Quelle: Blätter 1977 Heft 06 (Juni)


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       SICHERHEITSPOLITIK IM ENTSPANNUNGSPROZESS
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       Partnerschaft trotz Antagonismus
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       Von Wolf Graf v. Baudissin
       
       Im Gegensatz  zu weiten Teilen unserer Erde gab es in Europa seit
       über 30  Jahren keinen  heißen Krieg, und es spricht wenig dafür,
       daß sich dies in absehbarer Zeit ändern wird.
       Hält man  sich die politische Wirklichkeit vor Augen, so ist dies
       eine  erstaunliche   Tatsache.  Ungute  Erinnerungen  und  manche
       schlechte Erfahrung  aus jüngster und fernerer Vergangenheit trü-
       ben das Verhältnis der Völker Europas zueinander. In Ost und West
       gelten unvereinbare  internationale  und  gesellschaftliche  Ord-
       nungsvorstellungen. Weltweite  wie regionale, aber auch zwischen-
       staatliche Interessenkonflikte  -  überhöht  und  vergröbert  aus
       ideologischen und  innenpolitischen Motiven - beherrschen die po-
       litische Szene  und artikulieren  sich häufig in recht unfriedli-
       cher Weise. Modernste Rüstungspotentiale stehen sich in bedrohli-
       cher Massierung  gegenüber, von  denen die  einen meinen, daß sie
       den herrschenden  Zustand stabilisieren  helfen, die anderen, daß
       sie ihn destabilisieren.
       Die langjährige  Konferenz über  Sicherheit und Zusammenarbeit in
       Europa und  die Vorbereitung  auf die Mitte Juni beginnende Nach-
       folge-Konferenz von  Belgrad sind  bezeichnend für den Willen der
       europäischen Regierungen,  die Periode des Kalten Krieges und den
       Zustand bloßer Konfrontation endgültig zu überwinden. Vorlauf und
       Verlauf der  Konferenzen sind aber gleichzeitig auch Hinweis dar-
       auf, daß  wir noch  weit von einem Zustand entfernt sind, der den
       Namen Entspannung mit Recht verdiente. Er wird erst dann erreicht
       sein,
       - wenn Staaten  mit unterschiedlicher  Gesellschaftsordnung  sich
       gegenseitig so  akzeptieren, wie sie sind und wie sie sich weiter
       zu entwickeln wünschen;
       - wenn sie  im Gegenüber  und seiner  Ordnung ein gleichwertiges,
       wenn auch  den eigenen  Vorstellungen widersprechendes Modell se-
       hen;
       - wenn friedlicher  Konfliktaustrag als selbstverständliches Ver-
       halten gilt.
       Der Frieden,  der zur  Zeit in Europa herrscht, läßt sich zutref-
       fender als  "Nicht-Krieg" bezeichnen. Das ist einerseits mehr und
       positiver, als  seine Kritiker  einzuräumen bereit  sind -  zumal
       wenn man  bedenkt, welch  ungeheuerliche Katastrophe ein moderner
       Krieg für  jede hochentwickelte Gesellschaft bedeutet. Es ist an-
       dererseits jedoch zu wenig, wenn man sich dabei beruhigt und dar-
       auf verläßt, daß moderne Technologie jede Androhung und Anwendung
       militärischer Gewalt  zu einem kalkuliert untragbaren Risiko wer-
       den läßt.  Das kann sich auch ändern: sowohl durch technologische
       Entwicklungen wie auch durch Irrationalitäten in der Politik.
       Wer diesen Nicht-Krieg sicherer, dauerhafter und belastbarer, wir
       können auch sagen friedlicher werden lassen möchte, kann sich mit
       dem herrschenden Zustand nicht zufrieden geben. Er muß etwas tun,
       damit das  bisher  vorwiegend  negativ  motivierte  Interesse  am
       Nicht-Krieg, d.h.  also die  Kriegsverhütung mit primär militäri-
       schen Mitteln, durch ein positives Interesse an der Fortdauer und
       Weiterentwicklung friedlicherer  Beziehungen  gestützt,  angerei-
       chert und  irgendwann einmal ersetzt wird. Ich meine damit: neben
       die - grundsätzlich negative - Erkenntnis von der politischen und
       menschlichen Sinnlosigkeit  des modernen Krieges muß die positive
       Erfahrung treten,  daß vitale  Probleme der Gesellschaften zuneh-
       mend nur  noch gemeinsam  in internationaler Arbeitsteilung ange-
       gangen werden  können. Eine  ernstliche Krise des anderen Systems
       darf nicht mehr im Sinne des 19. Jahrhunderts begrüßt, gefördert,
       ja ausgenutzt  werden; beide  Seiten müssen begreifen, daß sie in
       gleicher Weise  auf die Leistungsfähigkeit der anderen angewiesen
       sind: sowohl  im Blick auf den Entspannungsprozeß, dessen gesell-
       schaftliche Risiken  nur stabile  Systeme zu  tragen bereit sind,
       als auch  im Interesse  der eigenen Stabilität, die in hohem Maße
       von kontinuierlicher Kooperation mit der anderen Seite abhängt.
       So ist  es kein Zufall daß die Schlußakte von Helsinki - über die
       Prinzipien entspannungsgemäßen  Verhaltens hinaus  -  der  Zusam-
       menarbeit auf  den verschiedensten Gebieten besondere Aufmerksam-
       keit zuwendet.  Kooperation liegt  eben im handgreiflichen Inter-
       esse aller  Beteiligten, obwohl  ihr manches psychologische Hemm-
       nis, mancherlei durch Systemunterschiede bedingte Schwierigkeiten
       und -  von einer bestimmten Intensität ab - auch sicherheitspoli-
       tische Bedenken entgegenstehen.
       Entspannungspolitisch betrachtet,  trägt vielfältige  Zusammenar-
       beit dazu  bei, Gemeinsamkeiten wenigstens auf bestimmten Teilge-
       bieten erkennbar zu machen bzw. wachsen zu lassen; damit wird der
       ideologisch vorgegebene  Antagonismus, der dem hohen Grade gegen-
       seitiger Abhängigkeit  und Verflochtenheit unserer Welt immer we-
       niger entspricht,  relativiert. Die  Notwendigkeit, Zwischenziele
       zu entwerfen,  die optimal zu erreichen, im beiderseitigen Inter-
       esse liegt, zwingt zur Entwicklung von Organen, Verfahren und Re-
       geln, welche  die unvermeidbaren Schwierigkeiten der Realisierung
       rechtzeitig und möglichst undramatisch klären und überwinden hel-
       fen. Diese  Prozesse ermöglichen  es beiden Seiten, das Gegenüber
       besser kennenzulernen  und seine Verläßlichkeit einzuschätzen. So
       kann sich  durch Kooperation  über den  materiellen Nutzen,  d.h.
       über die  Stabilität der  Sub-Systeme hinaus - gegenseitiges Ver-
       trauen und beiderseitige Transparenz entwickeln, d.h. das Gesamt-
       system stabilisieren.  So merkwürdig  es klingt: der zur Überwin-
       dung des  Unfriedens notwendige Wandel setzt ein gar nicht gerin-
       ges Maß an Stabilität in den Gesellschaften und ihren Beziehungen
       zueinander voraus.
       Sachlich wie  entspannungspolitisch relevante Kooperation schafft
       allerdings Abhängigkeiten. Sie werden insbesondere dann als nega-
       tiv empfunden,
       - falls der  vermeintlich oder tatsächlich Überlegene als Antago-
       nist betrachtet wird bzw. sich als solcher deklariert;
       - falls seine  Überlegenheit generell  oder auf  einem  wichtigen
       Teilgebiet überwältigend erscheint;
       - falls er  im Rufe  steht, eigene  Überlegenheiten und  entspre-
       chende Schwächen seiner Kontrahenten machtpolitisch auszunutzen.
       Diese Furcht, als Abhängiger verwundbar und dem Druck anderer Re-
       gierungen mehr  oder minder  wehrlos ausgesetzt zu sein, schränkt
       die Kooperationsbereitschaft  sogar dann  ein, wenn die Abhängig-
       keiten gegenseitig sind. Man reagiert äußerst empfindlich auf die
       eigenen Abhängigkeiten  und übersieht  dabei, daß auch der andere
       ganz ähnlich in seiner Bewegungsfreiheit eingeschränkt wird.
       Besonders heikel  werden nach aller geschichtlichen Erfahrung mi-
       litärische Überlegenheiten  empfunden; sie provozieren ein laten-
       tes Gefühl  des Ausgeliefertseins  und ständiger  Gefährdung. Der
       militärisch Unterlegene fühlt sich in seiner Existenz bedroht und
       ist nicht  geneigt, zusätzliche  Abhängigkeiten durch Kooperation
       einzugehen. So  scheint mir  gerade in  Europa  ein  ausgewogenes
       strategisches Kräfteverhältnis entspannungspolitisch von besonde-
       rer Bedeutung zu sein. Bislang fehlt auf beiden Seiten die Gewiß-
       heit, daß  das andere  System endgültig  auf die Anwendung seiner
       militärischen Macht  verzichtet hat;  auf beiden Seiten fühlt man
       sich zum  worst-case-thinking verpflichtet  und führt  eine lange
       Reihe von ideologischen, politischen, strategischen und zahlenmä-
       ßigen Argumenten  dafür ins  Feld. Es  ist bezeichnend, daß es in
       beiden Lagern  ernstzunehmende Kräfte  gibt, die eine Politik der
       Stärke, d.h.  eine deutliche  militärische Überlegenheit als ein-
       zige Möglichkeit empfehlen, um die immanente Militanz und Aggres-
       sivität des  anderen Systems  zu zügeln. So dürfte - das wäre ein
       weiteres Paradox- ein stabiles Kräfteverhältnis der Militärpoten-
       tiale eine  wichtige Voraussetzung  dafür sein, daß sich Interde-
       pendenzen bilden  können, die  Krisen dämpfen  und  kriegerischen
       Konfliktaustrag  dauerhaft  undenkbar  werden  lassen.  In  ihrem
       Schutz können  sich - neben den unleugbaren Gegensätzlichkeiten -
       vitale positive  Interessen an  der  Aufrechterhaltung  und  Wei-
       terentwicklung friedlicher Beziehungen entwickeln.
       Für diesen  komplizierten Prozeß ist weder ungezügelter Rüstungs-
       wettlauf noch  allgemeine Abrüstung  ein hilfreiches  Mittel. Das
       eine wie das andere erzeugt Bedrohtheitsgefühle und gegenseitiges
       Mißtrauen. Wettrüsten  behindert nicht  nur die Weiterentwicklung
       und Kooperationsfähigkeit  der  Gesellschaften  entscheidend,  es
       bietet für  immer gigantischere  Kosten abnehmende internationale
       Sicherheit: sowohl  durch die  Destabilisierung des  europäischen
       Kräfteverhältnisses als  auch durch den Rückfall in konfrontative
       Beziehungen.
       Abrüstung sollten  wir im  Sinne der  Charta der  UNO begrifflich
       sauber als weltweite Abschaffung aller Militärpotentiale definie-
       ren. Sie  kann keinen der bestehenden gesellschaftlichen und zwi-
       schenstaatlichen Konflikte  aus der  Welt schaffen; sie erzeugt -
       im Gegenteil  - wie  jeder tiefgreifende  Wandel eine  Kette  von
       neuen Konflikten.  Bevor man  also an  ihre materielle Verwirkli-
       chung,  d.h.  die  Liquidierung  der  Rüstungspotentiale,  denkt,
       sollte über  die Entwicklung glaubhafter Modelle nachgedacht wer-
       den, welche  die gewaltfreie  Konfliktregelung in einer weiterhin
       konfliktgeladenen, aber waffenlosen Welt garantieren. Ernsthafter
       Abbau des Militärs muß Hand in Hand gehen mit dem Aufbau von ver-
       bindlichen, also auch sanktionsfähigen Schiedsgerichtsinstanzen.
       So scheint es auf absehbare Zeit darauf anzukommen, in Europa un-
       ter sich  ausgewogene Kriegsverhütungspotentiale  zu unterhalten,
       die einerseits  kriegerischen Konfliktaustrag  auch  künftig  als
       kalkuliert untragbares  Risiko erkennen lassen, andererseits aber
       auf keiner  Seite hemmende  Bedrohtheitsgefühle erwecken. Die Ko-
       sten derartiger  Potentiale ließen sich auf einem erheblich nied-
       rigeren Niveau halten,
       - wenn die beteiligten Regierungen von der im Kernwaffenzeitalter
       lediglich  prohibitiven  Funktion  ihrer  Streitkräfte  überzeugt
       sind;
       - wenn niemand  mehr daran  zweifelt, daß Sicherheit nur noch ge-
       meinsam zu haben ist, d.h. daß militärische Überlegenheit und po-
       litische Undurchsichtigkeit  nicht nur  die andere Seite verunsi-
       chert, sondern damit auch die eigene Sicherheit mindert;
       - wenn die  Strategie der Rüstungssteuerung von keiner Seite mehr
       konfrontativ oder kompetitiv, sondern kooperativ angewendet wird.
       Auch hier geht es in erster Linie um Bildung von Vertrauen in die
       Rationalität, Vertragstreue  und Voraussehbarkeit der politischen
       Aktionen der anderen Seite. Es erscheint mir als vielversprechen-
       der Schritt  der Entspannungspolitik, daß die Schlußakte von Hel-
       sinki die  im Grunde  primitive und  konfrontative Forderung nach
       uneingeschränkter Vertrauensvorgabe  aufgibt. In  Korb  I  werden
       subtilere Verpflichtungen durch die Teilnehmerstaaten übernommen,
       zuvörderst durch  das eigene  Verhalten  zur  Vertrauensförderung
       beizutragen. Die  sogenannten Vertrauensbildenden  Maßnahmen sind
       dafür ausbaufähige Ansätze.
       Frieden ist  keine Idylle,  sondern stellt harte Anforderungen an
       alle Menschen  der beteiligten  Gesellschaften - schon weil er in
       seiner Dynamik ein unerreichbarer Zustand ist und damit immer nur
       ein politisches  Ziel bleibt. Zwischenstaatlicher Friede ist aufs
       engste mit  den gesellschaftlichen  Bedingungen  der  beteiligten
       Staaten verbunden. Nicht von ungefähr neigen Gesellschaften,
       - die mit Feindbildern solidarisiert werden;
       - die von  starkem Sendungsbewußtsein  und Absolutheitsansprüchen
       getragen werden;
       - in denen Gewalt eine bestimmende Rolle spielt,
       zu Unfrieden  gegenüber ihren  Nachbarn und zu gewalttätigem Kon-
       fliktaustrag. Auch  leuchtet es ein, daß bei Bedrohtheitsgefühlen
       die Menschenrechte verkümmern.
       Erziehung zum  Frieden ist  Erziehung zur  Konfliktfähigkeit. Sie
       fordert schmerzlichen Abschied von manchen bequemen Haltungen:
       - vom Vorurteil,  daß in  aller Regel  die anderen  am  Unfrieden
       schuld sind;
       - von der  Selbsttäuschung, daß  die eigenen Interessen mit denen
       der Gesamtheit identisch seien und folglich eine besondere Quali-
       tät besitzen;
       - von  der   Utopie,  daß   Gewaltanwendung  dauerhaften  Frieden
       schafft;
       - von der Illusion, daß es ein Leben ohne Konflikte geben könne.
       Wer seinen Beitrag zur Entwicklung friedlicher gesellschaftlicher
       wie internationaler  Beziehungen leisten  will, muß wohl zunächst
       einmal anerkennen,
       - daß Konflikte konstitutive Elemente menschlichen Lebens sind;
       - daß die  eigene Position  relativ ist und daß auch die des Kon-
       trahenten im Zweifelsfall ihre jedenfalls subjektive Berechtigung
       besitzt;
       - daß sich  gerade tiefgreifende  Konflikte weder  einseitig noch
       ein für  allemal lösen,  sondern sich  nur prozeßhaft in für alle
       Seiten wenig befriedigenden Schritten regeln lassen;
       - daß -  um Ghandi  anzuführen - Friedenskonzepte für alle Betei-
       ligten akzeptabel sein sollten.
       Ich möchte mit der Empfehlung schließen:
       - uns mehr  mit den Konzepten, Erwartungen und Bedrohtheitsgefüh-
       len des Ostens zu beschäftigen,
       - ohne dabei  den Wert,  die Kraft, die Entwicklungsfähigkeit und
       die Attraktivität  unserer Gesellschaftsordnung  aus den Augen zu
       verlieren,
       - und zu  begreifen, daß West und Ost, wenn auch Antagonisten, so
       doch gleichermaßen Partner sind.
       

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