Quelle: Blätter 1980 Heft 01 (Januar)


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       Dokumente zum Zeitgeschehen
       
       REDE VON PROF. DR. WALTER JENS AUF DEM PARTEITAG DER SPD
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       VOM 3. BIS 7. DEZEMBER 1979 IN BERLIN (WEST)
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       (Wortlaut)
       
       Auf dem  Bundesparteitag der SPD, der vom 3. bis 7. Dezember 1979
       in Westberlin  stattfand, hat  Professor Walter  Jens für die So-
       zial-demokratische  Wählerinitiative  einen  bemerkenswerten  und
       vielbeachteten Redebeitrag  gehalten. Obwohl oder gerade weil die
       Beschlüsse des  SPD-Parteitages den in dieser Rede geäußerten Er-
       wartungen und  Argumenten im Hinblick auf die Raketenentscheidung
       der NATO  und andere  wichtige  Fragen  diametral  zuwiderlaufen,
       bleibt der Berliner Beitrag von Walter Jens - den wir nachstehend
       im Wortlaut  dokumentieren -  ein über  den Tag hinaus sehr nach-
       denklich stimmendes Zeitdokument. D. Red.
       
       
       Herr Vorsitzender, lieber und verehrter Willy Brandt, meine Damen
       und Herren, liebe Freunde:
       "Der liebe  Gott", so  war's vor  Jahresfrist zu  vernehmen, "ist
       kein Sozialist, denn er hat die Menschen ungleich geschaffen, und
       deshalb hat  es auch  keinen Sinn,  von Chancengleichheit  zu re-
       den... Die  Menschen sind nun einmal ungleich, die einen sind ge-
       scheit, die  anderen sind  weniger gescheit."  Nein, das ist kein
       Zitat aus  dem 19. Jahrhundert; hier hämmert kein wilhelminischer
       Pfarrer den  Plebejern draußen vor dem Kirchentor den altvertrau-
       ten Herrschafts-Satz ein "God made them high or Lowly all ordered
       their estate"  ("Hoch oder niedrig schuf sie Gott, und gab jedwe-
       dem seinen  Stand"); hier  redet -  offenbar aus genauer Kenntnis
       des lieben  Gottes und seiner Gedanken heraus - der Kanzlerkandi-
       dat der  CDU/CSU; hier  sieht sich, im Kampf gegen die "roten Sy-
       stemveränderer", die "wie Ratten aus ihren Löchern herauskommen",
       Ungleichheit, im  Sinne des "so ist das nun mal", zum Weltprinzip
       erklärt, zur Ordnung Verbergenden Formel - womit sich, dank eines
       ex cathedra  bavarica ergangenen Machtspruchs, neben bürgerlichen
       Liberalen auch ein Großteil christlicher Sozialreformer von einer
       Stunde zur  anderen in  Nagetiere verwandelt...  all jene,  die -
       weit entfernt  von Gleichmacherei! - seit Rousseaus Zeiten darauf
       bestehen, daß  jedermann die gleiche Chance haben müsse, ungleich
       zu werden.
       Zurücknahme der Aufklärung und ihrer bis heute nicht realisierten
       Gleichheitsappelle heißt  die Wahl-Parole  der Rechten,  Widerruf
       aller Reformen,  die darauf abzielen, das zweite Prinzip der bür-
       gerlichen Revolution  endlich in  seine Alltagsrechte  zu setzen:
       Darum - unter der Devise: "Was ist, das ist gut, und was alt ist,
       das ist  auch bewährt" - der Kampf gegen die Gesamtschule und die
       Unterscheidung zwischen  einem Elternrecht,  das schwarz  und gut
       und einem  anderen, das  rot und böse ist; darum die unverhohlene
       Entschlossenheit, der  überwältigenden Mehrheit  unseres  Volkes,
       die man  von der  Teilhabe an kultureller Betätigung ausschließt,
       ein Privatfernsehen  vorzusetzen, das  zu  einer  Volksverdummung
       ohnegleichen führen wird: TV à la "Bild" als die Gesamtschule der
       Nation! - mitgeschaffen - auch das muß gesagt sein - wider Willen
       von jenen  Grünen, die mehr Lebensqualität für alle erstreben und
       nun, in  gespenstischer Umkehr  ihrer Intentionen, den Profit der
       Wenigen fördern.  Ausgerechnet diejenigen,  für die  der NDR ein-
       trat, die  ehrenwerten Rebellen, haben durch ihre Stimmabgabe mit
       dafür gesorgt,  daß er  zerschlagen wird.  Das pure Gegenteil des
       Erstrebten erreicht:  bedenkt, im Blick auf die Wahl, diese poli-
       tische Lektion, Freunde der Grünen! Bedenkt, mit welchem Zynismus
       die gleichen  Kräfte, die  sich gestern anklagend über die Hessi-
       schen Rahmenrichtlinien ergingen und mit nimmermüdem Elan für den
       "Faust" und  die "Jungfrau  von Orleans"  stritten, heute für den
       kulturellen Ausverkauf  plädieren (ein  Geschäft das eine und das
       andere!), für  den Ramsch am Boulevard und jenes auf personality-
       shows eingeschworene  Kommerzfernsehen, dem,  ich bin  dessen si-
       cher,  viele   Schriftsteller  in  diesem  Land  (und  nicht  die
       schlechtesten) ebenso entschlossen wie einst dem Adenauer-Fernse-
       hen ihre  Mitarbeit versagen werden: Ihr, Sozialdemokraten, könnt
       in diesem Punkt auf uns zählen.
       Und ihr  könnt auch dort auf uns zählen, wo es gilt, in nüchtern-
       rationaler Kritik  ein Pseudo-Wertsystem  zu entlarven,  das sich
       jüngst auf dem CSU-Parteitag als kleinbürgerlich verworrene Ideo-
       logie offenbarte.
       Mit der  kulturrevolutionären Umwälzung  müsse jetzt Schluß sein,
       bedeutete der  Vorsitzende Strauß  den Delegierten  und  verlegte
       China trotzig  an den Rhein, der Umwertung aller Werte (jetzt ein
       Salto von  Mao zu  Nietzsche!) sei  nun genug, Wahrhaftigkeit (!)
       und Gewissenhaftigkeit,  Leistung   und Disziplin  dürften  nicht
       länger mehr  abgetan werden - "ganz zu schweigen von religiös und
       ethisch begründeten  Werten" (Wahrhaftigkeit,  man  hört  es  mit
       Staunen, ist demnach kein moralischer Wert.)
       Angesichts solchen  Aberwitzes wird es begreiflich, warum gewisse
       Leute mit  aller Gewalt  eine andere - und bessere! - Schule ver-
       hindern möchten: eine Schule, in der beispielsweise gelehrt wird,
       daß Worte  wie "Disziplin", "Anstand" und "Familiensinn" oder was
       immer einer,  scheinbar "ewige  Werte" beschwörend, anführen mag,
       ohne konkreten  Bezug nicht das Geringste bedeuten. Von "Anstand"
       und "Disziplin",  von "Sauberkeit" und "Pünktlichkeit" haben auch
       Goebbels und  Himmler gesprochen,  von "Familiensinn" die Anwälte
       autoritärer Herrschaftsstrukturen. Die Worte als solche, leerfor-
       melgleich und beliebig verwendbar, sind zunächst einmal Macht-In-
       strumente - wie sehr, das beweist der Begriff "freiheitlich-demo-
       kratisch Grundordnung",  der heute für viele eher als Droh-Formel
       denn als  Hoffnungs-Partikel erscheint  und damit  jene nicht nur
       Recht, sondern  Gerechtigkeit versprechende  Magna Charta  dieser
       Republik, das  Grundgesetz, aus  dem Blick  gerückt hat,  von dem
       Adolf Arndt sagte, es beschreibe eine "offene" Verfassung die nur
       im eigen verantwortlichen Selbertun der Bürger Wirklichkeit werde
       und keineswegs in Demuts-Haltung vor machtgeschützter Autorität.
       In einem  Augenblick, da  die Grundrechte des einzelnen in diesem
       Land gefährdet  sind wie niemals zuvor seit der Befreiung von na-
       tionalsozialistischer Herrschaft:  gefährdet durch die Folgen of-
       fener und geheimer Zensur und durch bürokratische Einschüchterung
       (ein "Kursbuch"  im Gepäck an der Grenze, ein Amnesty-internatio-
       nal-Plakat im Spind, ein Marx-Zitat in der Klausur, ein aufmüpfi-
       ges Gedicht  im Lesebuch  - einerlei,  ob von  Grass oder Goethe,
       eine Annonce  zugunsten eines  entlassenen Kollegen in der örtli-
       chen Zeitung:  wie leicht  verstößt heute  einer gegen jene FDGO,
       die für  einen Großteil der kritischen Generation längst zu einer
       Panzerfaust des  Staats geworden  ist)... in einem solchen Augen-
       blick kommt alles darauf an, die Grund- und Freiheitsrechte nicht
       nur defensiv: den Blick nach rechts gewandt, zu schützen, sondern
       sie, in  entschiedenem Gegenentwurf zu den restriktiven Auslegun-
       gen der  Konservativen, zu erweitern und damit der obrigkeit-ver-
       ordneten FDGO  wieder den  Geist einer Verfassung zu geben, deren
       Qualität sich nach dem Engagement, dem nostra res agitur der Bür-
       ger, bemißt: Ja, das ist unser Staat.
       Um dies  zu erreichen, ist zweierlei nötig: Zum ersten die Aufhe-
       bung aller Gesetze, Vorschriften und Verordnungen, die, erlassen,
       um den  Staat und  seine Bürger vor den Feinden der Verfassung zu
       schützen, in den letzten Jahren dazu geführt haben, daß, in reak-
       tionäres Gebots-Exegese,  der Staat und die Verfassung als Feinde
       der Bürger erschienen.
       Erweiterung der  bürgerlichen Freiheitsrechte,  Rückbesinnung auf
       ein Grundgesetz,  das eher einlädt als befiehlt und, statt Gehor-
       sam zu  verlangen, Fragen  aufwirft und  Möglichkeiten skizziert:
       Das ist  das eine.  Das andere:  Die Realisierung der Überlegung,
       daß es  Demokratie, Volks-Herrschaft  im eigentlichen  Wort-Sinn,
       erst dann  gibt, wenn die durch den liberalen Staat gewährleiste-
       ten Freiheitsrechte soziale Wirklichkeit werden; wenn der Rechts-
       staat, gut  hegelianisch, im Sozialstaat aufgehoben wird: dort wo
       er seine  eigentliche Intention  erfüllt,  die  Gesellschaft  der
       Freien und Gleichen zu schaffen.
       Gelingt diese  Transformation nicht,  bleibt der  Zentralbereich,
       jenes Gebiet  der Ökonomie, als eine Art von Feudal-Relikt erhal-
       ten, dessen Herrscher uns einreden möchten, die Wirtschaft sei so
       wenig zu  demokratisieren "wie  die Schulen, die Kasernen und die
       Zuchthäuser" (ein  Vergleich, in  der Tat,  der für  sich  selbst
       spricht!), dann,  die; hat  der sozialdemokratische Staatsrechts-
       lehrer der  ersten Republik, Hermann Heller, gezeigt, "verzichtet
       man um der Erhaltung wirtschaftlich privilegierter Gruppen willen
       am Ende auf Rechtsstaat und Demokratie."
       Vergessen wir nicht, daß - ungeachtet aller materiellen und huma-
       nen Errungenschaften - wir auch heute noch zugleich in zwei Jahr-
       hunderten leben:  In der  - freiheitlich  gefährdeten - Rechtsge-
       meinschaft unserer Zeit und, jenseits des Fabriktores, im hierar-
       chisch gegliederten  Feudalstaat, wo  befohlen und  gehorcht wird
       und die  bürgerlichen Freiheiten  den Charakter  einer  gewährten
       Gnade gewinnen:  in einem  Bezirk, wo  nicht nur  die großen  Be-
       griffe, sondern auch die ihnen nachgeordneten Worte sich umzukeh-
       ren beginnen: "Leistung" - man muß einen Metallarbeiter reden hö-
       ren: "Was  leiste ich  denn schon von morgens bis abends?", um zu
       erkennen, daß "Leistung", ohne konkreten Bezug, so gut eine Leer-
       formel wie  "Anstand" und  "Wahrhaftigkeit" ist.  Was, freiwillig
       gegeben, Selbstverwirklichung  des Menschen  in einer humanen Ge-
       sellschaft verbürgt,  erweist sich, abverlangt, berechnet und un-
       ter Gewinn-Aspekt beliebig quantifizierbar, als Wertbegriff einer
       vordemokratischen Sozietät  - einer  Gesellschaft, in der so anno
       1931 die päpstliche Enzyklika Quadragesimo Anno, "die wirtschaft-
       liche Diktatur  in den  Händen jener wenigen liegt, die den Blut-
       kreislauf des  Ganzen", will heißen: den Geldfluß "derart beherr-
       schen, daß gegen ihren Willen niemand atmen kann."
       Das nenne  ich mir  Kampfansage, die  sich übernehmen  läßt: wenn
       auch nicht  mit der  Entschiedenheit jenes Johannes XXIII. formu-
       liert, der sich, mit Strauß und Zimmermann und Biedenkopf vergli-
       chen, anno  79 wie  ein roter  Freischärler aus den Abruzzen aus-
       nimmt, so  doch immerhin  schärfer als  das Godesberger Programm.
       Grund genug  also für  die Verfechter  der These,  daß allein die
       Verwandlung des bürgerlich-liberalen Rechtsstaats in eine soziale
       Demokratie die  Dreiheits-Formel der Französischen Revolution re-
       alisiert. Grund  genug, um  sich, man kann es nicht oft genug sa-
       gen, weniger  verschämt als  bisher, vielmehr  mit der gelassenen
       Verve, Gewissen  eingibt, zu  seiner  Position  bekennen:  "Wie?"
       fragt man,  "Sie sind Sozialist?" - Antwort: "Ja, was denn sonst?
       Sie nicht? Dann muß ich für Sie beten, Bruder."
       So und  nicht anders  hätte z.B. einer sprechen können, der große
       Theologe Karl  Barth, den  man, von  befreundeter Seite, im Jahre
       1933 bat, er möge doch, aus Tarnungsgründen, seine Mitgliedschaft
       in der  Sozialdemokratischen Partei  Deutschlands  beenden.  Aber
       Barth winkte  ab: Nein, das täte er nicht, er hinge nun einmal an
       seinem "armen  kleinen Mitgliedsbuch"...  und was  die Partei an-
       gehe, so könne er sich nicht von ihr trennen, weil sie die Partei
       der Arbeiter  sei (pardon! "Arbeiterklasse" sagt Barth), dazu die
       Partei, die  Demokratie in Deutschland verbürge und schließlich -
       die Partei des Nicht-Militarismus, will heißen: eine Vereinigung,
       die, in  ihrer langen  Geschichte, ein Gut höher als alle anderen
       eingeschätzt habe: den Frieden.
       Ich denke,  wir haben  Grund, uns  gerade jetzt  der  Sätze  Karl
       Barths zu  erinnern -  in einem  Moment, wo  uns die Evangelische
       Kirche der  DDR und  mit ihr, in dramatischem Appell, diejenigen,
       die uns  in zweifacher  Weise die  Nächsten sind,  ermahnen:  Wir
       möchten, um  des Friedens  und der  Versöhnung willen,  keine Be-
       schlüsse mittragen,  die allzuleicht,  von mächtigen Lobbies wei-
       terverfolgt, auf Kosten der Wehrlosen gehen.
       Die Sozialdemokratische  Partei Deutschlands,  Karl Barths Partei
       der Kleinen,  denen man die entscheidende, ein Leben in Selbstbe-
       stimmung und Solidarität verbergende soziale Gleichheit bis heute
       versagt... diese  Partei, die  darum kämpft:  so wie  sie um  die
       Freiheit der  Produzierenden kämpft,  der Millionen,  die vor Ort
       kooperieren. Diese  Partei wird,  eingedenk ihrer Geschichte, das
       eine und das andere, Freiheit und Gleichheit, nur dann verwirkli-
       chen - dann aber gewiß! -, wenn sie die dritte Formel der Franzö-
       sischen Revolution:  Brüderlichkeit im Zeichen des zu bewahrenden
       Friedens, zu ihrem Ersten Programmpunkt erhebt.
       In Sachen  der Menschen-Rechte - vor dem Gesetz und in der Arbeit
       - die  erste zu sein, macht einer Partei hohe Ehre. In Sachen Rü-
       stung die letzte zu sein, macht ihre größere, weil sie, in Erfül-
       lung sozialdemokratischer  Tradition, der zur Feiertags-Ideologie
       von Konservativen  heruntergekommenen Hinterlassenschaft der Auf-
       klärung den  Charakter einer  Politikums gibt und den Rahmen auf-
       zeigt, in  dem Menschenrechte realisiert werden können. Und darum
       scheint es  mir konsequent  und recht zu sein, wenn die Partei in
       der Frage  der Rüstungsbeschlüsse  zuerst an jene denkt, die sich
       der von  oben erzwungenen  Unterzeichnung  des  Breschnew-Papiers
       verweigerten und  uns - eben deshalb! - aus eigenem Antrieb um so
       Anständiger mahnen,  wir möchten  als Patrioten  und Anwälte  des
       Friedens zugleich unsere und ihre Rechte vertreten: ohne Wenn und
       Aber und  ohne Einerseits-Andererseits-  möchten sie vertreten im
       Sinne eines  geheimen gesamtdeutschen  Auftrags und nicht mit den
       Interpreten vermeintlicher  Zugzwänge und schon gar nicht mit je-
       ner militanten  Rechten marschieren,  die, kaum steht da die Ver-
       sion noch schrecklicherer, noch grauenhafterer Waffen am Horizont
       unter der  Tucholsky-Devise "Gewehre  rechts, Gewehre  links, das
       Christkind in der Mitten" mit vorlauter Verwegenheit ihr dröhnen-
       des Ja  signalisiert: Aber  klar doch!  Und zwar  sofort! Und auf
       deutschem Boden natürlich!
       Beides zusammen,  der Kampf  für  die  sozialen  und  politischen
       Grundrechte des  Menschen und  für den  Frieden, gibt, denke ich,
       der Partei,  die für  die andere  und bessere  Geschichte unseres
       Landes einsteht, die Geschichte der Besiegten, aber nicht Verges-
       senen, die  Geschichte der  Aufrechten, deren Namen kein Lesebuch
       nennt, die  Geschichte der  Opfer, die  man, von Kenntnis so weit
       entfernt wie  von Humanität,  jüngst ihren  Henkern gleichstellen
       wollte, die Geschichte der Emigranten, die, heute durch die deut-
       sche Unfähigkeit  zu trauern verketzert, damals der Welt bewiesen
       haben, daß  das Deutschland Bebels eines und das Deutschland Hit-
       lers ein  anderes ist.  Beides zusammen gibt der Sozialdemokratie
       jene verläßliche  Humanität und  Glaubwürdigkeit, die Thomas Mann
       meinte, als  er die These vertrat: Allein "in der Gestalt des So-
       zialismus", anders  nicht, finde  Demokratie heute ihre eigentli-
       che: "ihre moralische Existenz".
       So, liebe  Freunde, hat  einmal ein deutscher Bürger gesprochen -
       ein Bürger,  dessen Erbe,  das Vermächtnis der Kunst und Philoso-
       phie, wir  gegen den  Ansturm derer verteidigen werden, die ange-
       treten sind, Aufklärung: Befreiung aus der Unmündigkeit und Eman-
       zipation des Gewissens, zu widerrufen.
       "Tut nichts,  der Jude wird verbrannt" hieß es einst, "Ratten und
       Schmeißfliegen" werden  Anwälte der  Vernunft heute genannt. Doch
       keine Angst  deshalb: die Stimme der Teufelsaustreiber ist heiser
       geworden, der  Irrationalismus, mit seinem Phrasen-Wirrwarr, ent-
       larvt sich  selber Tag  für Tag  mehr: Während  in Sonthofen  auf
       Angst und  Emotion und  die dunklen Kräfte des Unbewußten gesetzt
       wird, den Kollektivrausch und die blinde Aggression, erklären wir
       mit Lessing  und wissen,  was wir tun, wenn wir als unsere Parole
       "Nathan, den  Weisen", zitieren:  "Doch nun kam die Vernunft all-
       mählich wieder."
       

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