leisten, aber
       wir dürfen  uns nicht  in eine Rhetorik der Konfrontation hinein-
       steigern, während  wir uns  gleichzeitig der Mittel zu einer Kon-
       frontierung berauben.
       - Wir müssen  akzeptieren, daß souveräne Staaten - vor allem sol-
       che von  ungefähr gleicher  Stärke - einander keine unannehmbaren
       Bedingungen auferlegen  dürfen, und  müssen durch  Kompromisse zu
       Fortschritten kommen.
       - Wir müssen mit der Realität der nuklearen Bedrohung leben, aber
       es steht  in unserer Macht, eine neue Beziehung herzustellen, die
       die nukleare Gefahr überwindet.
       Wollen wir  daher dem defaitistischen Gerede ein Ende machen, wo-
       nach die  sowjetische Politik  meisterhaft, zielstrebig und über-
       wältigend sei,  während die amerikanische Politik taumelnd, unsi-
       cher und  schwach sei.  Wollen wir damit aufhören, so zu tun, als
       zeigten harte  Reden und  bewußte Konfrontationen  irgendwie  ein
       Vertrauen zu Amerika. Das Gegenteil ist wahr. Diejenigen, die er-
       klären, daß  das amerikanische  Volk eine  komplexe  Politik  der
       Stärke und des Entgegenkommens unterstützen und daß diese Politik
       erfolgreich sein wird, zeigen den wahren Glauben an unsere Fähig-
       keiten und  unsere Zukunft. Wir verfügen über eine Konzeption und
       die materiellen  Voraussetzungen, um gegen die Sowjetunion beste-
       hen zu können. Wir werden erfolgreich sein, wenn wir als geeintes
       Volk voranschreiten.
       Vor diesem  Hintergrund möchte ich zwei aktuelle Fragen erörtern,
       die zwei Richtungen unserer Politik aufzeigen, die wir gleichzei-
       tig verfolgen:
       - Die Gespräche  über eine Begrenzung der strategischen Rüstungen
       (SALT), durch die wir eine positivere Zukunft anstreben.
       - Die Situation in Angola, wo wir den sowjetischen Expansionismus
       einzudämmen suchen.
       
       Die Begrenzung der strategischen Rüstungen
       ------------------------------------------
       
       Eine zentrale  Tatsache, die unsere Epoche von allen früheren ge-
       schichtlichen Zeiträumen unterscheidet, ist die Existenz giganti-
       scher Massenvernichtungswaffen,  die in kürzester Zeit fast unbe-
       grenzte Entfernungen  überwinden können.  Kein Teil  des Erdballs
       liegt außerhalb  ihrer Reichweite.  Kein Teil  des Erdballs würde
       von den  Auswirkungen eines allgemeinen nuklearen Schlagabtauschs
       verschont bleiben.
       Jahrhundertelang war es eine unumstößliche Tatsache, daß sich ein
       Zuwachs an militärischer Stärke praktisch sofort in einen politi-
       schen Vorteil  umsetzen ließ.  Heute steht  jedoch fest,  daß ein
       neuer Zuwachs des strategischen Waffenarsenals nicht auch automa-
       tisch zu  politischen oder  militärischen Vorteilen führt. Aller-
       dings liegt  es in  der Natur  der Sache,  daß die  andere  Seite
       zwangsläufig nachzieht,  wenn eine  Seite ihr  strategisches Waf-
       fenarsenal ausweitet. Der Rüstungswettlauf wird zum Teil deswegen
       fortgesetzt, weil  ein festgestelltes  Ungleichgewicht von  jeder
       Seite als  politisch nicht  akzeptabel betrachtet wird, obwohl es
       heute schwierig  geworden ist,  genau zu definieren, welchen rein
       militärischen Zwecken gedient wird.
       Wir stehen damit vor einer paradoxen Situation: Bei dem derzeiti-
       gen Stand  und der  vorhersehbaren Entwicklung  der Nuklearwaffen
       wird es  immer gefährlicher,  sie einzusetzen. Seit 1962 waren in
       keiner Krise die strategischen Waffen der beiden Seiten entschei-
       dend für  ihren Ausgang. Heute besteht der Hauptzweck dieser Waf-
       fenarsenale immer  mehr darin,  mit den Streitkräften des Gegners
       gleichzuziehen und  auf sie  abschreckend zu  wirken. Denn  unter
       praktisch keinen Umständen könnten die Vereinigten Staaten - oder
       die Sowjetunion - es vermeiden, daß bei einem nuklearen Schlagab-
       tausch 100  Millionen Menschen  sterben müßten. Trotzdem geht das
       Wettrüsten weiter,  einfach weil  es so  schwer ist, einen Weg zu
       finden, um aus der Tretmühle herauszukommen.
       Natürlich gibt es in den Planungen theoretische Abläufe, wie eine
       Seite ihre  strategischen Streitkräfte einsetzen und unter gewis-
       sen angenommenen Umständen überleben könnte. Aber hier werden die
       Berechnungen des  Technikers mit dem verwechselt, was ein verant-
       wortungsbewußter Staatsmann  entscheiden kann.  Hier  wird  immer
       wieder mit  theoretischen Annahmen  operiert, wie etwa eine Seite
       die Zerstörung  ihrer Raketensilos  zulassen würde,  ohne vor dem
       Auftreffen der  anderen Raketen die eigenen abzufeuern. Auf diese
       Annahme würde sich kein Aggressor stützen, vor allem wenn Streit-
       kräfte involviert  sind, wie  sie die Vereinigten Staaten und die
       Sowjetunion heute und in den kommenden Jahren besitzen.
       Diese Situation  erlegt den  Führern der  beiden nuklearen Super-
       mächte eine  einzigartige und  schwere Verantwortung auf. Das an-
       haltende nukleare  Wettrüsten erfordert  die endlose  Aufstellung
       theoretischer Abläufe  unmittelbar bevorstehender oder potentiel-
       ler nuklearer  Angriffe. Der  Versuch, sich  gegen alle denkbaren
       Eventualfälle abzusichern gleichgültig, wie phantastisch sie sein
       mögen, nährt  die politischen Spannungen und könnte leicht zu ei-
       ner sich  selbst erfüllenden  Prophezeiung führen.  Die Fixierung
       auf ein potentielles strategisches Rüstungsgleichgewicht, wie sie
       bei einem  unbegrenzten Wettrüsten  gegeben ist, nimmt Mittel für
       strategisch unproduktive  Gebiete weg - vor allem von den Streit-
       kräften für die örtliche Verteidigung, wo Unterlegenheit oder Un-
       gleichgewichte sich  rasch zu unserem Nachteil auswirken könnten.
       Wenn es zu keiner Zurückhaltung kommt, dann könnte das Wettrüsten
       bei strategischen Waffen ernste Folgen für die Zukunft der inter-
       nationalen Beziehungen und in der Tat für die Zukunft der Zivili-
       sation haben.
       Die Vereinigten  Staaten haben daher seit 1963 eine Reihe von Rü-
       stungskontrollabkommen angestrebt  und erreicht, die zu einer ge-
       wissen Zurückhaltung  bei der  nuklearen Rivalität geführt haben.
       Im Jahre  1972 kam  ein bedeutsamer  Durchbruch in der Begrenzung
       strategischer Waffen  zustande. Wenn das Übereinkommen von Wladi-
       wostok zu  einem neuen  Abkommen führt,  dann wird das einen noch
       wesentlicheren Fortschritt bedeuten.
       An diesem  kritischen Scheideweg ist das amerikanische Volk einer
       Lawine von  Behauptungen ausgesetzt,  SALT bedeute eine Kapitula-
       tion amerikanischer Interessen. Es wird behauptet, daß die Verei-
       nigten Staaten  bei dem  strategischen Wettrüsten  zurückgefallen
       seien und  daß SALT  dazu beigetragen  habe. Es gibt unbestätigte
       Behauptungen, die  Sowjets hätten  systematisch die SALT-Abkommen
       verletzt.
       
       Wie sieht es wirklich aus?
       --------------------------
       
       Zunächst einmal  haben die politischen Entscheidungen Amerikas in
       den 60er Jahren die Stärke unserer strategischen Streitkräfte für
       die 70er  Jahre festgelegt.  Wir hatten  damals die Wahl zwischen
       einer weiteren Dislozierung großer, schubkraftstarker Raketen wie
       die "Titan"  oder die  "Atlas" oder der Entwicklung und Dislozie-
       rung einer großen Zahl kleinerer, flexiblerer Interkontinentalra-
       keten oder  einer Kombination  beider Alternativen. Die damals im
       Amt befindliche Administration beschloß, sich zusammen mit schwe-
       ren Bombern  auf ein  Arsenal von  1000 kleinen, hochentwickelten
       und äußerst  treffsicheren Interkonentinentalraketen  und 656 un-
       terseebootgestützten Raketen  auf 41 Booten zu verlassen. Wir ha-
       ben sie  rasch disloziert und dann in den 60er Jahren den Bau der
       Abschußeinrichtungen einseitig  gestoppt, als die Programme abge-
       schlossen waren.  Nur 54 der schweren "Titan"-Raketen wurden bei-
       behalten und  sind immer  noch operativ.  Die Sowjets  trafen die
       entgegengesetzte Entscheidung.  Sie entschieden  sich für schwere
       Raketen; sie  setzten die  Aufstellung ihrer Verbände in den 60er
       und 70er  Jahren fort;  sie übertrafen unsere zahlenmäßige Stärke
       1969/70 und  erhöhten die Zahl ihrer Raketen um 200 pro Jahr, bis
       dem durch das erste SALT-Abkommen Einhalt geboten wurde.
       Als Folge dieser Entscheidungen beider Seiten vor einem Jahrzehnt
       sind die sowjetischen Raketen überlegen an Tragkraft, während die
       unsrigen an  Zuverlässigkeit, Treffsicherheit, Vielfalt und tech-
       nischer Entwicklung  überlegen sind,  und im übrigen verfügen wir
       über mehr Gefechtsköpfe. Im Jahre 1972, als das SALT-Abkommen un-
       terzeichnet wurde  setzte die  Sowjetunion ihren  Aufbau noch mit
       einer Rate  von 90  landgestützten und 120 seegestützten Abschuß-
       einrichtungen pro  Jahr fort,  während wir aufgrund unserer eige-
       nen, wiederholt bekräftigten einseitigen Entscheidungen vor einem
       Jahrzehnt keine  weiteren Abschußeinrichtungen  bauten.  Da  neue
       amerikanische Programme  zur Wiederherstellung des Gleichgewichts
       erst kürzlich  angeordnet wurden,  besteht keine  Möglichkeit zur
       Verringerung des  zahlenmäßigen Unterschieds  vor Ende  der  70er
       Jahre, wenn  nach den  Plänen mehr  seegestützte Raketen und neue
       Bomber einsatzbereit sein werden.
       Das Interimsabkommen  über die  Begrenzung von  Offensivwaffen im
       Jahre 1972  hat die  Gesamtzahl der Abschußeinrichtungen auf fünf
       Jahre eingefroren  - und damit den Auftrieb der sowjetischen Pro-
       gramme gedämpft,  ohne unsere  eigenen Programme zu beeinflussen.
       Es hat der Zunahme der sowjetischen Abschußrampen für schwere Ra-
       keten Einhalt  geboten. Es  zwang die  Sowjets, dem Abbau von 210
       älteren  landgestützten  Raketen  zuzustimmen,  um  die  erlaubte
       Höchstzahl von  raketentragenden Unterseebooten erreichen zu kön-
       nen. Die  vereinbarte Begrenzung der Zahl der Silos erlaubte uns,
       die Tragkraft unserer eigenen Raketen zu erhöhen, wenn wir uns zu
       diesem Weg  der Verbesserung  unserer strategischen  Streitkräfte
       entschlossen. Wir haben bisher diesen Weg nicht eingeschlagen ob-
       wohl wir  durch Forschung und Entwicklung diese Option offen hal-
       ten. Auf  jeden Fall verhinderten die SALT-Abkommen, daß sich die
       zahlenmäßige Kluft weiter ausdehnte, während sie uns unseren Vor-
       teil in  anderen Kategorien nicht nahmen und das Problem der Wie-
       derherstellung des  Gleichgewichts mit  einem Inkrafttreten neuer
       Programme erleichterten.  Durch keinerlei Verhandlungen aber lie-
       ßen sich  auf diplomatischem Wege Ergebnisse unserer eigenen, vor
       langer Zeit  getroffenen Entscheidungen  hinsichtlich der Art und
       der Dislozierung unserer Waffen ins Gegenteil verkehren.
       Darüber hinaus haben die SALT-Abkommen auf unbegrenzte Zeit einen
       gefährlichen und  unsicheren Wettlauf  in der Raketen-Abwehr-Ver-
       teidigung beendet - einen Wettlauf, der keinen strategischen Vor-
       teil versprach,  sondern höchstens  gefährliche Instabilität  und
       die Ausgabe gewaltiger Geldsummen.
       Die ersten SALT-Abkommen lagen daher ohne Frage im nationalen In-
       teresse Amerikas.  Es war  unsere Absicht, in der durch das Inte-
       rimsabkommen von 1972 gewonnenen Atempause über einen langfristi-
       gen Vertrag  über Offensivwaffen  zu verhandeln, der beide Seiten
       auf einen  gleichen Stand  festlegen würde,  nachdem unsere neuen
       Programme einsatzbereit  geworden sind.  Das ist  genau das,  was
       Präsident Ford  im November  1974 in Wladiwostok erreicht hat. In
       dieser Grundsatzvereinbarung  einigten sich beide Seiten auf eine
       Höchstgrenze von 2400 strategischen Waffen - strategische Systeme
       und Bomber  einschließend -, nicht gerechnet jedoch unsere vorge-
       schobenen Flugzeuge  in Europa und die strategischen Waffen unse-
       rer Verbündeten,  von denen  viele sowjetischen  Boden  erreichen
       können. Die Höchstgrenze von 2400 liegt niedriger als der von der
       Sowjetunion bereits  erreichte Stand,  sie  würde  die  Demontage
       vieler sowjetischer  Waffen erfordern, während der geplante Stand
       und die  geplante Zusammensetzung unserer Streitkräfte nicht ver-
       ringert oder  verändert  zu  werden  brauchten.  Eine  ebensolche
       Höchstgrenze von 1320 wurde für die Zahl der strategischen Waffen
       mit Mehrfachgefechtsköpfen (MIRV) festgelegt. Die Zahl der sowje-
       tischen Abschußeinrichtungen für schwere Raketen wird eingefroren
       bleiben. Diese  Begrenzungen würden  dem zahlenmäßigen  strategi-
       schen Wettlauf  für einen Zeitraum von zehn Jahren Einhalt gebie-
       ten, uns  jedoch all jene Programme belassen, die wir zur Gewähr-
       leistung der  Abschreckung und des strategischen Sättigungsgrades
       brauchen.
       Es liegt  auf der  Hand, daß  sich nicht  alle Probleme mit einem
       einzigen  Abkommen   regeln  lassen.  Das  ist  keine  Frage  von
       Schlupflöchern, sondern  der technologischen  Entwicklung, und in
       dieser Hinsicht  werden wir  auf jeden  Fall wachsam bleiben. Wir
       werden sorgfältig  verhandeln, um  sicherzustellen, daß unser na-
       tionales Interesse  und  unsere  nationale  Sicherheit  geschützt
       bleiben. Wenn es uns jedoch gelingt, das Übereinkommen von Wladi-
       wostok in  ein Zehnjahresabkommen  zu verwandeln, dann werden wir
       die Schwelle  zwischen einem  totalen, ungehemmten Wettrüsten und
       dem schwierigen,  jedoch vielversprechenden Beginn eines langfri-
       stigen strategischen  Gleichgewichts auf  einem niedrigeren Stand
       der Streitkräfte überschritten haben. Die Vereinigten Staaten und
       die Sowjetunion  haben bereits  vereinbart, sich bei der nächsten
       Phase der  im Jahre  1977 beginnenden Verhandlungen mit der Redu-
       zierung der strategischen Streitkräfte zu befassen.
       Man hätte  meinen sollen,  daß all dies bisher Erreichte für sich
       selbst sprechen  würde. Aber stattdessen hat es eine Flut von An-
       schuldigungen und Vorwürfen ausgelöst, die das amerikanische Volk
       und unsere  Freunde in  die Irre  geführt haben,  die bei unseren
       Gegnern einen  falschen Eindruck der Unentschlossenheit bewirkten
       und die  Aussichten für  ein neues Abkommen, das von überragendem
       Interesse für unsere Nation ist, kompliziert haben.
       Keiner der Vorwürfe ist unverantwortlicher und potentiell gefähr-
       licher als die Behauptung, daß die Vereinigten Staaten wissentli-
       che Verstöße gegen die Abkommen von SALT I tolerierten. Wie sieht
       es wirklich  aus? Mit  dem Abkommen  von 1972 wurde ein Ständiger
       Beratender Ausschuß  geschaffen, der ausdrücklich die Aufgabe er-
       hielt, strittige  Fragen oder  Unklarheiten und  Zweifel bei  der
       Durchführung der  Abkommen zu erörtern. Es war nahezu sicher, daß
       sich solche  Fälle bei einem ersten, noch recht begrenzten Abkom-
       men ergeben  würden, das  zwischen Mächten  getroffen wurde,  die
       seit langer  Zeit Gegner  waren und  die über  Waffensysteme  von
       größter Komplexität  verfügten, deren Ausmaß sich nicht durch ir-
       gendeinen neutralen  Überwachungsmechanismus, sondern  nur  durch
       die eigenen  Nachrichtendienste beider Seiten verifizieren lassen
       würde.
       Jede zweifelhafte oder fragwürdige Aktivität, die sich ergab, ist
       von der  amerikanischen Regierung systematisch analysiert und vom
       Präsidenten und seinen Beratern erwogen worden. Sofern irgendeine
       Frage offen  blieb, ist  sie unverzüglich mit der Sowjetunion zur
       Sprache gebracht worden. Alle Instruktionen an den amerikanischen
       Vertreter bei  der Beratenden  Kommission brachten  die einmütige
       Absicht sämtlicher  zuständiger amerikanischer Behörden sowie die
       Daten und  von ihnen  gemeinsam getroffenen  Bewertungen zum Aus-
       druck. Niemand  spürte dabei irgendeine Neigung, sich bei der Be-
       wertung zugunsten  der Sowjets  auszusprechen - ein an sich schon
       böswilliger Vorwurf.  Niemand hat verhindert, daß alle fragwürdi-
       gen oder  verdächtigen Aktivitäten  bei den  Sowjets  vorgebracht
       wurden. Und  durchaus nicht alle zu Fragen Anlaß gebenden Aktivi-
       täten fanden auf seiten der Sowjets statt.
       Alle diese  Fragen und  Probleme sind  und werden  auch weiterhin
       durch ein Verfahren, das sich als wirksam erwiesen hat, ernsthaft
       behandelt und  geprüft werden.  Doch auch  weiterhin werden durch
       unverantwortliche Beschuldigungen  solche Vorfälle,  die  bereits
       ihre Erklärung  gefunden haben  oder zur Erörterung anstehen, mit
       wilden Anschuldigungen,  die keinerlei Begründung haben, in einen
       Topf geworfen.  Da werden dann manchmal unrichtige Zahlen und Da-
       ten vorgebracht,  die sich  nur entkräften  lassen, wenn  man die
       heikelsten Geheimdienstinformationen  preisgeben würde.  Doch  in
       all diesem Wust von Anschuldigungen findet sich keine Empfehlung,
       welche Gegenmaßnahmen wir dann treffen sollten oder welche Bedeu-
       tung wir  einem bestimmten  vorgeblichen Verstoß  gegen die Abma-
       chungen zuerkennen  sollten. Inwieweit  betreffen die angeblichen
       Verstöße das  strategische Gleichgewichtssystem? Inwieweit - wenn
       überhaupt - sind wir denn von vornherein gehindert, uns selbst zu
       schützen? Würden  all jene,  die unrichtigerweise solche angebli-
       chen Verstöße  anführen, nun einfach alle Abkommen über Bord wer-
       fen, ohne Rücksicht auf den Nutzen, den sie den Vereinigten Staa-
       ten bringen?  Würden sie  die Verhandlungen über weitere Abkommen
       einstellen? Welchem  Zweck dient  es, wenn man unser Volk und die
       Sowjetunion glauben macht - und zwar völlig zu Unrecht -, daß die
       Vereinigten Staaten  gegen Verstöße blind seien oder daß die ame-
       rikanische Regierung  ihr Volk bewußt täuscht? Kann irgend jemand
       ernsthaft glauben,  daß diese  Administration, die  unbeirrt  den
       kommunistischen Vorstößen  in allen  Teilen der  Welt  Widerstand
       entgegengesetzt hat  - und  dafür oft  scharf kritisiert wurde -,
       sowjetische Verstöße  gegen  ein  formelles  Abkommen  unbeachtet
       ließ?
       Ich kann Ihnen versichern, daß diese Regierung keine solchen Ver-
       stöße dulden wird. Sie wird auch weiterhin mit äußerster Sorgfalt
       die sowjetische  Vertragstreue überwachen.  Sie wird  allen Zwei-
       felsfällen oder  Anzeichen von  Nichteinhaltung der  Bestimmungen
       energisch nachgehen.  Aber sie wird sich nicht durch Demagogie zu
       falschen oder  übereilten Urteilen  treiben lassen. Kein Ministe-
       rium und keine Behörde, die Verantwortung für dieses Problem tra-
       gen, sind der Ansicht, daß es derartige Verstöße gegeben hat.
       Wenn wir  über SALT  ein Urteil  abgeben wollen,  müssen wir  uns
       schlicht und  einfach der einen Frage stellen: Welche Alternative
       gibt es  zu dem  Abkommen, das wir haben und um das wir uns bemü-
       hen? Wenn  die SALT-Verhandlungen  fehlschlagen, dann  müssen wir
       erwägen, welche  neuen oder  zusätzlichen strategischen Programme
       wir dann unternehmen sollten, was sie kosten und, vor allem, wel-
       chem strategischen  Zweck sie  dienen würden.  Ein beschleunigter
       strategischer Ausbau innerhalb der nächsten fünf Jahre könnte uns
       bis zu  20 Mrd. Dollar zusätzlich kosten. Kommt es nicht zu einem
       befriedigenden Abkommen,  dann wird dies sicher der Weg sein, den
       wir beschreiten  müßten. Es  wäre eine  in tragischer  Weise ver-
       fehlte Chance.  Denn im  Verlauf eines solchen Aufbaus und in dem
       Klima, das  dadurch erzeugt  würde, wäre  es wohl  für eine ganze
       Zeitlang schwierig, wieder zu ernsthaften Verhandlungen zu gelan-
       gen. Aller Wahrscheinlichkeit nach würden die Spannungen zunehmen
       und eine  neue höhere  Ausgangsbasis würde  sich ergeben, von der
       aus künftige  Verhandlungen schließlich  ihren Ausgang  zu nehmen
       hätten. Am Ende aber wird keine Seite einen strategischen Vorteil
       erlangt haben.  Zumindest aber werden sie ihre Mittel vergeuden -
       was aber  das Schlimmste ist, sie werden die Risiken eines Nukle-
       arkrieges vergrößern.
       Natürlich muß  auch die  Sowjetunion diese Alternativen gründlich
       erwägen. Ihr  Verantwortungsgefühl darf nicht hinter dem unsrigen
       zurückbleiben, wenn es zu einem fairen, gerechten und dauerhaften
       Abkommen, das  auf strikter  Gegenseitigkeit beruht, kommen soll.
       Wir halten  ein SALT-Abkommen für wichtig, aber wir werden unsere
       nationale Sicherheit keiner Gefahr aussetzen.
       Lassen Sie mich zusammenfassen:
       - Wir werden  uns niemals  mit einem Verstoß gegen einen feierli-
       chen Vertrag  oder ein  Abkommen abfinden, und wir werden wachsam
       bleiben.
       - Wir werden  niemals eine Verlagerung im strategischen Gleichge-
       wicht zu  unseren Ungunsten dulden - sei es, daß diese durch Ver-
       letzungen von  Abkommen, durch unbefriedigende Übereinkommen oder
       durch Vernachlässigung  unserer eigenen  Programme bewirkt  wird,
       wir werden  das, was  an Mitteln notwendig ist, ausgeben, um eine
       strategische Suffizienz aufrechtzuerhalten.
       - Der Präsident  ist entschlossen, die Bemühungen um die Aushand-
       lung eines  gesünderen strategischen Gleichgewichts zu fairen und
       gerechten Bedingungen  fortzusetzen, weil  dies in unserem Inter-
       esse liegt  und weil wir eine Verpflichtung gegenüber unserem ei-
       genen Volk und dem Weltfrieden haben.
       
       Die Sowjetunion und Angola
       --------------------------
       
       Die Vereinigten  Staaten können in ihrem Streben nach einer hoff-
       nungsvolleren Welt  niemals außer acht lassen, daß globale Stabi-
       lität und  Sicherheit auf  einem Gleichgewicht zwischen den Groß-
       mächten beruhen.  Wenn es der Sowjetunion gestattet wird, mit mi-
       litärischen Mitteln  Chancen auszubeuten,  die sich aus örtlichen
       Konflikten ergeben, dann werden unsere Hoffnungen auf eine fried-
       lichere internationale  Lösung letztlich unterminiert werden. Aus
       diesem Grunde  muß die  massive und beispiellose Intervention der
       Sowjetunion in  die inneren  Angelegenheiten Afrikas mit fast 200
       Mio. Dollar an militärischer Ausrüstung, ihren Beratern und ihrer
       Luftbrücke für  die große Expeditionsstreitmacht von 11 000 kuba-
       nischen Soldaten  tiefe Besorgnis  erwecken. Angola ist der erste
       Fall, in  dem die  Sowjets militärisch über eine weite Entfernung
       vorgestoßen sind,  um einem Land ein Regime ihrer Wahl aufzuzwin-
       gen. Es  ist das  erstemal, daß die Vereinigten Staaten militäri-
       schen Bewegungen der Sowjets außerhalb des unmittelbaren sowjeti-
       schen Machtbereichs  nicht entgegengetreten  sind. Und es ist das
       erstemal, daß  der Kongreß  ein nationales Handeln inmitten einer
       Krise unterbunden hat.
       Wenn eine  Großmacht in  einem örtlichen  Konflikt das Kräftever-
       hältnis durch  ihre militärische Intervention entscheidend verän-
       dert -  ohne dabei  auf Widerstand  zu stoßen -, dann ist ein ge-
       fährlicher Präzedenzfall  gesetzt, der  ernste Folgen  haben muß,
       selbst wenn  die Intervention  in einem scheinbar fernabliegenden
       Gebiet erfolgt.  Ein solcher  Präzedenzfall kann  nicht  geduldet
       werden, wenn ein dauerhafter Abbau der Spannungen erreicht werden
       soll. Und  wenn wir jetzt nicht den Anfängen wehren, dann wird es
       in Zukunft für uns nur noch schwerer und kostspieliger werden.
       Die Vereinigten Staaten streben in Angola keine einseitigen Ziele
       an: Wir haben einen Waffenstillstand vorgeschlagen, den Abzug al-
       ler fremden  Truppen-der sowjetischen, kubanischen und südafrika-
       nischen; die  Einstellung jedes militärischen Engagements von au-
       ßen, einschließlich  der Lieferung von Ausrüstung; sowie Verhand-
       lungen zwischen allen drei angolanischen Gruppen. Dieser Weg wird
       von der Hälfte der afrikanischen Nationen unterstützt.
       Im Sommer  und Herbst  vorigen Jahres haben die Vereinigten Staa-
       ten, um  eine sich  gefährlich eskalierende Situation zu bremsen,
       durch afrikanische  Freunde jene in Angola finanziell unterstützt
       - die  große Mehrheit  -, die  einer sowjetischen und kubanischen
       Herrschaft Widerstand  entgegensetzten. Dies als Hebel benutzend,
       leiteten wir eine aktive Diplomatie ein, um eine afrikanische Lö-
       sung für  ein afrikanisches Problem zu fördern. Wir taten dies in
       aller Stille,  um keine große Krise zu provozieren und keine Pre-
       stigegesichtspunkte ins Spiel zu bringen. Zunächst wurde befürch-
       tet, daß die sowjetisch unterstützte Gruppe aufgrund der massiven
       sowjetischen Hilfe  und der  kubanischen Söldner  am  Unabhängig-
       keitstag, dem 11. November, das Land total beherrschen würde. Un-
       sere Unterstützung  hat das  verhindert.  Die  afrikanische  Ent-
       schlossenheit, sich der sowjetischen und kubanischen Intervention
       zu widersetzen,  trat immer  deutlicher zutage.  Am  9.  Dezember
       warnte der  Präsident Moskau vor den Folgen einer weiteren Einmi-
       schung und  bot die Zusammenarbeit zur Herbeiführung einer fried-
       lichen Lösung an, die ausländischen Einfluß beseitigen würde. Die
       Sowjetunion schien  sich die  Sache noch einmal zu überlegen. Sie
       stellte ihre Luftbrücke vom 9. Dezember bis zum 24. Dezember ein.
       An diesem  Punkt verschüttete  die Auswirkung  unserer Debatte im
       eigenen Lande die Möglichkeiten der Diplomatie. Es wurde die For-
       derung aufgestellt,  daß wir  in aller  Öffentlichkeit erklärten,
       warum unsere  Anstrengung so  wichtig sei - und dann wurde unsere
       Anstrengung abgeschnitten.  Nachdem die  Abstimmung im Senat wei-
       tere Hilfe  für Angola blockierte, verdoppelte Kuba seine Expedi-
       tionsstreitkräfte, und  die  sowjetische  Militärhilfe  wurde  in
       großem Umfange  wieder aufgenommen. Die Bereitschaft der sowjeti-
       schen Diplomatie  zur Kooperation ließ nach. Und seither hat sich
       die Situation immer weiter verschlechtert.
       Wenn heute  die Diskussionen  in der  Öffentlichkeit weitergehen,
       dann muß  man sich über bestimmte Fakten im klaren sein. Die Ana-
       logie mit  Vietnam ist  absolut falsch.  Die amerikanische Nation
       muß so reif sein, elementare Unterschiede zu erkennen. Der Präsi-
       dent hat  sich verpflichtet,  daß keine  amerikanischen  Soldaten
       oder Berater  nach Angola  entsandt würden, und wir waren bereit,
       legislative Beschränkungen  in dieser  Hinsicht über  das bereits
       bestehende Kriegsvollmachtengesetz  hinaus zu akzeptieren. Um was
       es ging, war eine bescheidene Hilfe zur Stabilisierung des örtli-
       chen Kräfteverhältnisses  und zur Erleichterung einer raschen po-
       litischen Lösung in Zusammenarbeit mit anderen afrikanischen Län-
       dern.
       Es wurde  die Beschuldigung  erhoben, die  Administration handele
       insgeheim ohne  öffentlichen Auftrag. Das ist richtig, denn unser
       Ziel war  die Vermeidung einer verschärften Konfrontation, die es
       den Sowjets  schwerer gemacht hatte, nachzugeben, und einer afri-
       kanischen Lösung die größtmögliche Chance einzuräumen. Angola war
       ein Fall,  bei dem Diplomatie ohne einen Hebel wohl kaum viel zu-
       stande bringen konnte und eine direkte militärische Konfrontation
       unnötige Risiken  mit sich gebracht hätte. Das ist genau eine je-
       ner grauen  Zonen, wo  Methoden, über  die nicht gesprochen wird,
       uns in  die Lage  versetzen, den  Gang der Dinge zu beeinflussen,
       ohne einen direkten Konflikt herbeizuführen.
       Und wir  haben uns dabei absolut an die neuen Normen des Kongres-
       ses für  die Konsultation zwischen Exekutive und Legislative über
       geheime Tätigkeiten  gehalten. Von Juli vorigen Jahres an bis De-
       zember haben wir die Situation in Angola, und was wir dort taten,
       mit über zwei Dutzend Senatoren, 150 Kongreßabgeordneten und über
       100 Mitarbeitern beider Häuser erörtert. Bei 24 verschiedenen Ge-
       legenheiten wurden acht Kongreßausschüsse unterrichtet. Wir such-
       ten bei diesen Unterrichtungen die Wünsche des Kongresses heraus-
       zufinden, und  es gab damals nur ganz geringe Anzeichen einer ak-
       tiven Opposition  gegenüber unseren  sorgfältig begrenzten Opera-
       tionen.
       Es gibt  Leute, die  sagen, daß die Russen im Laufe der Zeit ganz
       sicher von  den Afrikanern  selbst herausgedrängt würden. Das mag
       sein, das mag aber auch nicht sein. Aber ein solches Argument be-
       sagt, wenn  man es  bis zum  Ende durchdenkt, nichts anderes, als
       daß wir  die Welt  den Interventionsstreitkräften  überlassen und
       nur das  Beste hoffen könnten. Im übrigen ist der Verweis auf die
       spätere Geschichte für diejenigen, die angegriffen werden und de-
       ren Zukunft  jetzt entschieden  wird, nur ein geringer Trost. Das
       Ausmaß der  sowjetischen und  kubanischen Intervention  ist  ohne
       Beispiel. Sie  hat das  Ergebnis entscheidend  beeinflußt. Und es
       gibt keine  Beweise, die  dafür sprechen, daß Sowjets und Kubaner
       rasch herausgedrängt oder daß nicht andere Nationen Schlüsse zie-
       hen könnten,  die für  unsere langfristigen Interessen gefährlich
       sind.
       Es wird  gefordert, daß  wir der sowjetischen Bedrohung in Angola
       durch verschärfte  Methoden des Drucks begegnen sollten, wie etwa
       durch eine  Änderung unserer Position bei SALT oder den Getreide-
       lieferungen. Aber  diese Abmachungen  wiederum nützen  uns ebenso
       wie der  Sowjetunion und  sind Teil einer langfristigen Strategie
       in unserem Verhältnis zur Sowjetunion.
       Die Geschichte  hat immer  wieder gezeigt,  daß der Expansion nur
       Einhalt geboten werden kann, wenn am Ort selbst ein Gleichgewicht
       der Kräfte  besteht. Indirekte  Mittel können  nur Erfolg  haben,
       wenn ein  rascher Sieg am Ort ausgeschlossen werden kann. Wie der
       Präsident dargelegt,  hat die Sowjetunion fast 60 Jahre lang ohne
       amerikanisches Getreide überlebt, und sie könnte auch jetzt über-
       leben. Wenn  wir die Getreidelieferungen einstellten, wäre Angola
       trotzdem verloren.  Wir würden  noch einmal die gleiche Erfahrung
       machen wie  mit dem Handelsgesetz, das die Handelsbeziehungen zur
       UdSSR unterbrach,  um die  Emigration  (von  Juden  aus  der  So-
       wjetunion) sicherzustellen  - wir  haben keines  der beiden Ziele
       erreicht.
       Wollen wir  uns doch  selbst nicht mit billigen Schlagworten, wir
       dürften nicht  zum Polizisten  der Welt  werden, etwas vormachen.
       Wir haben nicht den Wunsch, eine solche Rolle zu spielen, aber es
       kann niemals  in unserem  Interesse  liegen,  wenn  wir  die  So-
       wjetunion den  Polizisten der  Welt spielen lassen. Es gibt viele
       Krisen auf  der Welt, bei denen die Vereinigten Staaten nicht in-
       tervenieren können  und sollen.  Aber hier  stehen wir  vor einer
       eklatanten sowjetischen  und kubanischen Herausforderung, mit der
       wir hätten fertig werden können, wenn es uns erlaubt worden wäre,
       in einem  frühen Stadium  klug und mit begrenzten Mitteln zu han-
       deln. Indem man uns auf die offene Szene gezwungen hat, haben un-
       sere Meinungsverschiedenheiten  gleichzeitig  die  Bedeutung  der
       Krise erhöht und unsere Ohnmacht besiegelt.
       Die Behauptung, Angola sei kein wichtiges Land oder die Vereinig-
       ten Staaten  hätten dort  keine wesentlichen  Interessen, geht an
       dem eigentlichen  Problem vorbei. Wenn man erlebt, daß die Verei-
       nigten Staaten angesichts einer massiven sowjetischen und kubani-
       schen Intervention  nachgeben, welche  Vorstellungen werden  sich
       dann die  führenden Persönlichkeiten  auf der ganzen Welt machen,
       wenn sie  ihre Entscheidungen  bezüglich ihrer  eigenen künftigen
       Sicherheit treffen? Und zu welchen Schlüssen wird eine auf keinen
       Widerstand stoßende  Supermacht gelangen,  wenn sich  die nächste
       Chance für eine Intervention bietet?
       Wo stehen  wir heute?  Die Regierung  hat die  Pflicht,  der  So-
       wjetunion und  Kuba klarzumachen,  daß Angola  kein Präzedenzfall
       ist und  daß ein  solches Handeln  nicht wieder  geduldet  werden
       wird. Sie  muß den anliegenden Ländern erneut versichern, daß sie
       keinem Angriff oder keinem Druck von dem neuen sowjetisch-kubani-
       schen Stützpunkt  aus überlassen werden. Der Kongreß und die Exe-
       kutive müssen sich auf diese Auffassungen einigen - im nationalen
       Interesse und  im Interesse  des Weltfriedens. Die Administration
       wird weiterhin zu ihrer Sache stehen, so unpopulär das zeitweilig
       auch sein  mag. Keine  Nation soll glauben, daß Amerikaner gegen-
       über der  Entsendung von  Expeditionsstreitkräften und gewaltigen
       Waffenlieferungen  zur   Aufzwingung  einer  Minderheitsregierung
       lange indifferent  bleiben werden - vor allem, wenn diese Expedi-
       tionsstreitmacht aus einem Land der westlichen Hemisphäre kommt.
       
       Nationale Stärke und die Debatte im eigenen Land
       ------------------------------------------------
       
       Wir leben in einer Welt, in der es keine einfachen Lösungen gibt.
       Wir schätzen  unsere Werte  zu hoch  ein, als daß wir darauf ver-
       zichten könnten, sie zu verteidigen. Wir schätzen das menschliche
       Leben zu  hoch ein, um die Suche nach einem sicheren Frieden auf-
       geben zu  können. Die  erste Voraussetzung für die Stabilität ist
       die Aufrechterhaltung unserer Verteidigung und des Gleichgewichts
       der Kräfte. Aber das höchste Ziel der Politik im Nuklearzeitalter
       muß es sein, aus dem sterilen Gleichgewicht der Kräfte eine posi-
       tivere Beziehung des Friedens zu entwickeln. Amerika verfügt über
       die materiellen  Mittel zur Lösung dieser Aufgabe. Unsere militä-
       rische Macht  sucht  ihresgleichen.  Unsere  wirtschaftliche  und
       technologische Stärke  läßt alles andere weit hinter sich. Um un-
       ser demokratisches Erbe beneiden uns viele hundert Millionen Men-
       schen auf  der ganzen  Welt. Unsere  Probleme haben  wir uns also
       selbst geschaffen  - Selbstzweifel, Spaltung, Unentschlossenheit.
       Wir müssen  wieder ein  vertrauensvolles, geeintes und entschlos-
       senes Volk werden.
       Andere Länder  müssen in der Lage sein, mit Amerika als einer ge-
       schlossenen Einheit in Verbindung zu treten, nicht als einem Kom-
       plex zerstrittener  Institutionen. Wenn  unsere Spaltungen unsere
       internationalen Anstrengungen  lähmen, dann wird Amerika als Gan-
       zes darunter  leiden. Es  gibt für uns keine dringlichere Aufgabe
       als die Wiederherstellung der Partnerschaft zwischen dem amerika-
       nischen Volk,  dem Kongreß  und der Exekutive. Eine neue Partner-
       schaft kann  den Präsidenten  der Vereinigten  Staaten in  seiner
       verfassungsmäßig festgelegten  Rolle in  die Lage versetzen, sich
       mit der  zentralen Autorität  des Sprechers  eines  geeinten  und
       zielbewußten Amerika an die Welt zu wenden. Debatte ist das Wesen
       der Demokratie. Aber Zurückhaltung ist das Bindemittel des natio-
       nalen Zusammenhalts.  Es ist  an der Zeit, mit der Selbstzerflei-
       schung und  unserer Schuldbesessenheit  aufzuhören, die uns schon
       zu viele Jahre lang zu lähmen drohte. Es ist an der Zeit, mit der
       Demontage unserer  nationalen Institutionen  und der Untergrabung
       unseres nationalen Selbstvertrauens aufzuhören.
       Wir müssen  - selbst in einem Wahljahr - die Selbstdisziplin ler-
       nen, unsere  innenpolitischen Debatten  zu einem positiven, nicht
       zu einem  zerstörerischen Prozeß zu gestalten. Eine der vergesse-
       nen Wahrheiten  unserer Geschichte ist die, daß unsere Gründervä-
       ter Männer  großer geistiger Geschliffenheit in auswärtigen Ange-
       legenheiten waren.  Sie wußten,  was das Gleichgewicht der Kräfte
       bedeutete. Sie nutzten die Spaltungen Europas zum Vorteil unserer
       eigenen Revolution. Sie begriffen die Notwendigkeit einer starken
       Exekutive zur Durchführung der Diplomatie des Landes. Sie begrif-
       fen, daß  Amerika wirtschaftliche, politische und moralische Bin-
       dungen mit  anderen Nationen  brauchte. Sie erkannten, daß unsere
       Ideale weltweit  waren, und  sie begriffen und begrüßten die Aus-
       wirkung des amerikanischen Experiments auf das Schicksal der gan-
       zen Menschheit.  In unserer  Zeit, deren  Herausforderungen  ohne
       Beispiel sind,  brauchen wir erneut die Weisheit unserer Gründer-
       väter. Unsere  Ideen müssen  uns Stärke  verleihen -  und  dürfen
       nicht als eine Entschuldigung für den Verzicht dienen. Das ameri-
       kanische Volk  verlangt eine  wirksame Außenpolitik. Es will, daß
       Amerika weiterhin  an der  Gestaltung der internationalen Ordnung
       der kommenden Generation nach unseren Idealen mitwirkt. Wir haben
       als geeintes  Volk Großes  geleistet. Es  liegt in unserer Macht,
       das dritte Jahrhundert unseres Bestehens zu einer Zeit der leben-
       digen Stärke und Hoffnung und Größe zu machen.
       

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