Quelle: Blätter 1979 Heft 04 (April)


       zurück

       
       Dokumente zum Zeitgeschehen
       
       STELLUNGNAHMEN DES KOMMANDEURS DER 12. PANZERDIVISION
       =====================================================
       DER BUNDESWEHR, GENERALMAJOR GERT BASTIAN, ZUR EINSCHÄTZUNG
       ===========================================================
       DER SOWJETISCHEN MILITÄRPOLITIK VOM 22. MÄRZ 1979
       =================================================
       
       (Wortlaut)
       
       "Ich begrüße die Abrüstungsvorschläge des SPD-Fraktionsvorsitzen-
       den Herbert  Wehner und  bin mit ihm der Meinung, daß die Rüstung
       der Sowjetunion  nicht offensiv,  sondern defensiv ist." Dies er-
       klärte, einem  Bericht der "Fränkischen Nachrichten" vom 12. März
       1979 zufolge,  der Kommandeur  der 12. Panzerdivision der Bundes-
       wehr, Generalmajor  Gert Bastian, auf einer Diskussionsveranstal-
       tung der  Bad Mergentheimer  Jungsozialisten am 9. März 1979. Der
       General löste damit eine Reihe hektischer Reaktionen von interes-
       sierter Seite  aus. Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vor-
       sitzende Strauß  ging soweit,  den  Bundeskanzler  zweimal  fern-
       schriftlich zur  Ablösung von  Generalmajor Bastian aufzufordern.
       Springers "Welt"  meldete am 26. März, bei den US-Stationierungs-
       streitkräften gebe es eine "persönliche Verabredung auf hoher mi-
       litärischer Ebene",  den Bundeswehrgeneral  wegen seiner Äußerung
       künftig zu  schneiden. Die  Karriere Bastians  könne unter diesen
       Umständen als  beendet betrachtet  werden. Die "Frankfurter Rund-
       schau" bemühte sich dagegen am 29. März, diese " Welt"-Meldung zu
       entkräften. -  In einer  Erklärung des Verteidigungsministers vom
       28. März  1979 heißt es, "auch ein genaues Studium der Äußerungen
       führt nicht zu dem Ergebnis, daß General Bastian die dem Soldaten
       auferlegten Pflichten  verletzt hat.  Deshalb weise  ich alle  in
       diesem Zusammenhang  erhobenen Forderungen  zurück." - Die Essenz
       der soviel  Aufsehen erregenden  Feststellungen Generalmajor  Ba-
       stians findet sich in einem Beitrag der "Fränkischen Nachrichten"
       vom 22.  März 1979 (einer Präzisierung des einleitend wiedergege-
       benen Zitats)  und einem Interview der Würzburger "Main-Post" vom
       gleichen Tage.  Beide Beiträge  dokumentieren wir  nachstehend im
       Wortlaut. D. Red.
       
       "Fränkische Nachrichten", Bad Mergentheim, vom 22. März 1979
       ------------------------------------------------------------
       
       In einer  Stellungnahme, die  der Kommandeur  der 12. Panzerdivi-
       sion, Generalmajor  Gert Bastian, am Dienstagabend per Kurier den
       FRÄNKISCHEN NACHRICHTEN  übermittelte, heißt es, daß die Berichte
       über eine  Diskussionsveranstaltung der  Jungsozialisten  in  Bad
       Mergentheim am  9.3.1979, "ein zutreffendes Bild von dem auch für
       mich interessanten  Abend zeichnen".  Lediglich in  bezug auf die
       kürzlich erfolgte  Aussage von Herbert Wehner zur Rüstung der So-
       wjetunion werde  er -  Bastian -  nicht ganz vollständig zitiert:
       "Sicher nicht  in unguter  Absicht, sondern vermutlich weil keine
       Bandaufzeichnung gemacht worden war."
       "Für eine  Berichtigung" - so der General - "sah und sehe ich al-
       lerdings keinen  Anlaß, weil  ich mit dem übereinstimme, was Herr
       Wehner m.E.  gemeint hat  und ich  mich lediglich  deshalb anders
       ausgedrückt habe,  um Mißverständnisse zu vermeiden, wie sie sich
       an seine  Äußerung geknüpft  hatten. Einen  inhaltlichen  Dissens
       zwischen meinen  Äußerungen und Herrn Wehners bekannter Feststel-
       lung sehe ich nicht."
       Wir veröffentlichen  folgende Auszüge  aus der  Stellungnahme des
       Kommandeurs der 12. Panzerdivision:
       "Art und  Ausmaß dieser  Positionen sind  gewiß für uns Deutsche,
       wenn auch  keineswegs für  uns allein,  sehr schmerzlich. Aber im
       Gegensatz zu anderen Leidtragenden müssen wir uns schließlich sa-
       gen, daß  erst der  schreckliche Mißbrauch  militärischer  Gewalt
       durch Deutschland  im Zweiten  Weltkrieg  sowjetische  Divisionen
       nach Mitteldeutschland  gebracht hat.  Immerhin waren  wir es ja,
       die Sowjetrußland unprovoziert mit Krieg überzogen haben. Und das
       so wirkungsvoll,  daß selbst dies Riesenreich an den Rand der Ka-
       tastrophe gebracht  wurde und  den Krieg erst nach 3 Jahren uner-
       hörter Anstrengung,  gestützt auf enorme Waffen- und Materiallie-
       ferungen der USA, aus seinem Territorium herauskämpfen und in das
       Land des Angreifers zurückschlagen konnte.
       Was Wunder, daß die Sowjetunion daraus die Lehre gezogen hat, bei
       einem erneuten  Überfall den  Krieg keinesfalls  wiederum auf ei-
       genem Boden zuzulassen, sondern sofort ins Land des Angreifers zu
       tragen und dort zu entscheiden; und daß sie sich das dafür erfor-
       derliche militärische Potential geschaffen hat.
       Wir wissen  natürlich, daß eine solche Lage nicht eintreten kann,
       weil die  NATO, deren Mitglied wir sind, ein Verteidigungsbündnis
       ist, und weil ein Angriff ihrer Streitkräfte nach Osten undenkbar
       ist. Aber wissen es auch die anderen und müssen sie es so einfach
       glauben, nur  weil wir es sagen? Müssen sie es glauben, seit auch
       die Bundesrepublik Deutschland Mitglied der NATO ist und nicht zu
       jeder Zeit und in allen Äußerungen einzelner überzeugend dem Arg-
       wohn entgegengewirkt hat, sie könne dies Bündnis für eine gewalt-
       same Revision der Kriegsergebnisse mißbrauchen wollen?
       Es kommt mir ein wenig naiv vor, zu meinen, unsere jetzige Fried-
       fertigkeit müsse  ohne weiteres alle überzeugen, die noch vor ei-
       ner Generation unter unserer Gewalt gelitten haben, Und ein wenig
       anmaßend, zu  glauben, wir  hatten zu  befinden, welcher Teil der
       sowjetischen Rüstung durch ein von uns gnädigst zugebilligtes Si-
       cherheitsbedürfnis gerechtfertigt  erscheint und  welcher  nicht.
       Denn gerade  dabei lassen wir allzugern außer acht, daß die Rech-
       nung für  den sowjetrussischen  Normalverbraucher wohl  ein wenig
       anders, etwa  so aussieht: Diese Deutschen haben uns beinahe nie-
       dergeworfen, obwohl  sie ihre  Truppen über  halb Europa und Nor-
       dafrika verteilt  hatten und  mit den Angelsachsen Krieg führten,
       während wir  den Rücken frei hatten und von den USA mit Kriegsma-
       terial versorgt  wurden. Wozu  mögen diese  Deutschen jetzt fähig
       sein, so  sie keine anderen Gegner haben und - bis auf ein Faust-
       pfand in  unserem Machtbereich - mit den stärksten westlichen Mi-
       litärnationen verbündet  sind, während  wir  keine  zuverlässigen
       Verbündeten vor  uns, dafür  ein erstarktes,  feindseliges  China
       hinter uns haben?
       Mehr Verständnis  für eine  solche, doch  recht naheliegende  Be-
       trachtung auf  der anderen  Seite, mehr Geduld in dem notwendigen
       Bestreben, das  gegenseitige Mißtrauen  zu überwinden und größere
       Bereitschaft zum Risiko der dafür erforderlichen Schritte, würden
       gerade uns  Deutschen gut  zu Gesicht stehen; sicher auch uns und
       unseren Verbündeten  besser bekommen,  als Angst und gezielte Pa-
       nikmache, die  keine größere Sicherheit bringen können, wohl aber
       Ausgleich und Entspannung erschweren."
       
       Interview mit der "Main-Post", Würzburg, vom 22. März 1979
       ----------------------------------------------------------
       
       FRAGE: Herr General, haben Sie nun vor den Jungsozialisten in Bad
       Mergentheim gesagt,  die UdSSR  betreibe keine offensive, sondern
       defensive Rüstung, oder haben Sie es nicht gesagt?
       BASTIAN: Ich  habe nicht  von Politik  gesprochen - die ist Sache
       der Politiker  -, sondern  von der  Wahrscheinlichkeit offensiver
       oder defensiver  Anwendung militärischer  Gewalt  durch  die  So-
       wjetunion. Sich  hierüber Gedanken  zu machen, ist auch Sache des
       Soldaten. Im  Hinblick auf die unstrittig bedeutenden Anstrengun-
       gen der  Sowjetunion auf dem Gebiet der Rüstung habe ich die Auf-
       fassung vertreten,  daß die allgemeine Lage trotz dieser Machtan-
       häufung keinen  Anlaß zu  der Befürchtung bietet, die Sowjetunion
       würde ihre  militärische Kraft  jetzt oder  in absehbarer Zukunft
       gegen uns  in Bewegung  setzen, also  zur militärischen Offensive
       schreiten wollen.  Ihre augenblicklichen  Absichten auf militäri-
       schem Gebiet sind also nach Auffassung aller unvoreingenommen Ur-
       teilenden gegenwärtig defensiv.
       Sicher ist dies auch eine Folge der militärischen Kraft der NATO.
       Aber genau  so sicher wird heute niemand unserer Bevölkerung ein-
       reden können, sie würde unter akuter Kriegsdrohung leben. Wir le-
       ben doch  im Gegenteil  alle in  der Hoffnung, daß die vielfachen
       Bemühungen um  Ausgleich, Entspannung, Truppenabbau und Rüstungs-
       begrenzung weitere  Fortschritte machen. Und ich halte es für we-
       nig sinnvoll,  solche Fortschritte  durch unseriöse Panikmache zu
       gefährden. Auf der anderen Seite ist natürlich klar, daß NATO und
       Bundeswehr weiterhin  die wichtige Rolle behalten, die Unangreif-
       barkeit der  Mitgliedstaaten zu  gewährleisten und  Verhandlungen
       aus gesicherter Position heraus überhaupt erst möglich zu machen.
       Gerade der  Krieg zwischen China und Vietnam hat ja eindrucksvoll
       unterstrichen, wie schnell sich noch so überzeugende Lagebeurtei-
       lungen ändern  können. Und  weil dies  nicht nur  für den  Fernen
       Osten gilt, müssen sich unsere eigenen Verteidigungsanstrengungen
       selbstverständlich nicht  an den gegegenwärtig zu unterstellenden
       Absichten der Sowjetunion, sondern an ihren zweifellos eindrucks-
       vollen militärischen Fähigkeiten orientieren.
       Es ist alter und bewährter militärischer Grundsatz, stets vom un-
       günstigsten Fall  auszugehen. Nur  für wahrscheinlich  halten muß
       man ihn  deshalb nicht. Und mit der ständigen Unterstellung böse-
       ster Absichten  wird das auf beiden Seiten leider immer noch vor-
       handene Mißtrauen  gewiß nicht  gemildert. Eine  solch  bornierte
       Haltung kann  für gar  nichts gut sein, die Katastrophe höchstens
       unvermeidlich machen.
       FRAGE: Der  Landesvorstand des wehrpolitischen Arbeitskreises der
       CSU  hält  Ihnen  vor,  Sie  hätten  sich  mit  Ihren  Äußerungen
       "pflichtwidrig in Widerspruch zur Auffassung der Bundesregierung,
       der obersten  militärischen Führung  und den NATO-Führungsgremien
       gebracht." Das ist ein sehr schwerer Vorwurf!
       BASTIAN: Diesen  Vorwurf weise ich mit Entschiedenheit zurück. Im
       übrigen ist es Sache meiner Vorgesetzten, nicht der CDU/CSU, sol-
       che Wertungen  zu treffen. Auch einen Widerspruch meiner Aussagen
       zu den Grundlinien unserer Sicherheitspolitik oder zu den Lagebe-
       urteilungen hoher  militärischer Stäbe  sehe ich nicht. Nirgendwo
       wird gegenwärtig  eine akute  Kriegsgefahr oder  eine Absicht der
       Sowjetunion unterstellt, einen Angriffskrieg vom Zaun zu brechen.
       FRAGE: Man  wirft Ihnen  ferner vor, mit Ihren Anschauungen nicht
       in der  Lage zu  sein, die  Ihnen unterstellten  Soldaten von der
       Notwendigkeit ihres  Verteidigungsauftrags zu  überzeugen. Können
       Sie mit  wenigen Sätzen umreißen, worin Sie den Verteidigungsauf-
       trag sehen?
       BASTIAN: Wer einen solchen Vorwurf erhebt, geht von der unzutref-
       fenden Annahme  aus, die  Bundeswehr wäre bestrebt, ihre Soldaten
       mit dem  Schreckgespenst eines  zähnefletschenden Rotarmisten zum
       Dienst in  den Streitkräften  zu motivieren. Das war nie der Fall
       und ist  auch heute  nicht der Fall. Gerade unsere Bemühungen auf
       dem Gebiet  der politischen Bildung zielen ja darauf ab, dem Sol-
       daten ein  sachliches und  realistisches Bild der Lage zu vermit-
       teln, ihm ohne irgendeine Art von Erziehung zum Haß und zur Into-
       leranz klar  zu machen,  daß sein  Dienst in  der Bundeswehr  der
       Kriegsverhinderung dient.  Daß das Ziel der Kriegsverhinderung es
       auch ohne  akute Kriegsbedrohung  erforderlich macht, wachsam und
       militärisch fähig  zu bleiben,  und daß  auch die  Einbettung der
       Bundesrepublik Deutschland  in ein größeres und machtvolleres Si-
       cherheitssystem eigene Anstrengung erfordert. Der Soldat begreift
       sehr schnell,  daß sein  Dienst für  diese Erhaltung des Friedens
       wichtig, ja  unverzichtbar ist.  Und er bringt einem Älteren, der
       ihn solchermaßen  sachlich nüchtern  auf diese Notwendigkeit hin-
       weist, weit mehr Vertrauen entgegen, als einem Angst und Haß pre-
       digendem Fanatiker. Daß die Soldaten der Bundeswehr im Fall eines
       sowjetischen Angriffs  ihre Pflicht  tun und  unser Land Seite an
       Seite mit  den Soldaten  der  verbündeten  Streitkräfte  mit  un-
       beugsamer Entschlossenheit verteidigen würden, steht außer Frage.
       Aber für wahrscheinlich halten brauchen sie einen solchen Angriff
       deswegen zur Zeit gewiß nicht.
       FRAGE: Hat Sie die heftige Reaktion der CDU/CSU auf Ihre Äußerun-
       gen überrascht oder nicht?
       BASTIAN: Sie  hat mich  überrascht, da  die Einschätzung, die So-
       wjetunion plane  gegenwärtig keine offensive Verwendung ihrer Rü-
       stung, ja nicht zum erstenmal abgegeben wurde, und da meines Wis-
       sens auch  Politiker der CDU/CSU schon früher von der Sowjetunion
       als einem  Frieden wünschenden Staat gesprochen haben. Am meisten
       überrascht hat  mich allerdings  die Unsachlichkeit  der jetzigen
       Reaktion, das  mangelnde Unterscheidungsvermögen,  das in manchen
       Äußerungen sichtbar  wurde, und  der Versuch  persönlicher Verun-
       glimpfung, wie  er in  der Behauptung, ich hätte anderen nach dem
       Munde geredet,  beziehungsweise meine  Meinungsäußerung sei  auch
       ein  Ergebnis   sozialistischer  Parteibuchwirtschaft,   sichtbar
       wurde. Ich  bin der  Meinung, daß Verunglimpfung von Personen den
       verwendeten Argumenten  keine zusätzliche  Überzeugungskraft gibt
       und daher unterbleiben sollte. Im vorliegenden Fall geht der Ver-
       such ohnehin  daneben. Wer  mich kennt,  weiß, daß  ich niemandem
       nach dem  Munde rede und zur Bildung einer eigenen Meinung durch-
       aus fähig  bin. Und  meine Kameraden und Vorgesetzten wissen, daß
       mein beruflicher  Werdegang nicht  das Ergebnis einer parteipoli-
       tisch motivierten  Bevorzugung ist. Zumal ich keiner Partei ange-
       höre und  auch in Zukunft - solange ich aktiver Soldat bin - kei-
       ner Partei angehören werde.
       FRAGE: Herr General, sind Sie der Meinung, ein Bundeswehr-Komman-
       deur sollte sich zu brisanten verteidigungspolitischen Themen öf-
       fentlich äußern  - auch auf die Gefahr hin, mißverstanden zu wer-
       den?
       BASTIAN: Nein,  der Meinung bin ich gewiß nicht. Der Soldat, erst
       recht ein  höhergestellter Kommandeur, sollte sich zu politischen
       Fragen in der Öffentlichkeit möglichst nicht äußern, sondern dies
       den Politikern  überlassen. Was  natürlich nicht ausschließt, daß
       er eine  eigene politische Überzeugung nicht nur haben soll, son-
       dern haben  muß. Aber  es gibt eben auch Ausnahmen von dieser si-
       cher guten Regel. Wenn bei einer Zusammenkunft, die zum Ziel hat,
       sich über  Fragen der  politischen Bildung und Inneren Führung in
       der Bundeswehr auszusprechen, später auch Fragen gestellt werden,
       die den  sicherheitspolitischen Raum  berühren,  kann  man  nicht
       kneifen. Täte  man es,  würde man  das Vertrauen seiner Gespräch-
       spartner schnell  verlieren. Aber  auch dann  ist  natürlich  die
       Loyalität der anvertrauten Aufgabe gegenüber zu beachten. Ich bin
       sicher, dies Prinzip berücksichtigt zu haben. Was mir um so weni-
       ger schwer  fiel, als  ich ja nur meiner eigenen Überzeugung Aus-
       druck geben  brauchte, als  ich die nicht jedem sofort erkennbare
       Vereinbarkeit der bekannten Wehnerschen Kurzformel mit den Grund-
       sätzen unserer Sicherheitspolitik erläuterte.
       

       zurück